Steyr & Steyr Land - Politik

OÖ/LONDON. Künstliche Intelligenz ist mittlerweile doch schon ziemlich schlau. Ein Programm spielt das asiatische Brettspiel Go besser als jeder Großmeister, die Schachcomputer nehmen sich Kasparov zum Frühstück vor und der neue Nissan Leaf kurvt (fast) selbstständig durch die Straßen Londons. Das Problem mit künstlicher Intelligenz ist allerdings, dass eine Entscheidung einfach getroffen wird – ohne diese begründen zu können. Genau da will die neue Kooperation zwischen der Linzer Johannes...

STEYR. Die Maikundgebung der Steyr SPÖ war geprägt von klaren Ansagen für den Erhalt des sozialen Gefüges. An die 800 Gäste, SympathisantInnen und GenossInnen kamen am 1. Mai zum Museum Arbeitswelt. Schon bei den Maivorfeiern in den Stadtteilen war die Teilnahme an den Kundgebungen sehr hoch. Mit dem Thema „Gemeinsam für die Zukunft denken“ beschrieben die Referenten einen sozialdemokratischen Weg als Alternative zu Schwarz-Blau. Derzeit stehen die Zeichen auf Kampf. Für...

ÖVP-Klubobmann August Wöginger spricht im BezirksRundschau-Interview über die anstehenden Reformen des Krankenkassensystems und der Notstandshilfe sowie den geplanten Zwölf-Stunden-Tag. In Salzburg hat die ÖVP ja ein gutes Ergebnis bei den Landtagswahlen hingelegt. Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat in einem Interview vor dem Wahlgang gesagt, er sei ein Schwarzer. Das Türkise der ÖVP sei nur ein Marketinggag. Sind Sie eigentlich ein Schwarzer oder ein Türkiser? Ich bin ein Türkiser. Das ist...

STEYR. Das Thema „Arbeit“ und damit verbunden das Wirtschafts-Kapitel dominierte die Programmdiskussion, zu der SPÖ-Bezirksparteichef NR-Abg. Markus Vogl eingeladen hatte. Mehr als 60 Gäste kamen kürzlich in die Casino-Säle, um ihre Ideen an die Bundes-SPÖ zu übermitteln. „Ich bin wirklich beeindruckt, wie konsequent und fundiert das Diskussionspapier besprochen worden ist“, sagt Markus, „Ich habe selber einen Tisch im Rahmen des World-Cafés‘ moderiert und dabei etliche, neue an der...

OÖ. Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (OÖGKK) warnt vor einer Zerschlagung des Systems der Selbstverwaltung. Zum Hintergrund: Die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung plant eine Reform des österreichischen Krankenkassensystems, die in einer Zusammenlegung der neun Landeskassen auf eine österreichweite Krankenkasse gipfeln soll. Noch im Mai dürfte ein Ministerratsbeschluss dazu eingebracht werden. Laut OÖGKK-Obmann Albert Maringer ist die Argumentation der Bundesregierung, dass mit einer Reform...

OÖ. Anfang Dezember 2017 wurde bekannt, dass ein Sozialverein für Menschen mit Behinderungen Rechnungen mit gefälschten und überhöhten Beträge an die Sozialabteilung des Landes verrechnet haben soll. Parallel zu den umfangreichen Prüfungen durch die Interne Revision, liefen bis März 2018 auch die kriminalpolizeilichen Ermittlungen. Laut den vorliegenden Informationen beträgt die gesamte Schadenssumme rund 2,7 Millionen Euro, wovon das Land Oberösterreich 766.000 Euro direkt betreffen. Beginnend...

OÖ. Der Streit um den vierspurigen Ausbau der B1 in Marchtrenk geht weiter. Nachdem Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) für 27. April, ab 13 Uhr, eine Sperre der Straße inklusive Demonstration ankündigte, geht nun Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) in die Offensive. „Ich appelliere an Bürgermeister Mahr, alle populistischen Maßnahmen zu unterlassen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren“, so Steinkellner. Der Verkehrslandesrat will aber nicht von sich aus erneut das Gespräch mit Mahr und der...

STEYR. Alle Infos aus dem Steyrer Stadtsenat vom 19. April 2018: Traktoren für Kommunalbetriebe Die Stadt kauft für die Kommunalbetriebe Steyr (KBS) zwei Kleintraktoren. Der Stadtsenat gibt dafür insgesamt 84.000 Euro frei. Die beiden bisher verwendeten Kleintraktoren sind Baujahr 2001 und 2002. Sie müssen ersetzt werden. Die Kleintraktoren werden für Arbeiten auf Sportplätzen und Grünflächen sowie für den Winterdienst eingesetzt. 16.000 Euro für Jugendzentren Mit insgesamt 16.000 Euro fördert...

OÖ. Fast 400 Vollzeit-Polizeikräfte fehlen derzeit in Oberösterreich. Genauer gesagt sind es 383 – das rechnen SPÖ-Klubobmann Christian Makor, Sicherheitssprecher Hermann Krenn und Polizei-Gewerkschafter Norbert Höpoltseder vor. „Es gibt heuer weniger Polizei, als im Vorjahr. Die Lücken im Personalbereich entwickeln sich zu sehr großen Gräben“, so Makor. Es gebe in allen oberösterreichischen Bezirken ein großes "Delta" zwischen Planstellen und real verfügbaren Kräften. Soll heißen: Insgesamt...

OÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) feierte mit knapp 800 Gästen am 6. April sein einjähriges Amtsjubiläum. Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz waren auch der Investment-Punk Gerald Hörhan, Start-Up Expertin Sok-Kheng Taing, Erfolgsautor Robert Schneider (Schlafes Bruder) sowie von Glücksforscher Mathias Binswanger am Wort. Der Gefeierte selbst warb in seiner Rede für die ÖVP-Politik in Oberösterreich: "In den letzten zwölf Monaten hat sich viel bewegt und wir sind bei unseren Projekten ein...

ZÜRICH/OÖ. Seit mittlerweile 21 Jahren ist die "Permanance“ am Züricher Bahnhofsplatz 365 Tage pro Jahr geöffnet. In der privat-geführten Ambulanz versorgen 24 Ärzte und Dutzende medizinische Fachkräfte 160 Patienten pro Tag. Selbstständige Ärzte arbeiten in acht Stunden Diensträdern, die Infrastruktur, wie Labor- und Röntgengeräte, stellt die Firma zur Verfügung, sagt Geschäftsführer James Koch. Ein Anreizsystem für die Ärzte, die dort werken, sind die geregelten Dienstzeiten und die...

ZÜRICH/OÖ. In der Schweiz gehorcht das Gesundheitssystem einer gewissen Logik, oder? Weniger Mediziner am Land, eine anstehende Pensionierungswelle bei Hausärzten, Patienten, die Krankenhausambulanzen stürmen und immer weniger „medizinischer Hausverstand“. All das zusammengenommen schafft die Basis für das „Ärztefon“, ein Angebot im Kanton Zürich, das Patientenströme lenken und Krankenhäuser entlasten soll. „Die gesundheitliche Kompetenz wird in der Familie immer seltener tradiert. Die...

ZÜRICH/OÖ. 144 und 117: Die Notrufnummern für Rettung und Feuerwehr im Schweizer Kanton Zürich. Wenn man diese Nummern wählt, landet man in der Einsatzzentrale am Zürcher Flughafen. Dort sitzt "Schutz und Rettung Zürich", kurz SRZ, eine gemeinsame Hilfsorganisation von Rettung, Feuerwehr und Zivilschutz, die für den Kanton, die Stadt, den Flughafen sowie weitere kleinere Umlandgemeinden und Kantone zuständig ist. Die Besonderheit am eidgenössischen System in Zürich: Es gibt keine Trennung mehr...

Im Interview spricht die oberösterreichische Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer über Sozialbudget, Pflegefonds und Altenbetreuung. BezirksRundschau: Es gab ja kürzlich eine Einigung für die Erhöhung des Sozialbudget – was heißt das für den einzelnen Oberösterreicher bzw. die Oberösterreicherin? Nach harten politischen Diskussionen habe ich mich mit dem Finanzreferenten auf ein Sozialbudget für Oberösterreich geeinigt. Neu sind zusätzlich einmalig 12 Millionen Euro für das Jahr 2019, um...

ÖSTERREICH. ÖVP-Klubobmann August Wöginger fordert strukturelle Änderungen beim Arbeitsmarktservice (AMS). Im Rahmen eines Pressegesprächs am Mittwoch in Linz verwies der Innviertler auf Probleme mit Migranten, die ein interner AMS-Bericht zu Tage förderte. Das würde von der Weigerung eine bestimmte Arbeit anzunehmen, bis hin zu Gewaltausbrüchen reichen, schildert der Klubobmann. Jemand der nicht arbeiten wolle, dem solle nicht in demselben Ausmaß geholfen werden, wie arbeitswilligen Personen....

SPÖ hat sich mit Forderung nach Expertenhearing im Parlament durchgesetzt STEYR.  „Die fortschreitende Digitalisierung macht auch vor unserem Alltagsleben nicht halt. Wir können und wollen sie nicht aufhalten, aber wir brauchen maximalen Schutz für unsere Konsumentinnen und Konsumenten“, so SP Konsumentenschutzsprecher und Abgeordneter zum Nationalrat Markus Vogl. Am Beispiel der sogenannten „Smart Homes“ kann man erkennen, wie weit fortgeschritten die Digitalisierung bereits ist: Elektronische...

OÖ/WIEN. Nach einer provokanten Aussage bei der Bundesratssitzung am vergangenen Donnerstag verlangt Bundesratsmitglied Michael Lindner (SPÖ) nun über einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) eine öffentliche Entschuldigung vom Linzer Gastronomen und Bundesratsmitglied Robert Seeber (ÖVP). „Das ist ein Sturm im Wasserglas – die Aufregung ist maßlos übertrieben“, sagt Seeber heute im Gespräch mit der BezirksRundschau. Es sei eine ganz normale „emotional etwas aufgeheizte“...

Innenminister Herbert Kickl spricht mit der 'BezirksRundschau OÖ' über Einsparungen in der Justiz, die Polizei, die sogenannte "BVT-Affäre" und türkische Doppelstaatsbürgerschaften. ÖSTERREICH/WELS. In Wels stellte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am 16. März eine neue Aufnahmeoffensive bei der Exekutive vor. Bis 2024 soll es zusätzlich 2.100 Polizisten geben. Zudem kündigte er die Errichtung einer Polizeischule am Areal der ehemaligen Psychiatrischen Klinik in Wels an. Im Interview mit der...

Mehr als 19.000 Asylwerbende haben in den vergangenen zwei Jahren in Oberösterreich an einem Deutschkurs teilgenommen. "Gibt es nicht bald eine Entscheidung, wird es dieses Angebot in dieser Form ab April nicht mehr geben", sagt Integrations-Landesrat Rudi Anschober. Denn der Bund, der bisher 60 Prozent der Deutschkurse finanziert hat, hat diese Finanzierung mit Jahresanfang 2018 eingestellt. Die letzten Kurse laufen in den nächsten Wochen aus. "Bisher hat es keine Entscheidung über eine...

1,2 Millionen für Innerberger Stadl, Förderung für „Steyr lebt“, Sanierung der Promenade-Schule und mehr STEYR. In der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 15. März, wurden folgende Punkte beschlossen: Förderung für Stadtplatz-Projekt Der Wirtschaftsverein „Steyr lebt“ soll von der Stadt Steyr mit 50.000 Euro gefördert werden. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, diesen Betrag freizugeben. Ziel von „Steyr lebt“ ist es unter anderem, Betriebe zu unterstützen, die Kaufkraft in...

Am 16. März 2018 ist Herbert Kickl ab 11.30 Uhr zu Gast im Veranstaltungszentrum des Minoriten Museums Wels, um die Neuerungen beim Rekrutierungsprogramm der Polizei vorzustellen. Mitten drin statt nur dabei: Informiere dich vor Ort über deine Ausbildung zum/zur PolizistIn und erfahre mehr über die abwechslungsreichen Aufgabengebiete unseres "Freund und Helfers". Weitere Infos findest du hier! Wann: 16. März 2018 um 11:30 Wo: Minoritenplatz 4, 4600 Wels Wann: 16.03.2018 11:30:00 Wo: Minoriten...

Du wolltest schon immer mehr über den Polizeiberuf wissen? Dann bist du bei uns richtig! Am 16. März 2018 gibt es ab 11:30 Uhr am Minoritenplatz 4 in Wels jede Menge zu sehen: von Polizeihunden über Kriminalisten bis hin zur Cobra. Vorbeischauen lohnt sich, hier geht's zur Veranstaltung! Polizeigrundausbildung: Der Mensch steht im Mittelpunkt Ziel der Grundausbildung für den Polizeidienst ist es, die für das Berufsfeld relevanten praxisbezogenen Lehrinhalte und die erforderliche soziale...

Ö/OÖ. Bis Ende des Jahres will die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung die Eckpunkte der Reform der Arbeitslosenversicherung präsentieren. Bereits paktiert ist, dass die Notstandshilfe in die Mindestsicherung eingegliedert wird. Das ermöglicht – vereinfacht gesagt – dem Staat auf das Vermögen von arbeitslosen Menschen zuzugreifen. Im Rahmen einer Pressekonferenz skizzierte ÖVP-Klubobmann und ÖAAB-Chef August Wöginger wohin die Reise mit dem neuen Gesetz gehen soll: Je länger man in das...

STEYR. Mit roten Nelken hat die SPÖ im Bezirk am Weltfrauentag, 8. März, in mehreren Gemeinden auf diesen besonderen Tag aufmerksam gemacht. In Steyr waren unterwegs: 3. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer, Vizebürgermeisterin Ingrid Weixlberger, die Gemeinderätinnen Rosi Hieß und Silvia Thurner. Verstärkung gab’s von Thomas Strauch, Günter Rammerstorfer und Bezirksgeschäftsführer Martin Hornhuber. Im Stadtteil Ennsleite waren Anneliese Zimmermann und lokale Funktionäre und...