Steinfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kandiatinnen und Kandidaten von LBI: vorne: Patrick Steurer, Lieselotte Krendelsberger, Birgit Müller, Johanna Haigl Hinten: Horst und Brigitte Szaal, Norbert Bornatowicz, Roland Rupsch, Marianne Stanzl, Gerald Hintermüller, Gabriele Handl, Monika Mutzbauer, Christian Handl. | Foto: Christian Handl
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Berndorf
Liste BürgerInitiative Berndorf bewirbt sich für Gemeinderat

Seit etwa drei Jahren setzt sich die Bürgerinitiative intensiv für den Erhalt des Grünlands in Berndorf, speziell von Kremesberg und Wankenwiese ein.  BERNDORF. Sie haben sich Fachwissen angeeignet, regelmäßig die Bevölkerung informiert und sogar erreicht, dass eine Volksbefragung durchgeführt wurde. Dadurch ist ihnen gelungen, dass der Kremesberg vorläufig nicht mehr als Siedlungserweiterungsgebiet geführt wird. Spitzenkandidatin Birgit Müller:„Bei der Wankenwiese wird das Ergebnis der...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Angelobung durch Bezirkshauptfrau Verena Sonnleitner. | Foto: Preineder
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Bürgermeisterin
Sabrina Divoky übernimmt Traiskirchen von Andi Babler

Sabrina Divoky (44) wurde zur ersten Bürgermeisterin von Traiskirchen gewählt. Clemens Zinnbauer (35) wird neuer Vizebürgermeister. Das junge Team will die Stadt Traiskirchen in die Zukunft führen. TRAISKIRCHEN. Der Gemeinderat von Traiskirchen hat Sabrina Divoky gestern Abend zur neuen Bürgermeisterin der Stadt gewählt. Sie übernimmt die Führung von Andreas Babler, der nach über zehn Jahren engagierter Amtszeit das Bürgermeisteramt zurückgelegt hat, um auf Bundesebene neue Herausforderungen...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Bürgermeister Stefan Szirucsek und Stadtrat Hans Hornyik engagieren sich fürs Weltkulturerbe. | Foto: Pohl
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Internationale Vernetzung
Fokus auf Weltkulturerbe und Kurstadtforschung

Stadtrat Hans Hornyik orientiert sich neu und setzt neue Prioritäten in seinen Aufgabengebieten. Dabei ist der Fokus auf internationale Forschung und das Weltkulturerbe gelegt. BADEN. Hans Hornyik wird ab Dezember dieses Jahres noch intensiver als bisher mit der wissenschaftlichen Forschung des Kurstadtwesens allgemein und Badens im Besonderen befasst sein, und legt deshalb seine Funktionen als Planungsstadtrat und Vorsitzender des zugeordneten Gemeinderatsausschusses zurück. Er bleibt bis auf...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Dominic Köfner  | Foto: Neos
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Politisches Engagement
NEOS gründen Ortsgruppe in Kottingbrunn

Köfner will mit dem NEOS Ortsteam: „Eine echte Alternative für ein zukunftsfittes Kottingbrunn“ bieten. KOTTINGBRUNN. In Kottingbrunn formiert sich rund um den 49jährige Dominic Köfner ein neues NEOS Ortsteam. Gemeinsam mit Unternehmer Armin Rainer wollen die NEOS bei den Wahlen im Jänner 2025 für den Gemeinderat kandidieren und einziehen. „Die alten Parteien haben vergessen sich um die realen Wünsche und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern. Man hat den Eindruck, es geht nur mehr um...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Stiftsbaumeister Arnold Link, Vizebürgermeister Christof Schöny, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bürgermeister Johannes Grasel. | Foto: NLK/Burchart

Projektvorstellung
Ein Lebendiges Zentrum für Heiligenkreuz

Die Gemeinde Heiligenkreuz hat viel vor, geplant sind Investitionen in das Gemeindeamt mit Cafe und Nahversorger und eine Neugestaltung der Außenanlagen. HEILIGENKREUZ. Kürzlich war eine Delegation aus Heiligenkreuz im Niederösterreichischen Landhaus, um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das Projekt vorzustellen. Mit deren Förderzusage gibt es nun „grünes Licht“ für das Vorhaben. Lebendiges Zentrum in der Gemeinde „Mit diesem Vorhaben soll unsere Gemeinde ein lebendiges Zentrum bekommen“,...

  • Baden
  • Roland Weber
Im Landtag fand am Donnerstag die Landtagssitzung statt. Thema der aktuellen Stunde war das Thema Gesundheit.  | Foto: meinbezirk.at
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Sitzung des Landtages
Aktuelle Stunde zu Klinikschließung und Expertenpapier

Der Niederösterreichische Landtag trat am Donnerstag zu seiner 20. Sitzung in diesem Jahr zusammen. NÖ. Gleich zu Beginn stand eine aktuelle Stunde am Programm. Das Thema war die Gesundheit und die daraus resultierenden geplanten Struktureformen. Hintergrund war das in der Vorwoche an die Öffentlichkeit gelangte Expertenpapier, das die Schließung von fünf Klinikstandorten vorsieht. Während die Opposition Kritik übt, spricht man in der ÖVP von einem Schubladenpapier.  SPÖ kritisiert...

  • St. Pölten
  • Roland Weber
Andreas Babler verabschiedet sich als Bürgermeister. | Foto: DER FRITZ
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Divoky übernimmt
Andreas Babler verabschiedet sich als Bürgermeister

Andreas Babler übergibt Bürgermeisteramt in Traiskirchen an die neue Vizebürgermeisterin Sabrina Divoky. TRAISKRICHEN. „Das ist wohl eine der schwierigsten Entscheidungen meines Lebens“, sagt Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler über seinen Abschied. Knapp 30 Jahre als Mitglied des Gemeinderats hat er über ein Jahrzehnt lang die Stadt erfolgreich als Bürgermeister geführt und blickt auf eine äußerst positive Entwicklung zurück. Unter seiner Leitung hat sich Traiskirchen zu einer modernen,...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Markus Tod, Sabrina Divoky, Bgm. Andreas Babler und Franz Gartner.
 | Foto: Stadtgemeinde Traiskirchen
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Zukunftsweichen
Sabrina Divoky ist neue Vizebürgermeisterin in Traiskirchen

Neue Vizebürgermeisterin und neuer Stadtamtsdirektor in Traiskirchen. Bürgermeister Andreas Babler stellt Zukunftsweichen in der Stadt.  TRAISKIRCHEN. Generationenwechsel in Traiskirchen: Sabrina Divoky ist neue Vizebürgermeisterin, Markus Tod neuer Stadtamtsdirektor. In der Stadt Traiskirchen werden dieser Tage die Weichen Richtung Zukunft gestellt. Der langjährige Vizebürgermeister, Landtagspräsident außer Dienst, Franz Gartner hat sein Amt mit dem 15. Oktober zur Verfügung gestellt. Neue...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Der Plenarsaal des Parlaments. Im Bild: kurz nach seiner Renovierung. | Foto: Parlamentsdirektion / Hertha Hurnaus
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Nationalratswahl 2024
Die Stimmenkaiser - Nach der Wahl auf Platz 1

Nach der Nationalratswahl 2024 am 29. September sind die Vorzugstimmen ausgezählt, die "Stimmenkaiser" stehen fest. Hier die Reaktionen der Kandidaten.  BADEN/BEZIRK. Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP) hat 3.565 Vorzugstimmen errungen. “Ich bin dankbar für das Vertrauen, das mir so viele Wähler entgegengebracht haben. Dieses Vorzugsstimmenergebnis zeigt mir, dass die Menschen in mir eine starke Stimme für ihre Anliegen sehen. Ich verstehe die Unzufriedenheit und sehe einen klaren Auftrag,...

  • Baden
  • Roland Weber
Unmittelbar nach der ersten Hochrechnung, FPÖ. | Foto: FPÖ
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Nationalratswahl 2024
ÖVP hat im Bezirk Baden starke Verluste erlitten

Im Bezirk Baden hat die ÖVP -12,05 Prozent verloren, auch die Grünen haben -5,93 Prozent verloren, während die FPÖ 11,86 Prozent gewonnen hat. Die SPÖ konnte um 3,13 Prozent gewinnen.  BEZIRK BADEN. Die Wahlbeteiligung bei der Nationalratswahl 2024 im Bezirk Baden liegt bei 78,11 Prozent. Im Bezirk Baden hat die ÖVP 23,36 (-12,05) Prozent der Stimmen bekommen, die SPÖ 26,38 (+3,13) Prozent, die FPÖ 29,11 (+11,86), GRÜNE 6,26 (-5,93), NEOS 9,33 (+0,57), BIER 1,86 (+1,86), KEINE 0,54 (+0,08), KPÖ...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Nationalratswahl 2024: Liveticker am Wahlsonntag | Foto: meinbezirk, Pavel/pixabay
Video 67

Wahlsonntag
Liveticker zur Nationalratswahl - ÖVP vor FPÖ in NÖ

Heute wird der Nationalrat gewählt: 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr. Die vorläufigen Ergebnisse/Hochrechnung werden um 17 Uhr vorliegen. ANMERKUNG IN EIGENER SACHE: MeinBezirk hat allen politischen Fraktionen angeboten, Fotos und Statemens durchzusenden, sodass diese in die Live-Berichterstattung eingearbeitet werden können.  +++22.45 Uhr: Gute...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Nationalratswahl 2024: der Bezirk Baden wählt | Foto: Meinbezirk, Pavel/pixabay
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Nationalratswahl 2024
So haben Baden und die Gemeinden gewählt

Am 29. September 2024 findet die Nationalratswahl statt. 1.295.834 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher geben dabei in 2.553 Wahllokalen ihre Stimme ab. Elf verschiedene Parteien treten an – und so hat der Bezirk Baden gewählt. BADEN. Das Duell um den Kanzler ist eröffnet, Niederösterreich hat dabei mit knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigten eine gewichtige politische Stimme. Neben den bereits jetzt im Nationalrat vertretenen Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS – erweitern BIER,...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Pass Egal Wahl in Baden | Foto: #zusammenHalt NÖ
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Mehr Demokratie für NÖ
Pass Egal Wahl (PEW) zur Nationalratswahl 2024

#zusammenHalt NÖ organisierte von 05. bis 21.9.2024 gemeinsam mit lokalen Vereinen in fünfzehn Gemeinden Niederösterreichs die Pass Egal Wahl von SOS Mitmensch. BADEN/NÖ. In NÖ sind aktuell 163.171 Menschen (11,3%) zwar im wahlfähigen Alter, dürfen aber nicht wählen. In Städten wie Baden sind es 18%, 20% in St. Pölten und 21% in Wr. Neustadt – um nur drei Beispiele zu nennen. In ganz Österreich hat sich der Wahlausschluss seit 1985 versiebenfacht. Die Organisator:innen der Pass Egal Wahl NÖ...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
4:51

NÖ Landtag
75 Millionen Euro für Hochwasser-Opfer, 428 für Brandschutz

Am 26. September findet die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung – ein Überblick. NÖ. 25.000 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, 1.000 Soldatinnen und Soldaten, Rettung und Polizei waren im Einsatz als das Hochwasser mit voller Wucht auf Niederösterreich traf. Das ganze Bundesland wurde am 15. September zum Katastrophengebiet erklärt. Die Zerstörungen durch dieses Extremwetterereignis sind massiv.  So kannst Du Hochwasser-Opfer...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
Die Pass Egal Wahl in Baden findet am 21.9.2024 am Hauptplatz Baden von 9.00 bis 14.00 Uhr statt. | Foto: #zusammenHaltNÖ
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Pass Egal Wahl
Demokratie lebt von Beteiligung, nicht von Ausschluss

Die Pass Egal Wahl in Baden findet am 21.9.2024 am Hauptplatz Baden von 9.00 bis 14.00 Uhr statt. BADEN. Anlässlich der Nationalratswahl 2024 veranstaltet die Initiative #zusammenHaltNÖ in 16 niederösterreichischen Gemeinden die Pass Egal Wahl. Österreichweit sind nahezu 20% (1,5 Mio. Menschen) der Bevölkerung im Wahlalter von Wahlen ausgeschlossen, weil sie keinen österreichischen Pass haben. Viele von ihnen sind hier geboren oder leben und arbeiten schon lange in Österreich. Nur 60 Prozent...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Markus Ratz, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Kerstin Bieringer, Regionalwahlkreis-Spitzenkandidaten Wolfgang Kocevar, Karin Scheele, dem NÖ Spitzenkandidat Rudolf Silvan, Jürgen Schrönkhammer, Stefan Schöndorfer. | Foto: Preineder
Aktion 34

NR Wahl 2024
Die Kandidaten aus unserem Bezirk für den Nationalrat

Die Nationalratswahl 2024 rückt näher: Aus dem Bezirk Baden gibt es viele Kandidaten, die um Stimmen kämpfen.  BEZIRK BADEN. Am 29. September wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Insgesamt werden 183 Abgeordnete gewählt. Es treten in Österreich zwölf Parteien zu der Wahl 2024 an: ÖVP (Karl Nehammer – Die Volkspartei), SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs ), FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs ), GRÜNE (Die Grünen – Die Grüne Alternative ), NEOS (NEOS – Die Reformkraft für dein...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Evelin Schwaiger, KEINE | Foto: KEINE
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Nationalratswahl 2024
Die Kandidaten der neuen Parteien aus dem Bezirk Baden

Auch kleine neue politische Bewegungen versuchen in der Bundespolitik Fuß zu fassen. Aus Bezirk Baden stellen GAZA und KEINE Kandidaten. BEZIRK BADEN. GAZA und KEINE sind neue Parteien, die auch Kandidaten aus dem Bezirk Baden zur Wahl aufgestellt haben. Shadi Abu Daher, GAZA Shabi Abu, 51, aus Baden ist Arzt und kandidiert für GAZA auf der Regionalparteiliste auf Platz 1. derzeit Obmann der palästinensischen Ärzte und Apothekervereinigung, ehem. Vizepräsident der palästinensischen Gemeinde,...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
NEOS Baden: Helmut Hofer-Gruber und Gertraud Auinger-Oberzaucher. | Foto: Neos Baden
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Nationalratswahl 2024
Die Kandidaten der NEOS aus dem Bezirk Baden

Die Kandidaten der NEOS aus dem Bezirk Baden stellen sich vor. BEZIRK BADEN. Für die NEOS kandidieren Gertraud Auinger-Oberzaucher, Attila János und Helmut Hofer-Gruber sowie Niki Scherak. Gertraud Auinger-Oberzaucher, Neos Gertraud Auinger-Oberzaucher, 53, aus Baden ist Unternehmerin, sie ist auf der Regionalparteiliste auf Platz 2 und auf der Landesliste auf Platz 3, sowie auf der Bundesliste auf Platz 25. Gemeinderätin in Baden seit 2020, Mitglied im Landesteam NEOS Niederösterreich1. Aus...

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Gabriele Luksch, die Grünen, tritt für den Bezirk Baden bei der Nationalratswahl an. | Foto: Die Grünen
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Nationalratswahl 2024
Die Kandidaten der Grünen aus dem Bezirk Baden

Kandidaten von Die Grünen aus dem Bezirk Baden für die Nationalratswahl 2024. BEZIRK BADEN. Für die Grüne bewerben sich viele Kandidaten sowohl auf der Regionalparteiliste als auch auf der Landesliste. Nur Landesparteiobfrau Helga Krismer-Huber (Baden) bewirkt sich nur auf der Landesliste auf dem auffälligen letzten, 74. Platz. Gabriele Luksch, die Grünen Gabriele Luksch, 64, aus Kottingbrunn, ist Pflegepädagogin/ Intensiv- und Anästhesiepflegerin und ist auf der Regionalparteiliste auf Platz...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Lisa Schuch-Gubik, FPÖ | Foto: FPÖ
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Nationalratswahl 2024
Die Kandidaten der FPÖ aus dem Bezirk Baden

Lisa Schuch-Gubik geht im Bezirk Baden an erster Stelle als FPÖ-Kandidatin ins Rennen um den Nationalrat.  BEZIRK BADEN. Die FPÖ schickt aus dem Bezirk Baden an erster Stelle Lisa Schuch-Gubik (Ebreichsdorf) ins Rennen. Auf der Regionalparteiliste sind außerdem Markus Vuckovic (Bad Vöslau, Platz 3), Jochen Koller (Enzesfeld-Lindabrunn, Platz 5), Heinz Balasko (Siegersdorf, Platz 7) und Victoria Häusler (Altenmarkt, Platz 11). Auf der Landesparteiliste sind auch noch Thomas Perthold (Trumau,...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Die Doppelspitze der VP Niederösterreich zur Nationalratswahl BM Gerhard Karner und BM Klaudia Tanner mit den Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Wahlkreis Thermenregion, an deren Spitze Abg. z. NR Carmen Jeitler-Cincelli und Abg. z. NR Hans-Stefan Hintner stehen. Tatkräftige Unterstützung erfolgt durch Klubobmann Jochen Danninger, Landesgeschäftsführer Matthias Zauner und BM a.D. Benita Ferrero-Waldner, die ebenfalls nach Berndorf gekommen sind. | Foto: VPNÖ
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Nationalratswahl 2024
Die Kandidaten der ÖVP aus dem Bezirk Baden

Die ÖVP im Bezirk Baden setzt auf die Abgeordnete zum Nationalrat Carmen Jeitler-Cincelli als Spitzenkandidatin. BADEN. An der Bezirksspitze der ÖVP steht Abg. z. NR Carmen Jeitler-Cincelli. Theres Gruber (Berndorf) steht auf der Landesparteiliste auf Platz 36. Carmen Jeitler-Cincelli, ÖVP Carmen Jeitler-Cincelli, 44, aus Baden ist Unternehmerin und auf der Regionalparteiliste auf Platz 1 und auf der Landesliste auf Platz 6. Bezirksvorsitzende Frau in der...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Markus Ratz, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Kerstin Bieringer, Regionalwahlkreis-Spitzenkandidaten Wolfgang Kocevar, Karin Scheele, dem NÖ Spitzenkandidat Rudolf Silvan, Jürgen Schrönkhammer, Stefan Schöndorfer. | Foto: Preineder
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Nationalratswahl 2024
Die Kandidaten der SPÖ aus dem Bezirk Baden

Diese SPÖ-Politiker bewerben sich aus dem Bezirk Baden für den Nationalrat. Auf der Bundesliste, der Landesliste und der Regionalliste stehen Männer aus dem Bezirk Baden. BEZIRK BADEN. Der Bezirk Baden ist bei der SPÖ stark vertreten. Allen voran ist Parteichef und Listenerster Andreas Babler aus Traiskirchen. Auf der Landesliste steht an erster Stelle mit Rudolf Silvan ein Siegersdorfer. Auf der Landeswahlliste befinden sich auf Platz 30 Elvira Schmidt (Pottendorf), 37 Markus Wieser...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Lisa Prinz und Stefan Schlögl im Henriettenpark. Foto: Bolotin
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Pressegespräch
Es ertönen neue junge Stimmen in Bad Vöslauer Politik

Am 5.9. fand ein Gespräch zwischen der Presse und zwei Jugendlichen aus Bad Vöslau statt, die neulich der Liste Flammer beigetreten und auch schon seit einiger Zeit schulpolitisch aktiv sind. BAD VÖSLAU. In einem kleinen Kreis von fünf Personen teilten Stefan Schlögl und Lisa Marie Prinz - jeweils Schüler und Schülerin der 8. beziehungsweise 7. Klasse des Gymnasiums Gainfarn - ihre Erfahrung der Freizeitgestaltung der Jugend und Ideen bezüglich der städtischen Entwicklung mit. Ein paar Wochen...

  • Baden
  • Iakov Bolotin
Auf diesem Areal soll das neue Sicherheitszentrum entstehen | Foto: Knollconsult/zoomvp
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Gemeinsame Präsentation
Details zu Polizeisicherheitszentrum NÖ vorgestellt

In der Landeshauptstadt wird ein neues Polizeisicherheitszentrum errichtet, in dem Landespolizeidirektion, Einsatztrainingszentrum, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie eine zusätzliche Polizeiinspektion untergebracht werden. NÖ. Darüber informierten heute, Dienstag, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesminister Gerhard Karner und Bürgermeister Matthias Stadler bei einer Pressekonferenz im Landhaus. Das Land Niederösterreich wird die Gebäude errichten und das...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich

Politik aus Österreich

Für Zahnfüllungen nach dem Amalgamverbot als Kassenleistung gibt es nach wie vor keine Lösung.
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Nach Amalgamverbot
Zahnärzte sagen weiterhin Nein zu neuem Kassenangebot

Der Streit um die Nachfolge von Amalgam-Füllungen bei österreichischen Zahnärztinnen eskaliert. Bei den Alternativen konnten sich Zahnärztekammer und die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) auch am Mittwoch nicht auf die Kostenübernahme einigen. ÖSTERREICH. Die Verhandlungen waren notwendig, weil Amalgam-Füllungen durch die Europäische Union (EU) ab 1. Jänner 2025 verboten worden waren. ÖGK und Zahnärzte-Kammer konnten sich preislich nicht für eine Ersatz-Zahn-Füllung auf Kosten der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Trotz einer Anklage in der Spionage-Causa und seines Parteiaustritts arbeitet der ehemalige FPÖ-Politiker Hans Jörg Jenewein wieder für die Freiheitlichen.  | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Jantzen
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Prozess und Parteiaustritt
Hans Jörg Jenewein arbeitet wieder für FPÖ

Trotz einer Anklage in der Spionage-Causa und seines Parteiaustritts arbeitet der ehemalige FPÖ-Politiker Hans Jörg Jenewein wieder für die Freiheitlichen. Er ist künftig als parlamentarischer Mitarbeiter des Nationalratsabgeordneten und Bildungssprechers Hermann Brückl (FPÖ) tätig, wie die "Krone" am Dienstagabend berichtete. ÖSTERREICH. Jeneweins Austritt aus der Partei sorgte 2022 für viel Aufregung, da zuvor eine anonyme Anzeige gegen die Wiener FPÖ auf seinem Handy gefunden worden war....

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der Sozialausschuss des Nationalrats hat am Dienstag einstimmig grünes Licht für den von der Regierung vorgelegten Entwurf eines Barrierefreiheitsgesetzes gegeben. | Foto: MPS Austria
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Strafen bis zu 80.000 Euro
Barrierefreiheitsgesetz für Produkte kommt

Für Menschen mit Behinderung als wichtig eingestufte Produkte und Dienstleistungen müssen auch europaweit einheitlich barrierefrei sein. Das sieht der 2019 beschlossenen "European Accessibility Act" vor. In Österreich wurde am 12. November einstimmig für den Entwurf eines Barrierefreiheitsgesetzes gestimmt, das genau das in Österreich gesetzlich sicherstellen soll. Bei Verstößen drohen Strafen bis 80.000 Euro. ÖSTERREICH. Die Barrierefreiheit betrifft beispielsweise PCs, Smartphones, Modems,...

  • Lara Hocek
ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler haben sich darauf verständigt, mit den NEOS einen dritten Partner ins Boot zu holen. | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
Aktion 3

Sondierungen künftig zu dritt
ÖVP und SPÖ verhandeln ab Mittwoch mit NEOS

Eine Entscheidung bezüglich eines dritten Sondierungspartners ist gefallen. Wie Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) am Dienstagnachmittag in einem Pressestatement bestätigten, werden die NEOS unter ihrer Parteichefin Beate Meinl-Reisinger schon ab Mittwoch in die weiteren Gespräche einbezogen. Ob und wann die Dreier-Gespräche zu Regierungsverhandlungen führen könnten, werde sich im Verlauf der kommenden Treffen zeigen, hieß es. ÖSTERREICH. Die Bildung einer neuen Bundesregierung nimmt...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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