FPÖ Oberösterreich

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber will die bundesweit 33-Prozenthürde überspringen, sieht inhaltlich mit der ÖVP die größten Schnittmengen und kündigt einen "klassischen" FPÖ-Wahlkampf mit Themen wie Asyl, Migration und Teuerung an.  OÖ. Die FPÖ liegt bundesweit seit Monaten stabil auf Platz eins –...

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner sieht als Naturschutzlandesrat in Erdgas-Bohrungen in Molln, nahe des Nationalparks, kein Problem: "Zu wissen, dass es in unserem Bundesland Bodenschätze gibt, die zur Sicherung des Energiebedarfes auf Jahre hinaus genutzt werden können, ist etwas sehr Positives." Er hat recht: Statt dreckig gewonnenes US-Fracking-Gas mit hohen Energieverlusten zu verflüssigen und nach Europa zu verschiffen, sollte Österreich Ressourcen nutzen, um sich...

Am 20. Jänner 2022 feierte Landesrat Günther Steinkellner eigentlich schon seinen 60. Geburtstag. Aufgrund einer Corona-Infektion musste der Landespolitiker diesen allerdings in Quarantäne verbringen. LINZ-LAND. Mit etwas Verspätung überreichte ihm daher Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, im Rahmen einer Klubsitzung des FPÖ Landtagsklubs, das Geburtstagsgeschenk der FPÖ Oberösterreich. Der passionierte Jäger Steinkellner wurde mit einem Bild mit Jagdmotiv beschenkt.

Planmäßig vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates und der ersten Sitzung des Stadtsenates am 8. November wurde Andreas Rabl von Landeshauptmann Thomas Stelzer erneut als Bürgermeister der Stadt Wels angelobt. WELS. Dabei wünschte der Landeshauptmann dem Welser Bürgermeister – der von Magistratsdirektor Peter Franzmayr begleitet wurde – alles Gute für seine verantwortungsvollen Aufgaben und bat um die Fortsetzung der traditionell guten Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wels und dem...

Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl verstärkt das FPÖ-Verhandlungsteam für eine eventuelle Weiterführung der Koalition mit der ÖVP auf Landesebene. WELS, OÖ. Bei der Wahl 2021 konnte Rabl über einen überzeugenden Wahlerfolg für sich und sein Team Rabl jubeln. Immerhin erreichte er persönlich mehr als 60 % der Wählerstimmen. Das Team Rabl konnte entgegen des Landes-Trends auch zulegen und erreichte mit 45,97 % das beste Ergebnis aller Zeiten. Als sogenannte Belohnung ist der Welser Stadtchef...

Ex-Vizekanzler HC Strache, dessen Team bei der Wien-Wahl gerade eine krachende Niederlage erlitten hat, will nun bei der Landtagswahl 2021 in Oberösterreich antreten. OÖ (red). In einem TV-Interview sagte Strache, dass er zwar nicht Spitzenkandidat sein werde, aber: „Ich werde als Parteichef das dortige Team in Oberösterreich und die dortigen Kandidaten unterstützen, ehrenamtlich.“ Der Parteichef des Team HC Strache (THC) sieht zudem die Verantwortung für die Spesen-Affäre nicht bei sich,...

Er sei grundsätzlich kein Freund des Schuldenmachens, aber sollte man mit dem 580-Millionen-Euro-Konjunkturpaket in OÖ nicht auskommen, werde man nachlegen: Das sagt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr im Gespräch mit der BezirksRundschau. OÖ. Der freiheitliche Politiker sieht zum Jahresende ein „Riesenproblem“ auf Österreich zukommen. Wenn die Kurzarbeitsmodelle auslaufen, "kommt der große Knatsch, wenn zeitgleich die Winterarbeitslosigkeit da ist“, so Mahr. Die Reaktion der Bundesregierung auf die...

Die FPÖ fordert nach dem Attentat von Wullowitz Konsequenzen: von verschärften Zuwanderungsbestimmungen bis hin zu Rechtsberatungen für Asylwerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die in ihre Heimat rückgeführt werden sollen. OÖ. Nach dem Attentat von Wullowitz, bei dem zwei Menschen getötet wurden, fordert die FPÖ Konsequenzen. Laut den Freiheitlichen seien 40 Prozent aller Gewaltdelikte in Österreich auf Ausländer zurückzuführen. Darunter würden Deutsche, Rumänen, Serben sowie Türken und...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

BEZIRK. Ein Politiker einer Gemeinde in Wels-Land wurde wegen Verdachts des Kindesmissbrauchs in der Welser Justizanstalt in U-Haft genommen. Er soll ein Familienmitglied über einen längeren Zeitraum missbraucht haben. Für den Politiker, der auch mit sofortiger Wirkung alle Ämter in der Gemeindepartei zurückgelegt hat, gilt die Unschuldsvermutung. Wie die Staatsanwaltschaft bestätigte, habe der Politiker in der Hoffnung auf Strafmilderung Selbstanzeige erstattet und war darauf am Wochenende in...