gut zu wissen politik

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

Das Online-Tool "iVote" soll eine Entscheidungshilfe für die kommende EU-Wahl (9. Juni 2024) bieten. Bei insgesamt 24 Themen gibst du zunächst deine persönlichen Ansichten an, ehe du dein Endergebnis auf Übereinstimmung mit ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS vergleichen kannst. Anhand eines Rankings erfährst du, welche Parteien deiner politischen Einstellung am nächsten kommen und welche am weitesten davon entfernt sind. Mitmachen kannst du gleich hier: So funktioniert "iVote"Mit "iVote" möchte das...

Die Europäische Union besteht aus einem institutionellen Gefüge, das die Interessen der EU-Bürgerinnen und Bürger durch direkt gewählte Abgeordnete des Europäischen Parlament, die Regierungen der Mitgliedstaaten sowie der Europäische Union gegenüber anderen Staaten vertritt.  ÖSTERREICH. Aufgrund der Komplexität und Vielzahl an unterschiedlichen Organen der Europäischen Union, verstehen einige Bürgerinnen und Bürger nur "Bahnhof". Im Grunde verfolgen sieben Einrichtungen die gemeinsamen...

Alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments gehören Fraktionen an. Diese schließen sich in Gruppen mit gleichen parteipolitischen Ansichten anderer Länder zusammen. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 23 Parlamentarierinnen und Parlamentarier erforderlich. Doch wie setzt sich überhaupt eine solche Fraktion zusammen und welche Ideologien vertreten die jeweiligen sieben Fraktionen? ÖSTERREICH. Anlässlich der EU-Neuwahlen im Juni 2024 geben wir hier einen Überblick über die Fraktionen,...