Die Liberalen treten im 5. an

Die Hürde von 50 Unterschriften im Bezirk sollte kein Problem sein

(siv). Derzeit sammelt das Liberale Forum fleißig Unterstützungserklärungen, um bei der Gemeinderatswahl im Oktober anzutreten. Ziel für Margareten sind zwei Bezirksräte.

Ein großes Anliegen ist dem Liberalen Forum (LIF) eine Reform des Gesundheitssystems in Wien. Die Diskussion Mitte Juni um die mögliche Schließung von Spitälern mit weniger als dreihundert Betten sieht Hannes Heissl, der für das LIF in Margareten antritt, positiv. „Österreich ist eines der Länder in Europa mit der höchsten Akutbettenanzahl pro Einwohner, wie der Rechnungshof immer wieder feststellte. Die Dichte ist eindeutig zu hoch und führt zu überhöhten Kosten im Gesundheitssystem“, so Heissl, der zugleich Wiener Landessprecher und Listenzweiter für die Gemeinderatswahl ist.

Politik hinkt Bevölkerung nach
„Leider wird die Diskussion bespielsweise von der ÖVP im Ortskaiserstile wie im Fall des Hartmannspitals im 5. Bezirk geführt.“ Zur Erinnerung: Die VP Margareten stieg bei der drohenden Schließung des Margaretner Spitals auf die Barrikaden. Für Marie-Luise Mojzis ist das Hartmannspital „ein unverzichtbarer Teil der medizinischen Versorgung für Margareten und Wieden“.

Heissl ist der Meinung, dass die Politik der Bevölkerung nachhinkt, „denn diese weiß, dass man die Zukunft aktiv gestalten muss und dass Veränderung positiv sein kann“. Seine Meinung stützt sich auf eine Studie von Juni 2010, die österreichweit in Auftrag ­gegeben wurde. Laut dieser ­Studie von OEKonsult sorgen sich 94 Prozent der Österreicher, dass das Gesundheitswesen immer stärker in Bedrängnis gerät. 96 Prozent der Befragten stimmen der Aussagen zu, dass eine Gesundheitsreform, die nicht auch eine mutige Strukturreform im Spitalswesen mit einschließt, nicht erfolgreich sein kann. Und 62 Prozent sind gegen die Praxis von Lokalpolitikern, jede Schließung von Regionalsptälern von vorhinein ab zu lehnen.

„Wir sprechen uns für eine Reform aus, die das Gesundheitssystem für die Bevölkerung nachhaltig und effizient neu strukturiert“, so Heissl. „Konkret geht es zum einen um den Ausbau von Praxisgemeinschaften niedergelassener Ärzte zur lokalen gesundheitlichen Betreuung der Bevölkerung, und zum anderen um ein Zukunftskonzept zum Thema älter werden im Wiener Stadtbezirk.“

Innovative Ideen für Margareten
Eine Gesundheitsreform ist nicht das einzige Thema, das Heissl beschäftigt. So fordert er in Margareten beispielsweise, dass der 13A quasi auf Schienen verlegt wird. „Eine Straßenbahn wäre viel effizienter und könnte mehr Fahrgäste befördern. Außerdem könnte damit die Lärm- und Staubbelastung ausgeschaltet werden.“

Und auch um leerstehende Geschäftslokale macht sich das LIF Gedanken, ebenso wie einen Bildungsscheck, den die Eltern individuell für Schulen nach ihrer Wahl verwenden können.
Infos: www.wien.liberale.at