SPÖ

Nach dem Ausscheiden von Thomas Hasenöhrl aus dem Gemeinderat, wurde der Vorsitzende der SPÖ Retz, Bernhard Globisch, am 16. Juni als Gemeinderat von Bürgermeister Stefan Lang in den Räumlichkeiten der Stadtgemeinde Retz angelobt. RETZ. „Thomas Hasenöhrl hat meine Stellvertreterin und mich am 6.6. darüber informiert, dass er von allen Ämtern und Positionen zurücktritt. Ich habe seine Entscheidung nach einem kurzen Gespräch akzeptiert und respektiert. Für mich und die Organisation ist es...

In Floridsdorf will man gegen den Schwund von Bankfilialen und Bankomaten vorgehen. SPÖ-Bezirksrätin Maria Filip fordert den Einsatz der Bundesregierung.  WIEN/FLORIDSDORF. Immer mehr Bankfilialen schließen, auch Bankomaten gehen verloren. Ein Problem, mit dem nicht nur die Menschen in Floridsdorf konfrontiert sind. Eine Herausforderung ist die Situation aber eben auch insbesondere für ältere Menschen und jene, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. "Oft ist es ein langer und umständlicher...

Ärgernis, Unverständnis und offene Fragen – die ÖVP erwartet sich Klarstellungen von der SPÖ zum Thema Baustopp des Straßenverkehrs S1, S8, S34 und dem Lobautunnel.  NÖ. "Wir werden unsere Stimmen erheben, wenn etwas zum Nachteil von Niederösterreich ist", so Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, ÖVP. Große Sorgen bereiten auch die Aussagen gegen die EU von Andreas Babler, fraglich sei dabei, ob die SPÖ jetzt einen Anti-Europäischen Kurs einschlage. "Die Anstellung aller Langzeitarbeitslosen...

Josef Muchitsch ist neuer Vorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter (FSG). Am Dienstag wurde er mit 96,2 Prozent zum Chef gewählt. Muchitsch wolle zahlreiche Reformen der Bundesregierung rückgängig machen. ÖSTERREICH. Mit Andreas Babler als neue SPÖ-Spitze sei ein "unbeschreiblicher Neustart" geglückt, so Muchitsch. Im Ö1-Morgenjournal betonte er, dass man sich auf wichtige Themen, die die Menschen derzeit beschäftigen, konzentrieren müsse. In Sachen...

Die FPÖ Burgenland will in der kommenden Landtagssitzung einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil einbringen. Begründet wurde das mit der "hohen Schuldenlast", für die Doskozil verantwortlich sei. Die ÖVP Burgenland will den geplanten Misstrauensantrag unterstützen. BURGENLAND. Die Freiheitlichen hatten nach ihrer Klubklausur am Montag, den 19. Juni, einen Misstrauensantrag gegen den Landeshauptmann in der nächsten Landtagssitzung angekündigt. Bei der Klausur kam die...

Die SPÖ-Anträge gegen die Teuerung sowie ein Antrag zur Kinderbetreuung sind die Hauptpunkte der kommenden Landtagssitzung. Weiters fordert die SPÖ eine Aktuelle Stunde zum Thema Jobgarantie für alle Angestellten der Kika/Leiner-Gruppe! NÖ. SPÖ NÖ Klubobmann Hannes Weninger bedauert, dass die Aktuelle Stunde der SPÖ „Jobgarantie für die Angestellten der Kika/Leiner-Gruppe! Skrupellosen Investoren einen Riegel vorschieben!“ am kommenden Donnerstag nicht auf die Tagesordnung genommen wurde:...

Wie am Dienstag bekannt wurde, wird sich der Brigittenauer Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) von seinem Posten zurückziehen. Die Übergabe soll schon in nächster Zeit vonstattengehen. WIEN/BRIGITTENAU. In der Brigittenau steht ein Wechsel an der Spitze der Bezirkspolitik bevor. Hannes Derfler (SPÖ) soll sich von seinem Posten schon in den nächsten Wochen zurückziehen. Derfler prägte den Bezirk, war er doch bereits seit 1995 Bezirksrat und seit 2008 Bezirksvorsteher. Nun endet offensichtlich...

NEOS, SPÖ und GRÜNE bringen in der kommenden Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag ein.  Eine Sonderprüfung durch den Niederösterreichischen Landesrechnungshof zur Nachvollziehbarkeit der Tarifgestaltung der EVN AG für Transparenz, Vertrauen und die Energiepreise. NÖ. 800.000 Kundinnen und Kunden versorgt die EVN AG mit Strom, 280.000 mit Gas und 40.000 mit Wärme. Damit ist die EVN AG neben der Verbund AG und der Wien Energie GmbH das größte Energieversorgungsunternehmen in Österreich. "19...

Im Gemeindezentrum hielt die SPÖ Hackerberg zum siebenten Mal einen Dorf-Heurigen ab. Die Gäste kamen zahlreiche und unterhielten sich gut. Vizebürgermeister Andreas Grandits konnte mit Landtagspräsidentin Verena Dunst und Landtagsabgeordnetem Wolfgang Sodl zwei prominente Parteivertreter begrüßen.

Zwischen Beschwichtigungsversuchen und Politkampf hält sich der Dritte – die ÖVP – im Bunde raus. KLAGENFURT. Der Haussegen in der Klagenfurter Stadtregierung hängt ja bekanntlich schon länger schief. Spätestens seit bei dem Thema Magistratstankstelle die ÖVP gemeinsam mit der SPÖ gegen das Team Kärnten von Bürgermeister Christian Scheider steht, hat das Team Kärnten ihren bisherigen treuen Verbündeten, die ÖVP, nicht mehr vollständig hinter sich. Arbeitsgemeinschaft mühsam Ob die...

Der SPÖ OÖ-Vorsitzende Landesrat Michael Lindner begrüßte den neugewählten SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler am Montag beim oberösterreichischen Landesparteivorstand in Linz. LINZ. Beim Besuch in Linz berichtete Andreas Babler über seinen Plan für ein Comeback der SPÖ und stellte sein neues Team vor. Er dankte und gratulierte der SPÖ-Frauenvorsitzenden und Oberösterreicherin Eva-Maria Holzleitner, als stellvertretende Klubvorsitzende Teil seines Teams im Parlament zu sein. Babler warb dafür, die...

Es geht wieder heiß her an den Ufern der Oberen Alten Donau. Rund um das beliebte Gewässer hat sich zuletzt einiges getan.  WIEN/FLORIDSDORF. Schön ist es an der Alten Donau - auf das sommerliche Wetter und die Temperaturen musste man sich zuletzt aber so manches Mal gedulden. Doch jetzt lädt das Gewässer wieder zum Entspannen und Abkühlen ein. Die Stadt Wien war im Bereich der Oberen Alten Donau zudem aktiv und hat neue Angebote geschaffen, die jetzt allen Besucherinnen und Besuchern zur...

Die Landesparteizentrale der SPÖ Wien soll eine neue Heimat bekommen. 2026 will man von der Löwelstraße in der Innenstadt in das "Rote Haus" in Favoriten ziehen. WIEN. Die Pläne für den Umzug präsentierte der Wiener SPÖ-Landesparteivorsitzende Michael Ludwig bei der Sitzung des Wiener Vorstands am Montag, 19. Juni. Die neue Landesparteizentrale soll demnach in die historische Wirkungsstätte, das Arbeiterheim in Favoriten, ziehen. Damit schlage die Partei ein "gänzlich neues Kapitel auf", hieß...

Eine neue Hoffnung: Gemeint ist hier nicht der Titel von "Star Wars, Episode IV", sondern das Aufflackern einer erloschen geglaubten Bewegung. Andreas Babler, 13. Vorsitzender in der Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie, verspricht, neuen Schwung in die verstaubte Partei zu bringen. Er ist direkt. Das polarisiert. Und bringt seine politischen Gegner dazu, sofort scharf zu schießen. Mit teils skurrilen Auswüchsen. BEZIRK BADEN. Wer hätte das zu Jahresbeginn gedacht? Traiskirchen hat...

Traiskirchens Bürgermeister ist jetzt in der "großen Politik". Was sagen seine Kollegen aus dem Bezirk dazu?  BEZIRK BADEN. Bablers kometenhafter Aufstieg lässt wohl niemanden kalt. Hier ein Stimmungsbild quer durch den politischen Gemüseacker des Bezirks Baden. Wertschätzende Diskussion Pfaffstättens Ortschef Christoph Kainz, ein "g'standener Schwarzer" dazu: "Babler kann Mitglieder motivieren, ihm ihr Vertrauen zu schenken. Ich wünsche ihm alles Gute. Für die Republik wünsche ich mir eine...

Die SPÖ-Bezirkskonzferenz Oberwart fand in Oberwart statt und stellte Weichen für die kommende Wahl. OBERWART. Bei der heutigen SPÖ-Bezirkskonferenz in Oberwart wurde Landesparteivorsitzender LH Hans Peter Doskozil von den 122 Delegierten mit 100 Prozent als Bezirksvorsitzender bestätigt. Ebenfalls auf 100 Prozent Unterstützung brachte es Landesrat Leonhard Schneemann, der in Zukunft mit Doskozil eine Doppelspitze in der SPÖ-Bezirksorganisation Oberwart bilden wird. Dieses Modell habe sich in...

Die Wiedner Hauptstraße wird neugestaltet. Das betrifft auch Margareten, meint Politiker Thomas Kerekes. WIEN/MARGARETEN. Begrünung, mehr Freiflächen und Sitzgelegenheiten sowie sichere Querungen – dies sind einige der Wünsche, die aus der ersten Bürgerbefragung zur Neugestaltung der Wiedner Hauptstraße hervorgingen. Die Erneuerung der Straße bietet sich an, da hier im kommenden Jahr die Staßenbahngleise von der Trappelgasse bis zum Karlsplatz erneuert werden. Auch eine Sanierung der Strom- und...

Trauer um Beatrix Eypeltauer, die ehemalige Staatssekretärin ist am Donnerstag, 15. Juni, im Alter von 93 Jahren verstorben ist.  LINZ. Beatrix Eypeltauer – geboren am 10. Juli 1929 in Linz – begann ihre politische Karriere als SPÖ-Mandatarin und war von 1975 bis 1983 Abgeordnete zum Nationalrat. Unter der Leitung von Bundeskanzler Bruno Kreisky übernahm sie im Jahr 1979 das Amt der Staatssekretärin im Bundesministerium für Bauten und Technik. Diese Position bekleidete sie bis zu ihrer...

Die Allianz der Sozialdemokratie ist für ein endgültiges Aus für MERCOSUR. Dafür stark machen sich unter anderem Landesrat Sven Hergovich, design. Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und Thomas Schaden, Präsident der SWV NÖ. NÖ. Während die Volkspartei in Niederösterreich wieder einmal nur herumlaviere, habe die Sozialdemokratie eine klare Haltung, betonten in einer Aussendung Landesrat Sven Hergovich, design. Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, Thomas Schaden, Präsident des...

Ein weiteres "Millionenprojekt" sorgt zurzeit für hitzige Diskussionen unter den Eisenstädter Fraktionen. Grund für den Wirbel ist eine geplante Großbaustelle zwischen Haidäckerpark und Schnellstaße, gleich hinter dem Interspar. Zusätzlich soll eine neue Ampel installiert und die Abfahrt der S31 verlängert werden. EISENSTADT. Angefacht wurden die Diskussionen über das geplante Großprojekt von der SPÖ Eisenstadt. „Die ÖVP-geführte Stadt arbeitet nicht transparent gegenüber den...

Mit Andreas Babler als neuem Parteichef könnte die SPÖ ihre unter Pamela Rendi-Wagner ausgerufene Linie im Nationalrat ändern. Diese hatte vorgesehen, der Regierungskoalition keine Stimmen mehr zur Verfügung zu stellen. Seither hat die rote Blockadehaltung etwa das Energieeffizienzgesetz in seiner ursprünglichen Form verhindert. Nun kündigte der neue geschäftsführende Klubobmann Philip Kucher einen "völlig neuen Weg" an.     ÖSTERREICH. Um von der türkis-grünen Bundesregierung Maßnahmen gegen...

Gewerkschaft PRO-GE: Der gebürtige Micheldorfer Reinhold Binder wurde mit 97,85 Prozent zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. MICHELDORF. Beim vierten Gewerkschaftstag der Produktionsgewerkschaft (PRO-GE) wurde am 15. Juni Reinhold Binder mit 97,85 Prozent zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Bereits vor seiner Wahl schwor Binder die Betriebsräte im Wiener Austria Center auf die kommenden Herausforderungen ein: „Wir sind eine Kampfgemeinschaft für die Arbeiter in unserem Land!“ Teuerung...

Ist es wirklich ein Skandal oder war und oder ist es einfach nur tollpatischiges Verhalten? Ich wollte anlässlich der verkorksten Wahl zum SPÖ-Vorsitzenden nicht in den (als Mitarbeiter einer Wochenzeitung ohnehin verspäteten) Tenor der Kollegen einfallen und die Sozialdemokratie als Ganzes sowie die Teilnehmer des Parteitages im Speziellen als besonders tollpatschig bezeichnen. Und mehr war es ja auch nicht. Während die politischen Mitbewerber gleich „Skandal“ krähten und das Web sich gar...

Die neue Geschäftsführung der Bundes-SPÖ besteht aus der Wienerin Sandra Breiteneder und dem Niederösterreicher Klaus Seltenheim. Letzterer wird dem Lager Doskozils zugerechnet. Bürgermeister Michael Ludwig äußerte sich zu der Wahl.  WIEN. Am 13. Juni gab der neue SPÖ-Chef Andreas Babler sein neues Personalpaket bekannt. So wird die Geschäftsführung künftig von einer Doppelspitze geführt. Dabei handelt es sich um die Wiener SPÖlerin Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim aus Niederösterreich...