Konjunkturspritze des Bundes

Gemeindepaket: 160 Millionen Euro für OÖ

OÖ. Am 25. Mai 2020 präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer – derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – ein eine Milliarde Euro schweres Coronakrisen-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen.

Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte bei der Errichtung oder Sanierung von Kindergarteneinrichtungen, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen oder Sportstätten. Zudem bei Investitionen in den öffentlichen Verkehr sowie in den Breitbandausbau. Der Bund übernimmt jeweils 50% der Projektkosten.

Die Verteilung der Investitionsmittel an die Gemeinden erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel. Das ergibt in Summe für Oberösterreich einen Betrag von 162,4 Mio. Euro. Beispielhaft auf Gemeindeebene ergibt das etwa für Linz 26 Mio. Euro, für Enns (mittlere Gemeinde) ca. 780.000 Euro oder für Rutzenham (kleinste Gemeinde) ca. 17.000 Euro. Die Abwicklung der finanziellen Mittel erfolgt über die Bundesbuchhaltungsagentur.

"Regionale Wirtschaft wird belebt"

„Das eine Milliarde Euro umfassende Gemeindepaket der Bundesregierung trägt wesentlich dazu bei, Investitionen vor Ort zu ermöglichen und die regionale Wirtschaft zu beleben. Mehr als 160 Millionen Euro stehen für Oberösterreichs Gemeinden und Städte zur Verfügung. Dieses Paket setzt einen weiteren ökonomischen Impuls, unser Land wieder stark zu machen – denn Investitionen vor Ort schaffen Wertschöpfung, sichern Arbeitsplätze und leisten einen enormen Beitrag für das wirtschaftliche Comeback Oberösterreichs“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.