Rechnungsabschluss 2021

Land machte im Vorjahr 430 Millionen Euro Schulden

Negativ aber besser als erwartet fiel der Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Jahr 2021 aus: Das Defizit betrug 430 Millionen Euro – im Voranschlag war wegen der Corona-Krise aber noch mit einem Minus von 713 Millionen Euro gerechnet worden.

OBERÖSTERREICH. Damit ist der Schuldenstand des Landes OÖ laut Maastricht-Kriterien per 31. Dezember 2021 laut Berechnungen der Landesfinanzdirektion auf rund 2,483 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber 2020 um rund 645 Millionen Euro. Die Finanzschulden erhöhen sich gegenüber 2020 um 620 Millionen Euro und betragen zum 31. Dezember 2021 rund 1,2 Milliarden Euro. Auch für 2022 wird von einem Minus im Landeshaushalt ausgegangen, das allerdings deutlich geringer ausfallen soll.

Stelzer: Null-Schulden-Politik ist Ziel

„Die Corona-Krise und der Ukraine Krieg belasten natürlich auch den Landeshaushalt - Stichwort einbrechende Steuereinnahmen und notwendige Hilfspakete. Positiv ist hervorzuheben, dass die Neuverschuldung geringer ausgefallen ist, als prognostiziert. Ziel bleibt natürlich eine Rückkehr zur Null-Schulden-Politik, sobald das vertretbar ist“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Er verweist auf das aktuelle Rating von Standard & Poor’s, bei dem Oberösterreich als eines von nur drei Bundesländern das bestmögliche Rating erhalten habe und der Ausblick von negativ auf stabil korrigiert worden sei. „Oberösterreich ist ein starkes Land, mit starken Menschen und Betrieben. Trotz aller Krisen wird unser Land gestärkt daraus hervorgehen“, so Stelzer. Dafür sei der 1,2 Milliarden Euro schwere Oberösterreich-Plan gedacht: „Wir haben in guten Zeiten gespart und Schulden abgebaut. Deshalb haben wir jetzt die Kraft, mit dem Oberösterreich-Plan den Arbeits- und Wirtschaftsstandort weiter anzukurbeln.“

Haimbuchner: "Geld ist nicht abgeschafft"

In dieselbe Kerbe schlägt Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner: „Wir haben in Oberösterreich rechtzeitig gehandelt und die Finanzen des Landes in Ordnung gebracht, als dafür Zeit war. Daher können wir uns jetzt besser bewegen und dort unterstützen, wo Investitionen benötigt werden, um aus der Krise herauszukommen. Das heißt nicht, dass das Geld abgeschafft ist, sondern dass wir im Gegenteil weiterhin alles tun, um auf festen Beinen zu stehen und eine tragfähige Basis für die Landesfinanzen im Blick haben."

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