Krems - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nach ihrer Entmachtung in der FPNÖ bleibt Rosenkranz trotzdem im Amt. | Foto: privat

Rosenkranz bleibt (vorerst) Chefin

Ein Krisengipfel zwischen HC Strache, FPNÖ-Klubchef Gottfried Waldhäusl und Barbara Rosenkranz brachte kein Ergebnis. Ein Insider: „Vor der Salzburg-Wahl will man keinen Wirbel, danach soll Rosenkranz auf einen wählbaren Nationalratsplatz wechseln.“

Foto: wikipedia
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Altlandeshauptmann Siegfried Ludwig verstarb 87jährig

NÖ/ST. PÖLTEN/16.04.2013 (wp). Das wahrscheinlich wichtigste Vermächtnis Siegfried Ludwigs ist die Schaffung einer eigenen Hauptstadt im Herzen des größten Bundeslandes. Gemeinsam mit dem im Vorjahr verstorbenen Bürgermeister der Stadt St. Pölten, Willi Gruber, bereitete er die Hauptstadtwerdung vor und realisierte dieses Vorhaben nach positiver Volksbefragung ab 1986 zügig. Vom VP-Politiker stammt der berühmt gewordene Sager "Ein Land ohne Hauptstadt ist wie ein Gulasch ohne Saft". Ludwig...

  • Amstetten
  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)

Stadt wirbt um Schüler

Bürgermeister Resch im Gespräch mit den Ortschefs der Nachbargemeinden KREMS. „Wir haben mit dem neuen Schulzentrum eine Ausbildungsstätte in unserer Stadt, die als NÖ Modellschule gilt. Von diesem Top-Angebot sollten möglichst viele Schüler der Sprengelgemeinden profitieren“, sagt Bürgemeister Reinhard Resch und lud Vertreter der Umlandgemeinden ins Schulzentrum ein, sich selbst ein Bild von der hochwertigen Ausstattung zu machen. „Mit dem neuen Finanzierungsmodell und der neu berechneten...

Entmachtet. Parteichein Barbara Rosenkranz hat kaum noch Wahlmöglichkeiten und wenig zu lachen. | Foto: BB Korneuburg

FPÖ: Putsch gegen Rosenkranz

Parteichefin flüchtete aus Sitzung, danach folgte Köpferollen. Seit der Wahlschlappe gärt es in der FP Niederösterreich. Der „weltoffene“ Flügel der Partei will sich nicht länger mit der Führerschaft der Rechten rund um Barbara Rosenkranz abfinden. Am Dienstag der Vorwoche kam es zum Eklat. Bei einer Sitzung des Parteivorstandes versuchte Rosenkranz die Abwahl ihres Geschätsführers Martin Huber zu verhindern, indem sie mit acht Getreuen die Sitzung verließ. Danach wurde trotzdem abgestimmt....

Leserbriefe

Nachdem bei den Niederösterreichischen Landtagswahlen 2013 die ÖVP 3,60%, die SPÖ 3,94% und die FPÖ 2,26% verloren haben, ist die Situation für die FPÖ nicht angenehm. Wenn aber in vielen Medien von einer dramatisch schlechten Situation gesprochen wird, so ist dies eindeutig übertrieben und man erkennt als Leser sowohl der so genannten Qualitätszeitungen wie auch der Boulevardmedien die mangelnde Objektivität der Journalisten gegenüber der FPÖ. Im Jahr 1999 hat die FPÖ im Frühjahr bei den...

Die Eurofighter bilden die aktive Speerspitze der Luftraumüberwachung des Österreichischen Bundesheeres. | Foto: www.bundesheer.at

TÜPL: Eurofighter-Tiefflug über Allentsteig

Training für Gewährleistung der Luftraumüberwachung unverzichtbar ALLENTSTEIG. Der Truppenübungsplatz Allentsteig war am Donnerstag, 11. April um 8:27 Uhr Schauplatz eines Eurofighter-Tieffluges. Das Bundesheer betonte in einer Aussendung die Notwendigkeit des Tests: "Im Sinne der größtmöglichen Gewährleistung zur sicheren Durchführung des Flugbetriebes mit dem Eurofighter in allen Anlassfällen der Luftraumüberwachung, ist dieses Training unverzichtbar und im Flugsimulator nicht möglich." "Für...

  • Gmünd
  • Bernhard Schabauer
SPÖ NÖ Landesfrauenvorsitzende NRin Gabriele Binder-Maier, Iris Hagenauer (Krems), Eva Hollerer (Krems), Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, gf. Vorsitzender SPÖ NÖ Mag. Matthias Stadler, Landesfrauengeschäftsführerin Annemarie Mitterlehner. | Foto: SPÖ NÖ

Frauenakademie

2010 startete die SPÖ NÖ mit ihrer Frauenakademie, vergangenes Wochenende beendeten 24 Teilnehmerinnen bereits den dritten Lehrgang. Die Lehrgänge werden von der SPÖ NÖ Frauenorganisation durchgeführt und jedes Jahr evaluiert. „Mit diesem Angebot wollen wir verstärkt qualifizierten Frauen den Einstieg in die Politik erleichtern und sie mit konkreten Angeboten unterstützen und begleiten“, so die SPÖ NÖ Landesfrauenvorsitzende, NRin Gabriele Binder-Maier. Neben einer fachlichen Ausbildung...

Interview in der Bezirksblätter-Redaktion Wr. Neustadt: Redaktionsleiterin Bianca Senft-Werfring, SP-NÖ-Klubchef Alfredo Rosenmaier, NÖ-VP-Klubchef Klaus Schneeberger und Chefred.-Stv. Peter Zezula. | Foto: Trimmel
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"Miteinander heißt doch nicht kuscheln!"

Die Klubchefs der SPÖ und der ÖVP legten im Bezirksblätter-Interview die Marschroute vor. (pz, werf). VP-Klubobmann Klaus Schneeberger und sein rotes Pendant Alfredo Rosenmaier behaupten nach ersten Sondierungen, dass sie "miteinander können". Seitens der ÖVP heißt es, es können alle Parteien an der Regierungsarbeit mitwirken. Die SPÖ verlautet, dass sie das tun werde, aber dabei auch ihren Standpunkt durchgesetzt haben will. Wie soll das konkret ablaufen? Schneeberger: Wir reichen gerne die...

Schwarz-roter Deal hält nicht lange

Die Pröll-ÖVP hat die Absolute, die SP mit neuer Frontfrau Karin Renner möchte dennoch ein Wörtchen bei der Regierungsarbeit mitreden. Ein frommer Wunsch, der momentan auch durch den offen zur Schau getragenen „Kuschelkurs“ der beiden Klubobmänner am Leben erhalten wird. Ich will ja nicht hussen, aber wie oft wird sich SP-Rosenmaier in den nächsten fünf Jahren von VP-Schneeberger folgenden Polit-Macho-Spruch anhören wollen: „Das Wahlergebnis ist ja klar. Wir haben eine in Europa einzigartige...

Erfahrene Polithaudegen: Alfredo Rosenmaier (SPÖ) und Klaus Schneeberger (ÖVP). | Foto: Trimmel

„Miteinander heißt doch nicht kuscheln!“

Die Klubchefs der SPÖ und der ÖVP legten im Bezirksblätter-Interview die Marschroute vor. (pz, werf). VP-Klubobmann Klaus Schneeberger und sein rotes Pendant Alfredo Rosenmaier behaupten nach ersten Sondierungen, dass sie „miteinander können“. Seitens der ÖVP heißt es, es können alle Parteien an der Regierungsarbeit mitwirken. Die SPÖ verlautet, dass sie das tun werde, aber dabei auch ihren Standpunkt durchgesetzt haben will. Wie soll das konkret ablaufen? Schneeberger: Wir reichen gerne die...

Bürgermeister Armin Sonnauer vor dem sicheren Rückhaltebecken.

Keine Angst vor starken Regen

MAUTERN (don). Im vergangenen Jahr wurde ein riesiges Auffangbecken in der Weinbergstraße in Mautern gebaut. Das Rückhaltebecken ist für ein 100-jähriges Ereignis, wobei alle einströmenden Wassermengen berücksichtigt wurden,Diese Maßnahme wird vom Land Niederösterreich stark gefördert.

Der erwirtschaftete Überschuss freut Finanzstadtrat Peter Neuhauser und Bürgermeister Armin Sonnauer. | Foto: Foto: Necker

Mautern erwirtschaften Überschuss

Mautern investierte fünf Jahre lang in die Erde MAUTERN (don). Nun liegt der Rechnungsabschluss 2012 in der Gemeinde Mautern vor. Und Bürgermeister Armin Sonnauer sowie sein Finanz-Stadtrat Peter Neuhauser freuen sich über den erwirtschafteten Überschuss von rund 721.530 Euro. Für die Erschließung der Weinbergstraße werden davon 200.000 Euro reserviert. Obwohl die Ertragsanteile durch einen leichten Rückgang der Einwohnerzahl geschmälert wurden, haben sich die Ausgaben im Ordentlichen Haushalt...

Gföhl verringert Verschuldung um 430.000 Euro

GFÖHL (don). Bürgermeister Ök.-Rat Karl Simlinger und Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Ludmilla Etzenberger legten am 21. März ihren Gemeinderäten einen positiven Rechnungsabschluss des Haushaltsjahres 2012 vor. Im ordentlichen Haushalt stehen Einnahmen von rund 6.050.000 Euro Ausgaben von 5.209.000 Euro gegenüber. Nach Zuführungen von 532.000 Euro an den außerordentlichen Haushalt und Bildung einer Rücklage von 200.000 Euro beträgt der Sollüberschuss rund 109.000 Euro. „Die Jahresbilanz...

Weiter Wirren im Team Stronach

Postenkarussell im Team Stronach: Am Wahltag war Ernest Gabmann designierter Landesrat, Kaufmann-Bruckberger outete sich als Klubobfrau. Einen Tag später war Gabmann passé, Stronach präsentierte Kaufmann-Bruckberger als Landesrätin und Walter Laki als Klubobmann. Nun zog sich Laki zurück. VP-Geschäftsführer Karner: „Nachdem wir Spekulationen mit Fremdwährungskrediten des Herrn Laki aufgezeigt haben, ist er offensichtlich wieder Geschichte und Söldner Gabmann wieder im Rennen.“

Grünen Langenlois kritisieren fehlende Transparenz

LANGENLOIS (don). Starkes Engagement zeigen die Grünen Langenlois, wenn es um die Umsetzung des Projektes Seestraße geht. Zweimal informierten Bürgermeister Hubert Meisl und Stadtrat Stefan Nastl, beide von der ÖVP und trafen von Anfang an auf wegen Gegenliebe der Anrainer für dieses Projekt. Eine Abfahrt von der Kamptalstraße in die Seestraße soll künftig Entlastung für die Bevölkerung an den anderen drei Zufahrtsstraßen zur neuen Siedlung und zum Loisium gewähren. Die Anrainer whren sich und...

Restmüll: 1650 Stunden Mehrarbeit für Müllmänner

KREMS (don). Hausbesitzer und Mieter müssen den Restmüll vor der Abholung durch die Müllabfuhr bis an die Grundstücksgrenze transportieren. 99 000 Minuten Mehraufwand entsteht jährlich in der Stadt Krems, weil Bürger dieser Aufforderung zum Teil nicht nachkommen. Dadurch ergeben sich längere Stehzeiten für die Müllautos, die wiederum den Verkehr behindern. SPÖ-Vizbürgermeister Gottfried Haselmayer forderte in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch eine Gleichstellung aller Bürger sowie...

Wie man eine Partei nicht saniert

Matthias Stadler lässt in der SPÖ keinen Stein auf dem anderen. Nach dem Wahldebakel ziehen neue Gesichter in den Parteivorstand, die Landesregierung, den Landtag und den Bundesrat ein. Dass die SPÖ ein historisches Wahldebakel noch einmal deutlich unterboten hat, geht bei so viel frischem Wind dabei fast unter. Hingegen ist die FPÖ in aller Munde. Auch die Freiheitlichen haben Verluste eingefahren, wenngleich weit weniger dramatisch als die SPÖ. Trotzdem klebt diese Niederlage in den...

Erwin Pröll will 150 Beamte einsparen, den Service aber weiter verbessern. | Foto: Privat

Bikinifigur für die Verwaltung

Schlank in den Frühling: 150 Beamte weniger sparen zwei Millionen In seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl kündigte Erwin Pröll ein großes Abspecken bei den Landesbeamten an. Seit der Übersiedelung nach St. Pölten wurden bereits 2000 Verwaltungsjobs eingespart. Nun soll dieses Reformwerk fortgesetzt, im ersten Schritt Kompetenzzentren in den Bezirkshauptmannschaften angesiedelt werden. Pröll: „Es gibt exotische Bereiche wie das Seilbahnwesen. In Tulln oder Hollabrunn werden wir da kaum...

Foto: Mirau

860.000 Euro für unsere Feuerwehr

96.000 Mitglieder in Niederösterreichs Feuerwehren suchen einen Chef. Am 20. März wird ein Nachfolger für Josef Buchta gewählt. Finanznöte haben die Retter indes nicht. Landesrat Stephan Pernkopf (Foto): „Seit Jahresbeginn wurden trotz knapper Budgets 860.000 Euro Förderungen ausbezahlt.“ Insgesamt überweist das Land 18 Millionen Euro im Jahr.

SPÖ: neue Köpfe auch im Landtag

Nach dem völligen Tausch der Parteispitze gibt es bei der SPÖ weitere Veränderungen. Renate Gruber (Scheibbs), Helmut Schagerl (Amstetten), Günther Sidl (Melk) und Ilona Tröls-Holzweber (St. Pölten) sind neue Gesichter im Landtag. Gewerkschater René Pister zieht in den Bundesrat. SP-Chef Matthias Stadler: „Das ist ein junges Signal für Arbeitnehmerinteressen.“ Auch Ingrid Winkler, bisher Stadträtin in Wr. Neustadt, wechselt in die Länderkammer. Von 16 Mandataren im Landtag sind sieben Frauen,...

Leserbriefe

Die Medien hätten gerne einen Streit, ist ja nichts Neues , wenn es darum geht der FPÖ eine aus zu wischen. Richtig ist, daß die FPÖ NÖ eine Neuorientierung braucht, um auch die wirtschaftliche Vormachtstellung zu dokumentieren. Die SPÖ hat noch NIE wirtschaften können, die ÖVP hat sich dem totalen Kapitalismus verschrieben, der mit den Lobbyismus nur Gewinnmaximierung um jeden Preis kennt--- damit zocken die Oberen das Geld ab, und die Unteren müssen es büssen. Auf der Strecke bleibt unser...

Landtagspräsident Penz mit Vorzugsstimmen. Erst Pröll, dann lang nix. | Foto: privat

Stimmenkaiser und Nullpeiler

Die Hälfte aller ÖVP-Wähler gaben Erwin Pröll eine Vorzugsstimme. Fünf Kandidaten wählten sich nicht einmal selbst. 267.842. So viele Niederösterreicher machten ihr Kreuz am 3. März bei Erwin Pröll. Damit gab etwa die Hälfte aller ÖVP-Wähler dem Landeschef persönlich ihr Vertrauen. Ex-SP-Chef Josef Leitner erreichte Platz zwei der Vorzugsstimmen. 39.706 Landsleute wollten ihn persönlich im Landtag sehen. Damit hängte Leitner Frank Stronach um rund 10.000 Stimmen ab. Obwohl der Milliardär einen...

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Schwanz-Einzug und blaues Auge

FPÖ-Chef Strache schenkte seiner Filialleiterin in Niederösterreich via ORF-Report ordentlich ein. Barbara Rosenkranz und ihr Team seien zu „passiv und zu wenig angriffig“ gewesen und deshalb „zerrieben“ worden. Man müsse über Konsequenzen nachdenken. Mit dieser Macho-Ansage fuhr Strache nach St. Pölten und fuhr nach sechseinhalb Stunden Verhandlung mit dem sprichwörtlich eingekniffenen Schwanz und einem blauen Auge wieder in die Hauptstadt. Die politisch totgesagte Barbara Rosenkranz zeigte...

Foto: privat

SP: Frischer Wind, Stadler greift durch

Neo-SP-Chef Matthias Stadler (Mi.) lässt in der Partei keinen Stein auf dem anderen. Karin Renner (li.) aus Markgrafneusiedl (GF) beerbt Sepp Leitner als Landesvize. Maurice Androsch (re.) aus Groß-Siegharts (WT) wird statt der Badenerin Karin Scheele Landesrat. Alfredo Rosenmayer aus Haschendorf (WN) löst Günther Leichtfried als Klubobmann ab.

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