VP-Landesgeschäftsführer Hiegelsberger

"Verunsicherte von MFG wiedergewinnen"

Worum es beim Landesparteitag der ÖVP am 25. März neben der Wiederwahl von Landeshauptmann Thomas Stelzer als Parteichef geht, und auf welche Themen die Partei ihre Funktionäre einschwört – VP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger im Gespräch mit der BezirksRundSchau.

LINZ, MEGGENHOFEN. Seit Oktober des Vorjahres ist Florian Hiegelsberger Landesgeschäftsführer der Oberösterreichischen Volkspartei – und damit Nachfolger des jetzigen Soziallandesrats Wolfgang Hattmannsdorfer. Der Neffe von Landtagspräsident Maximilian Hiegelsberger verantwortet in dieser Funktion den Landesparteitag, der am 25. März im Beisein von Bundeskanzler Karl Nehammer über die Bühne geht - allerdings virtuell. Die hohen Corona-Infektionszahlen machten das ursprünglich geplante Zusammenkommen von gut 1000 Personen, darunter 975 Delegierte, unmöglich.

Krieg in Ukraine & Corona-Pandemie als Rahmen

Wichtigster Punkt beim Parteitag ist die geplante Wiederwahl von Landeshauptmann Thomas Stelzer zum Parteichef der OÖVP. Die Abstimmung erfolgt über ein digitales System, dass auch die CDU bereits eingesetzt hat.
Das Parteitags-Motto "Entschlossen für Oberösterreich" sei vor dem Hintergrund des Kriegs in Europa und der Corona-Pandemie zu sehen, so Hiegelsberger. Landeshauptmann Stelzer werde beim Parteitag skizzieren, "wie sich Oberösterreich wappnet, wie es in der Umwelt- und Klimapolitik weitergehen soll, wie die Transformation von Wirtschaft und speziell Industrie gelingen soll, wie die Sicherung des Wohlstands angesichts der Digitalisierung gelingen kann", und welchen Kurs die OÖVP in Sachen Kinderbetreuung und Pflege einschlagen wolle.

Verlust des Vertrauens in die Politik

Wie es dem OÖVP-Landesgeschäftsführer angesichts eines ÖVP-U-Ausschusses, einer ehemaligen Ministerin in U-Haft und anderen Hinterlassenschaften der türkisen Riege rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz geht: "Wir nehmen wahr, dass viele von der Bundespolitik enttäuscht sind. Die Politik ist einem Vertrauensverlust ausgesetzt, das spüren wir. Es gibt Vieles was aufgeklärt werden muss, aber die VP-Anhänger erkennen auch, wenn es rein um ein Anpatzen der ÖVP geht", so Hiegelsberger. Zudem werde von den Menschen zwischen Bundes- und Landespolitik klar unterschieden: "Die oberösterreichische Volkspartei hat immer sehr eigenständig gearbeitet - unser Auftrag ist Oberösterreich."

Jänner-Umfrage: Stelzer solide, ÖVP verliert

Eine Umfrage im Auftrag der Landes-VP im Jänner habe eine weiterhin hohe Zustimmung für Landeshauptmann Thomas Stelzer ergeben – 49 Prozent würden ihn direkt wählen. Gesunken ist die Zustimmung zur ÖVP: Mit 34 Prozent hätten der Partei im Jänner 2022 um rund 3,5 Prozent weniger Wähler ihre Stimme gegeben, als bei der Landtagswahl im Herbst 2021. Zum Zeitpunkt der Erhebung habe sich gerade die Omikron-Welle aufgebaut, es habe viel Verunsicherung in der Bevölkerung gegeben und die Chats hätten das Ihrige dazugetan, relativiert Landesgeschäftsführer Hiegelsberger das Ergebnis der Umfrage.
Die wies die Protestpartei MFG bei sieben Prozent aus - also noch über dem Ergebnis der Landtagswahl. Von der MFG wolle die ÖVP die Gruppe der Verunsicherten zurückgewinnen, so Hiegelsberger. "Die, die gegen alles sind, die aggressiv sind, bei denen macht es keinen Sinn."

Politischen Mitbewerbern Hand reichen

Den politischen Mitbewerbern wolle man als oberösterreichische Volkspartei "die Hand reichen. Die Erwartung an die Politik ist, Probleme zu lösen und nicht, sich an kleinteiligen Themen gegenseitig abzureiben." Ob die SPÖ darauf eingeht, ist eher fraglich, nachdem die ÖVP nach der Wahl Birgit Gerstorfer das Sozialressort abgenommen und ihre Agenden zusammengestutzt hat: "Wir sehen, dass die SPÖ viel angriffiger ist, aber wir gehen wenig darauf ein, die Leute wollen, dass zusammengearbeitet wird", so Hiegelsberger.

"Sommer des Miteinander" - in der ÖVP

Mit den Mitbewerbern hat der von der Landes-VP ausgerufene "Sommer des Miteinander" allerdings nichts zu tun. Es gehe darum, dass die 438 VP-Ortsgruppen nach zwei Jahren Pandemie, Lockdown und Videokonferenzen wieder mit den Menschen vor Ort in Kontakt treten: "Das persönliche Gespräch soll wieder im Vordergrund stehen, auch wenn wir gesehen haben, dass wir digital gut mit Bürgern und Parteimitgliedern in Austausch treten können und sehr schnell Entscheidungen treffen können."