LH Stelzer nach (Bundes)Regierungsklausur

„Wir müssen unsere Stärken besser nutzen“

Die Ergebnisse der gestrigen Regierungsklausur der neuen Bundesregierung in Wien sieht Landeshauptmann Thomas Stelzer durchwegs positiv. Konkret wurde zwar nichts beschlossen – aber zumindest aus Stelzers Sicht hat man „Schritte in die richtige Richtung gesetzt“.

OÖ. „Leistbare Energie ist eine Grundbedingung dafür, den Wirtschafts-, Arbeits- und Innovationsstandort Oberösterreich – und damit auch Österreich – wieder in Schwung zu bringen und in eine erfolgreiche Zukunft zu führen“, reagiert Landeshauptmann Thomas Stelzer auf die Ergebnisse der Regierungsklausur. Bei der zwar noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen wurden, „aber man hat einige Schritte in die richtige Richtung gesetzt“, sagt Stelzer und meint damit beispielsweise die Schaffung einer Industriestrategie für den Standort Österreich sowie die Grundsatzreform des österreichischen Energiesystems. Positiv sieht Stelzer zudem das Milliarden-Investitionspaket, das in Deutschland den Bundestag passiert hat, sowie die Ankündigung der EU, die europäische Stahlproduktion stärker zu schützen.

„Wichtig, dass wir selbst ins Tun kommen“

„Das Investitionspaket in Deutschland wird auch positive Auswirkungen für uns haben, schließlich ist Deutschland unserer wichtigster Wirtschaftspartner“, sagt LH Stelzer: „Aber es ist auch wichtig, dass wir selbst ins Tun kommen.“ Deshalb sieht er die Ankündigung der Regierung, das Energiesystem einer Grundsatzreform zu unterziehen, positiv. Gleiches gilt für die Fachkräftestrategie, „die wir in Oberösterreich beispielsweise mit dem Programm upperWORKS bereits seit Längerem verfolgen. Die Qualifizierung der Arbeitskräfte ist wichtig, um Oberösterreich und Österreich als Wirtschafts- und Innovationsstandort weiterzuentwickeln“, so Stelzer, „das hohe Niveau der Arbeitskräfte ist eine unserer wesentlichen Stärken, damit können wir auch international punkten. Das ist im Wettbewerb enorm wichtig. Wir müssen unsere Stärken besser nutzen.“

„Unternehmen unterstützen und schützen“

Gleichzeitig müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, damit unsere Unternehmen mit internationalen Mitbewerbern auf Augenhöhe konkurrieren können – Stichwort Bürokratieabbau. „Auch hier ist der Bund aktiv, auch vonseiten der EU kommen positive Signale. Ich hoffe, es bleibt nicht nur bei Signalen, sondern es folgen konkrete Maßnahmen, dann kann Europa auch die derzeit herausfordernde Situation meistern“, so Stelzer, der die Ankündigung der EU, die europäische Stahlproduktion besser zu schützen, als „höchst an der Zeit“, bezeichnet: „Wir dürfen den Standort Europa – und damit Österreich – nicht benachteiligen, sondern müssen unsere Unternehmen unterstützen und schützen, wie es auch im Rest der Welt passiert. Deshalb bin ich froh, dass auch die EU in diesem Punkt aktiv wird und Aktionsplan zur Unterstützung der europäischen Stahlindustrie auf den Tisch legt.“