Schlagabtausch: So startet Amstetten in den Gemeinderatswahlkampf

Die Präsentation zu Ideen am Hauptplatz sorgt für einen Rot-schwarzen-Schlagabtausch in der Stadt Amstetten.

STADT AMSTETTEN. "Die ÖVP hat hier mit Blick auf die Gemeinderatswahlen einen klaren Fehlstart hingelegt und damit der Weiterentwicklung der Stadt keinen guten Dienst erwiesen", mit diesen Worten eröffnet SPÖ-Stadtrat und Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler wohl offiziell den Wahlkampf – zumindest aber den Vorwahlkampf – um die Gemeinderatswahl Anfang 2020.

SPÖ gegen ÖVP

Die SPÖ reagiert "verwundert" auf die "von anderen Parteien geschürte Aufregung" um die Ideen zur Hauptplatzgestaltung. Diese wurde bei der zweiten Mobilisierungskonferenz der SPÖ präsentiert, was Irritationen unter den Parteien führte.
„Es macht mich betroffen, wenn im Vorfeld die regierende Bürgermeisterinpartei ersucht, gemeinsam entwickelte Ziele und Maßnahmen nicht an die Öffentlichkeit zu tragen und die gemeinsame Präsentation abzuwarten. Nur um sich selbst bei einer SPÖ Parteiveranstaltung hinzustellen und alles Erarbeitete für sich zu reklamieren", spricht ÖVP-Fraktionsobmann Markus Brandstetter von "fehlender Handschlagqualität".

Zentrales Thema: Hauptplatz

"Schon im Rahmen der ersten Mobilisierungskonferenz im November des Vorjahres haben wir mit mehr als 130 Bürgerinnen und Bürgern Ideen gesammelt. Dabei hat sich die Attraktivierung des Hauptplatzes als eines der zentralen Themenfelder herausgestellt", so Riegler. Für die Folgekonferenz hatte Bürgermeisterin Ursula Puchebner (SPÖ) die eingebrachten Vorschläge zur Hauptplatzgestaltung in einem ersten Entwurf abbilden lassen, der Anregungen für den weiteren Diskussionsprozess geben sollte, so die SPÖ.

"Machen statt Meckern"

"Ganz bewusst habe ich dazu eingeladen, das Projekt anhand der Bilder gemeinsam weiter zu entwickeln. Ich kann nicht nachvollziehen, wo sich der Geheimnisverrat oder das politische Foul verbirgt, das uns einige Personen aus anderen Parteien unterstellen", so Bürgermeisterin Ursula Puchebner. "Eine konstruktive Debatte zu einem der Aushängeschilder unserer Stadt sollte unterstützt und nicht schlecht geredet werden", meint Puchebner. Die SPÖ Amstetten stehe "seit jeher für eine Politik des Machens statt Meckerns", betonen die Sozialdemokraten.

Ignoranz und Arroganz

„Statt in sich zu gehen und sich zu fragen ob man nicht einen gewaltigen Fehler gemacht hat, geht man bei der SPÖ wie gewohnt den einfachen Weg und disqualifiziert den Mitbewerb als Meckerer. Alleine diese Wortwahl zeigt mir wie schnell aus Ignoranz Arroganz entstehen kann", so Brandstetter, der die SPÖ auffordert "ihren Selbstinszenierungskurs zu verlassen und an den "Arbeitstisch zurückzukehren".
Für Riegler hingegen zeige dies, "dass es einigen gar nicht darum geht, zum Wohle der Stadt zu arbeiten, sondern sich ohne eigene Ideen auf Kosten anderer zu profilieren."