„100 Prozent Landeshauptmann" Erwin Pröll im Interview über Kanzler, Flüchtlingspolitik und die Hofburg

2015 war voller Meilensteine. Gleich am Anfang war die Gemeinderatswahl, die ist für die ÖVP durchwegs positiv verlaufen.
Ich würde es etwas drastischer formulieren. Das Ergebnis für die ÖVP war ein sensationelles. Insbesondere dann, wenn man es an allen Landtagswahlergebnissen in anderen Bundesländern misst. Das zeigt, dass es nicht gottgegeben ist, dass alle führenden Parteien zwischen fünf und zehn Prozent verlieren müssen. Im Gegenteil. Uns ist es im Jahr 2015 nach den Landtagswahlen wieder gelungen ist, mehr als 50 Prozent zu erreichen. Das weist auch darauf hin, dass in unseren Gemeinden exzellent und bürgernah gearbeitet wird.

Was unterscheidet die ÖVP da von der SPÖ, die große Städte regiert und Bastionen verloren hat?
Die Entwicklung in Wiener Neustadt ist symptomatisch. Die SPÖ hat sich Schritt für Schritt meilenweit von den Bürgern entfernt. Sie hat jedes Gespür verloren, wo die Zukunftsschritte liegen. Und drittens schwächeln sie im Bürgerkontakt völlig. Das führt zu einem Vakuum und das füllen wir. Entscheidend ist, ständig mit dem Bürger auf Du und Du zu sein, sensibel zu orten was notwendig ist und die Bürger in ein bunt gestaltetes Umfeld mitzunehmen. Da gehört Gesellschaftspolitik, Kulturpolitik dazu. Da ist natürlich die Wirtschaftspolitik ganz wichtig, auch das soziale Netzwerk. Das ist ein Sammelsurium von Facetten, auf die der Politiker eingehen muss und die Bürger beteiligen. Dann bekommt man auch in Zeiten wie diesen absolute Mehrheiten.

Die SPÖ ist trotzdem noch eine Partei, mit der man konstruktiv arbeiten könnte. Ist das gut für eine Demokratie, wenn so eine Kraft so massiv schrumpft?
Der Wähler hat ein feines Gespür, wer es am besten mit ihm meint. Da verschieben sich das eine oder andere Mal die Gewichte.

Machen Sie sich sorgen um die SPÖ?
Nein, das ist nicht meine Aufgabe. Aber eines weiß ich sicher: Dass wir als Volkspartei einen wesentlich stärkeren Zug zum Tor haben.

Im Sommer hat uns eine geopolitische Entwicklung in Niederösterreich zentral getroffen: Die Flüchtlingswelle. Glauben Sie, dass die Innenministerin diese Krise gut gemanaged hat?
Es war tatsächlich eine riesen Herausforderung. Hanni Mikl-Leitner hat schon frühzeitig gewarnt, dass etwas derartiges im Anzug auf die Republik ist, allerdings hat man auf Bundesebene viel zu lange weggeschaut und die Augen vor der Realität verschlossen. Und man hat sie in weiten Strecken alleine gelassen. In der Anfangsphase hat sich der Fokus der gesamten Flüchtlingswelle auf Traiskirchen und damit Niederösterreich konzentriert hat. Auch dabei ist man uns von Bundesseite nicht allzu oft zur Hand gegangen. Aber letztendlich ist es mit allen Kräften gelungen, dass es nicht nur eine niederösterreichische Aufgabe, sondern eine Aufgabe aller Bundesländer ist. Es hat leider die Maßnahme von meiner Seite gebraucht das Lager zu sperren. Weil die Bundesregierung auch mit Niederösterreich getan hat, was man zuvor mit der Innenministerin gemacht hat - nämlich die Augen zuzumachen und wegzuschauen.

Glauben Sie, dass die Flüchtlingswelle der Innenministerin geschadet hat?
Nein. Man muss sehen, dass sie eine unglaubliche Herausforderung bestanden hat. Immer mehr Leute sehen, dass eine Politik die auf Sicherheit und Kontrolle setzt zusehends notwendig wird. Die Spaltung der Gesellschaft, dass einige sagen: „alles raus" und andere „alles herzlich willkommen" ist auf Dauer nicht erträglich. Man muss klar unterscheiden: Jene die zu uns kommen um Unsicherheit zu verbreiten, haben bei uns nichts verloren. Und bei jenen die Hilfe suchen, weil sie um ihr Leben bangen ist es notwendig, dass man mit Humanität an die Sache herangeht. Ich glaube nicht, dass das der Innenministerin geschadet hat. Im Gegenteil sie hat sich profiliert. Man hat gesehen dass sie auch in schwierigen Zeiten erprobt ist. Und genau das braucht man in der Politik: Zu wissen, dass man sich auf jemanden verlassen kann, und der nicht beim ersten Gegenwind das Handtuch wirft.

Wurde die Innenministerin vom Koalitionspartner im Regen stehen gelassen?
Auf alle Fälle.

Was glauben Sie sind die Hintergründe?
Wahrscheinlich fehlender Mut, in einer derartigen Situation klar Flagge zu zeigen. Das zeigt sich in einer Reihe von Vorgangsweisen. Es ist an und für sich unfassbar, dass der Bundeskanzler auf das Ersuchen der Landeshauptleute-Konferenz um einen Asylgipfel, monatelang braucht. Der nächste Asylgipfel ist am 20. Jänner angesetzt. Wir als Bundesländer haben die Hauptlast bei der Flüchtlingsunterbringung zu tragen. Wir müssen wissen, was im kommenden Jahr auf uns zukommt. Ob es der Bundeskanzler zur Kenntnis nehmen mag oder nicht: Es wird notwendig sein, die Grenze der Belastbarkeit der Bundesländer fein auszuloten. Denn in dieser Größenordnung wie heuer kann es nicht mehr weitergehen. Man sieht auch, dass der vielgescholtene Föderalismus das tragfähige Grundgerüst gerade in der Flüchtlingspolitik darstellt. Ohne die Bundesländer wäre in dieser Frage die Republik auf verlorenem Posten. Dass der Bundeskanzler bis zum 20. Jänner mit dem Asylgipfel zuwartet, ist in Wahrheit nur zum Kopfschütteln und lässt tief blicken.

Hand aufs Herz, ist eine Koalition auf dieser Basis sinnvoll, oder schadet es beiden Parteien?
Die derartige Praxis der Koalition ist sicher kein Ruhmesblatt. Es gibt ja kaum jemanden mehr in der Republik der sagt, dass diese Art des Umganges miteinander eine Zukunftsvision ist. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass sich dieser Umgang miteinander noch ändert. Aber so wird das auf Dauer sicher nicht weitergehen können.

Also es schadet der ÖVP in dieser Koalition zu bleiben?
Wenn in einer Partnerschaft der erste nicht merkt, dass er eine Hauptverantwwortung für das Klima und den Umgang miteinander hat, dann leidet der zweite natürlich mit. Derzeit ist das leider so.

Und wie lange sollte man das noch mitansehen?
Die Sache ist zu sensibel um eine Prognose abzugeben. Ich hoffe sehr, dass die handelnden Personen sich rasch fangen. Denn es ist zu wenig zu jammern, dass ein Dritter innenpolitisch ständig das Geschäft macht. In einer Demokratie ist es so, dass die Wähler ihr Votum abgeben.

Und die sind angefressen...
Natürlich müssen sich beide Parteien in einer Koalition selber fragen warum ist das so. Ich hoffe sehr dass sich der Bundeskanzler einmal selbst hinterfragt und draufkommt, dass er hier ein gerüttelt Maß an Schuld trägt.

Zurück zur Flüchtlingswelle: Heuer sind fast 100.000 Flüchtlinge nach Österreich gekommen: Die Studie zur Situation in Wiener islamischen Kindergärten zeigt: Es wird Anstrengungen brauchen, diese Menschen zu integrieren. Ist das ein Wiener Problem oder gibt es das auch bei uns?
Wir haben Gott sei Dank etwa bei den Kindergärten eine andere Alternative. Wir haben interkulturelle Mitarbeiter. Im Kindergarten wird die Integration gepflegt. Hier zeigt sich auch ein klarer ideologischer Unterschied zwischen Wien und Niederösterreich.

Das heißt in Wien hat man das Problem zu lange negiert?
In Niederösterreich lassen wir derartige Konzentrationen gar nicht zu. Das beginnt schon bei der Aufteilung von Flüchtlingen innerhalb des Landes.

Die Zuwanderung wirkt sich auch auf den Arbeitsmarkt aus.
Die Arbeitsmarkt-Situation ist zwiespältig. Wir haben eine Reihe von Rekorden gebrochen. Wir haben erstmals erstmals in der zweiten Republik die Grenze von 600.000 unselbstständig Beschäftigten überschritten. Das ist nicht automatisch gegangen. Als ich Landeshauptmann wurde, hatten wir rund 400.000. Da steckt sehr viel Aufbauarbeit dahinter. Unser Tourismus wächst und wir ernten die Früchte unserer Exportpolitik. Erstmals haben wir die Grenze von 20 Milliarden Euro an Exporten überschritten.

Andererseits gibt es auch so viele Arbeitslose wie nie.
Da haben Sie recht. Das ist, weil die Bevölkerung wächst und weil das Wirtschaftswachstum - das ja nicht von uns bestimmt wird - sehr zu wünschen übrig lässt. Ich bin beim Blick ins neue Jahr aber hoffnungsfroher, weil wir erwarten können, dass bis zu zwei Prozent Wachstum im 16er-Jahr erreicht werden können. Trotzdem werden wir umdenken müssen. Wir waren viele Jahrzehnte gewohnt immer nur mit enormen Steigerungsraten zu kalkulieren.

Es gibt nicht nur die Migranten aus dem Ausland. Es gibt eine zweite Welle von Wirtschafts-Flüchtlingen in Niederösterreich. Das sind Wiener und Firmen, die aus der Hauptstadt nach Niederösterreich drängen. Was erwarten die von uns?
Jeder Unternehmer weiß, dass er nur in Standorte investiert, wo sich jeder Euro am besten verzinst. Und da ist gute Infrastruktur notwendig, ein Angebot an Arbeitskräften. Aber auch das Freizeitangebot spielt eine massive Rolle. Kulturpolitik ist auch zu einem guten Teil Standortpolitik. Und dann herscht in Niederösterreich politische Stabilität und Berechenbarkeit. Das hängt mit der Klarheit zusammen, mit der im Land agiert wird. Jeder Unternehmer weiß, wenn er etwas braucht: Ein Ja ist ein Ja und ein Nein ist ein Nein. Jeder der mit einem Anliegen bei dieser Tür hereingeht, geht mit einem klaren Ergebnis wieder hinaus.

Was sind die Bereiche, die wir 2016 weiterentwickeln müssen, um weiter ein guter Standort und ein guter Lebensort zu bleiben?
Das ist erstens mit Sicherheit die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur. Im kommenden Jahr werden wir eine Reihe von Maßnahmen umsetzen. Die S3 im Weinviertel, die Umfahrung Pyburg im Westen, die Weiterführung der S5 bis an die Staatsgrenze. Der zweite Punkt ist der Wissenschaftsbereich. Ein Land wie Niederösterreich, das nicht in Rohstoffen schwimmt, muss überlegen was der Stofff ist, aus dem die Zukunft gemacht ist. Das ist das Hirnschmalz der Menschen. deswegen werden wir die Infrastruktur hier weiterentwickeln. Das beginnt bei der Eliteuni, da planen wir das fünfte Laborgebäude. Wir kommen schön langsam in die Phase, wo wir ernten können. Nämlich die Ergebnisse der Forschung, die sowohl international genutzt werden, als auch die Chance eröffnen, die Spin offs vor Ort in Unternehmen umsetzen zu können. Ein nächster Meilenstein ist das Med Austron Projekt. Wir werden im zweiten Quartal mit den ersten Behandlungen beginnen. Das ist nicht nur für Niederösterreich sondern für ganz Europa ein riesen Schritt. Aus der ganzen Welt gibt es Interesse, zu Kooperationen mit uns. Ob aus China, Amerika, oder dem arabischen Raum - die geben sich da die Türschnalle in die Hand.
Der nächste Meilenstein wird die Eröffnung der privaten Medizinuni in Krems. Das ist für die medizinische Versorgung ein ganz wesentlicher Faktor. Und der dritte Faktor ist die Kulturpolitik. Da werden wir im nächsten Jahr mit der Galerie Niederösterreich und dem Haus der Geschichte in die Umsetzungsphase kommen. Das wird eine intensive Rückwirkung auf den Tourismus haben. Der Kulturtourismus spielt mittlerweile eine bedeutende Rolle.

Gerade der Kultur-Komplex ist Angriffspunkt für die Opposition. Man sagt es wird zu viel investiert. Sollte in Zeiten schrumpfender Budgets die Musik nicht leiser spielen?
Das wäre ein schwerer Fehler. Ich bin ja als Landeshauptmann und Verantwortlicher für die Kulturarbeit nicht jemand der nur Schritte setzt, für die er Applaus erntet. Ich bin jemand, der von der Notwendigkeit überzeugt ist und wenn er überzeugt ist, dann muss er auch Diskussionen über sich ergehen lassen. Und das tue ich auch. Neben der positiven Rückwirkung auf den Standort und den Tourismus hat das Ganze auch eine gesellschaftspolitische Ebene. Gerade in Zeiten wie diesen, wo durch die Migration andere Kulturen auf uns hereinkommen, ist es wichtig unsere Kultur und unsere Werte intensiv zu pflegen und sie bewusst zu machen. Denn nur jemand der seine eigene Kultur spüren kann und die eigenen Werte erkennen kann, ist tief verwurzelt und bekommt auch selbstbewusstsein. In Zeiten wie diesen ist es unglaublich wichtig mit Selbstbewusstsein anderen Kulturen entgegenzutreten.

Und unsere Kultur reicht in Niederösterreich von Nitsch und Deix bis zu den Tonkünstlern?
Auch bis zu Volkskultur, Brauchtum und Tradition. Das ist ein unglaublich breiter Boden. Das ist auch der Grund warum ich größten Wert lege, dass in diesem Land die Volkskultur, wo man lange gemeint hat, das sei was ewig gestriges, dass man das pflegt. Auf dieser Basis bauen wir eine Brücke in die Weltoffenheit. Und da landen wir dann bei Nitsch, Erwin Wurm und vielen anderen. Dazwischen sind die Tonkünstler, ist Grafenegg oder Friedrich Cerha.

Ein Highlight 2015 war, dass sich Niederösterreich zu 100 Prozent mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgt. Bei der Klimakonferenz in Paris wurden wir als Musterschüler vorgezeigt. Sind wir so gut oder blenden wir da?
Nein wir blenden nicht. Das ist ja keine Erfindung, das ist nachvollziehbar. Wir zeigen, dass es machbar ist. Wir haben unser Ziel das wir uns gesetzt haben erreicht. Wir werden bis zum Jahr 2030 das nächste Ziel erreichen, nicht nur den Strom, sondern die gesamte Energie zur Hälfte aus erneuerbaren Quellen zu decken. Es gibt nicht viele Regionen auf der Welt, die darauf hinweisen können.

Ein großer Teil des Energie-Puzzles ist die E-Mobilität. Werden wir in ein paar Jahren alle mit E-Autos fahren?
Ich glaube das ist der Weg der Zukunft. Es wird der Menschheit nix anderes übrig bleiben. So wie sich der Mensch an den Ottomotor gewöhnt hat, wird er sich mit Sicherheit auch an die E-Mobilität gewöhnen müssen, wenn er sich nicht den Ast auf dem er sitzt absägen will.

Ein Weg die CO2-Belastung einzudämmen ist E-Mobilität, ein anderer ist Verkehr zu vermeiden. Spielt da auch die Breitband-Initiative eine Rolle für den Klimaschutz?
Das ist der Kern. Wir haben in der letzten Regierungssitzung die ersten zehn Millionen freigegeben um die Infrastruktur zu bauen. Wir haben eine Gesellschaft gegründet um die Infrastruktur zu bauen. Auch in allen dezentralen Regionen soll es die Chance geben auf Breitband-Infrastruktur zugreifen zu können. Das ist eine Aufgabe der öffentlichen Hand. Die Infrastruktur, die wir erstellen, kann ein Privater dann mieten und nutzen. So schaffen wir in jeder Region unseres Landes die gleichwertige Chance wie mitten in der Stadt.

Gibt es ein Ereignis, das Erwin Pröll 2015 besonders wichtig war?
Ein großes Highlight war für mich die Landesausstellung. Und zwar deswegen weil sie heuer nicht nur attraktiv und gut genutzt war. Sondern auch deswegen, weil sie intensiv vor Augen geführt hat, wie effektiv es sein kann, wenn man Kulturpolitik engstens mit Regionalpolitik verbindet. Und das schönste daran war, der Abschluss der Ausstellung. Da hat sich die gesamte Region vertraglich verpflichtet, dass diese Gemeinschaftsarbeit im gesamten Ötscherland auch weiter fortgesetzt wird. Das beweist: Dort wo in einer Region Menschen zuhause sind, die bereit sind selbst Hand anzulegen und die helfende Hand des Landes zu nutzen, dort kann unglaublich viel vorangehen.

Es hat Leute gegeben, die gesagt haben, dass es Wahnsinn ist, rund 120 Millionen in die Mariazellerbahn zu investieren. Stehen Sie dazu?
Ja ich stehe dazu. Denn genau das zu Ende gehende Jahr hat den Beweis erbracht, dass soetwas eine Investition weit in die Zukunft darstellt. Ein derartiger Boom, der mit der Mariazellerbahn ausgelöst wurde, kann seinesgleichen suchen. Die ÖBB hätte die Bahn seinerzeit zu Grabe getragen, wir haben die Mariazellerbahn deswegen übernommen, weil wir damit ein regionalpolitisches Instrument geschaffen haben, das für die Entwicklung der gesamten Region und für die nächsten Generationen eine unglaubliche Bedeutung haben wird. Wenn man an die Zukunft einer Region glaubt, dann muss man das eine oder andere Mal einen Euro mehr in die Hand nehmen.

Zum Schluss die Frage der Fragen: Wenn stimmt was wir 2013 besprochen haben, dann hat Erwin Pröll vor, eine ganze Legislaturperiode als Landeshauptmann zu bleiben. Werden wir in einem Jahr wieder hier im Büro des Landeshauptmannes sitzen und dieses Interview führen?
Es würde mich freuen, wenn uns der Liebe Gott die Gnade schenkt, dass wir in einem Jahr dieses Gespräch wieder führen.

Wann wird es eine Entscheidung geben, ob Erwin Pröll für die Hofburg kandidiert?
Sie kennen meine Lebensplanung, und die hat sich nicht verändert. Und die Entscheidung, wer für die Hofburg kandidiert, wird irgendwann im Jänner von der Bundespartei gefällt werden. Derzeit gibt es von meiner Warte nichts anderes dazu zu sagen.

Das heißt, das Amt des Bundespräsidenten kommt in der Lebensplanung nicht vor, wie bereits mehrmals betont wurde?
Ich wüsste nichts, was diese Lebensplanung zum derzeitigen Zeitpunkt verändert hätte.

Ist das Amt des Bundespräsidenten für einen Macher wie Erwin Pröll ein erstrebenswertes?
Das ist eine interessante Frage. An und für sich sollte eigentlich jedes politische Amt, besonders das höchste politische Amt im Staat, für jeden interessant sein. Aber jedes Amt hat natürlich auch eigene Gesetzmäßigkeiten und es war für mich immer klar - es muss jeder der ein bestimmtes Amt antritt, sich schon vorher die Frage stellen: Passt das zu seiner Persönlichkeitsstruktur, ja oder nein?

Und zu wie viel Prozent passt die Persönlichkeitsstruktur des Erwin Pröll zum Amt des Bundespräsidenten?
Das in Prozenten zu bemessen halte ich für gewagt. Aber eines weiß ich: Die Persönlichkeitsstruktur des Erwin Pröll passt zu hundert Prozent zum Amtsverständnis eines Landeshauptmannes, der in seinem Bundesland weiterhin sehr viel voranbringen will.