Politik

Beiträge zum Thema Politik

V. l.: Ursula Roschger, Rudi Wötzlmayr, Bertold Wöss, Veronika Hintermair. | Foto: Grüne OÖ

Politik
Schärdings Grüne haben neuen Bezirkssprecher

Die Grünen wählten einen neuen Bezirksvorstand – Bertold Wöss folgt Veronika Hintermair. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Bertold Wöss ist der neue Bezirkssprecher der Grünen Bezirk Schärding. Er folgt Veronika Hintermair nach, die diese Funktion seit 2015 innegehabt hat. Bei der Bezirksversammlung am 9. April wurde nicht nur diese Funktion, sondern der gesamte Bezirksvorstand neu gewählt und dabei alle Vorstandmitglieder einstimmig bestätigt. Die Grünen sind im Bezirk Schärding derzeit in sechs...

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Betroffene Grundeigentümer demonstrierten im Zuge des Bezirksbesuchs von Bundeskanzler Sebastian Kurz in Eggerding. | Foto: Schutzgemeinschaft
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Schutzgemeinschaft
Demonstranten sauer auf ÖVP

Bezirksbesuch von Bundeskanzler Kurz sorgt bei enteigneten Erdkabelbefürwortern für Verbitterung. EGGERDING (ebd). Für die Errichtung einer 110 KV-Freileitung von Ried nach Raab kommt es – wie berichtet – zu mehrfachen Enteignungen. Davon betroffen sind 60 Liegenschaftseigentümer. Dabei plädiert die Schutzgemeinschaft Innviertel für eine Erdkabellösung. Um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen, organisierte die Schutzgemeinschaft im Zuge des Bezirksbesuchs des Bundeskanzlers eine Kundgebung. Ziel...

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Sebastian Kurz mit EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber in Wernstein.
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Politik
In Wernstein wurde Europapolitik gemacht

WERNSTEIN (ebd). Im Rahmen seines Bezirksbesuchs traf Bundeskanzler Sebastian Kurz vergangenen Samstag, 6. April, in Wernstein den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber. Das Treffen galt als "schwarzer" Wahlkampfauftakt für die EU-Wahlen. Symbolisch gingen beide Politiker grenzüberschreitend über den Mariensteg nach Bayern. Die 145 Meter lange Hängebrücke zwischen Wernstein und Neuburg am Inn gilt im Bezirk Schärding als Inbegriff grenzüberschreitender...

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KO BPO August Wöginger mit Bundeskanzler Sebastian Kurz.
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Bundeskanzler Kurz
„Den Gust kann man nur mögen“

EGGERDING (ebd). „Den Gust kann man nur mögen“, so Bundeskanzler Sebastian Kurz, der Ehrengast  beim Schärdinger Bezirksparteitag in Eggerding war. So sahen es auch die Funktionäre der Schärdinger Volkspartei und wählten ihren Bezirksparteiobmann August Wöginger erneut mit 100 Prozent der Stimmen. Dazu Wöginger: „100 Prozent – das ist das schönste Geschenk, das ihr mir machen konntet." Neben Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bundeskanzler Sebastian Kurz besuchte auch die OÖ. Spitzenkandidatin...

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Landesrat Elmar Podgorschek (Mitte) in Haibach in Freinberg. Er besuchte zudem das Rückhaltebecken in Angsüß (Diersbach) und Enzenkirchen. | Foto: FPÖ
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Hochwasserschutz
Der Haibach wird "entschärft"

Haibachfluss in Freinberg wird "entschärft" – Enzenkirchen plant Maßnahmen gegen Wasserknappheit. BEZIRK (ebd). Bei seinem Bezirksbesuch stattete FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek Enzenkirchen einen Besuch ab – und zwar der Wassergenossenschaft, die als größte ihrer Art in Oberösterreich gilt. Wie der heiße Sommer 2018 gezeigt hat, könnte in Enzenkirchen bei ähnlichen Witterungsverhältnissen laut Landesrat künftig die Wasserversorgung knapp werden. Noch dazu, wo die Gemeinde in der Ortschaft...

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V. l.: Bezirksparteiobmann Hermann Brückl, Michael Schönleitner, Josef Dürnberger, Ortsparteiobmann Karl Gehmaier, Christian Spannlang, Johannes Lehner, Simon Reidinger, Johannes Reidinger und Harald Weber | Foto: FPÖ
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Politik
Karl Gehmaier holt als FPÖ-Ortsparteichef 100 Prozent

DORF/PRAM (ebd). Beim kürzlich abgehaltenen Ortsparteitag der FPÖ Ortsgruppe wurde Karl Gehmaier einstimmig als Obmann wiedergewählt. Ebenfalls 100 Prozent der Stimmen konnten seine Stellvertreter Josef Dürnberger und Johannes Reidinger auf sich vereinen. Als Kassier übernimmt neu Christian Spannlang die Finanzen. Als Schriftführer wurde Michael Schönleitner – beide ebenfalls einstimmig – gewählt. Die neuen Rechnungsprüfer sind Hermann Bangerl und Simon Reidinger.

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Das Team der SPÖ Taufkirchen feierte 100 Jahre mit zahlreichen Ehrengästen, einer Buchpräsentation und der Verleihung einer hohen Auszeichnung. Im Bild vierte von links Bezirksparteivorsitzende Petra Mairinger, fünfte von links Nationalratsabgeordnete Doris Margreiter, vierter von rechts Landeshauptmann-Stv. A.D. Fritz Hochmair, fünfter von rechts Hannes Heide; EU Spitzenkandidat der SPÖ OÖ. | Foto: SPÖ
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Politik
Taufkirchens SPÖ feierte 100 Jahr-Jubiläum

SPÖ Taufkirchen feierte Hunderter mit Buchpräsentation, Festreden und einer hohen Auszeichnung. TAUFKIRCHEN/PRAM (ebd). „Die SPÖ Taufkirchen wurde am 1. März 1919 gegründet. Von Persönlichkeiten, die Visionen für eine bessere Gesellschaft hatten“, so Hans Hofer bei der Buchpräsentation. Auch die Festredner blickten zurück. „Sozialdemokratie bedeutet, gemeinsam für eine Sache einzustehen. Für Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität“, so Bürgermeister Hannes Heide aus Bad Ischl, EU...

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Stefan Wimmer ist mit Bundespolitik nicht immer zufrieden. | Foto: Wimmer

Interview
"Die Ambition zur Nummer eins hab ich"

Stefan Wimmer ist aktuell die Nummer zwei der Schärdinger Stadt-SPÖ. Aber wie lange noch? SCHÄRDING. Im Interview spricht der Umwelt-Stadtrat über seine politische Zukunft, Mülltrennung und weshalb er mit der Bundespolitik nicht immer zufrieden ist. Herr Wimmer, Sie haben im Juni 2018 die Agenden als Umweltstadtrat von Margareta Stockenhuber übernommen. War für Sie gleich klar, dass Sie das machen? Wimmer: Fraktionsintern eigentlich schon. Deshalb habe ich das Amt gerne übernommen. Ich war bis...

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FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl. | Foto: Photo_Simonis

FPÖ
Schüler nicht-deutscher Muttersprache nehmen im Bezirk rasant zu

Wie aktuelle Zahlen der OÖ Bildungsdirektion zeigen, ist die Anzahl der Schüler nicht-deutscher Muttersprache enorm gestiegen. Die Schärdinger FPÖ fordert entsprechende Maßnahmen. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). "Der Anteil von Schülern ohne deutsche Muttersprache ist im Bezirk seit dem Schuljahr 2009/10 dramatisch gestiegen. Das zeigen aktuelle Zahlen der OÖ-Bildungsdirektion“, so FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl. „Heuer sind es bereits 530 in Allgemeinbildenden Pflichtschulen (APS), was einem...

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Bürgermeister Otto Straßl, Brigitte Jell, August Wöginger (v. l.).
 | Foto: ÖAAB

ÖAAB
Jell ist Kopfings neue ÖAAB-Obfrau

KOPFING (ebd). Bei der jüngsten ÖAAB-Jahreshauptversammlung wurde Brigitte Jell als Nachfolgerin von Johannes Rossgatterer als Kopfinger ÖAAB-Obfrau gewählt. Jell konnte alle Stimmen auf sich vereinen. Rossgatterer war seit 2007 im Amt. Bezirksobmann August Wöginger und Bürgermeister Otto Straßl bedankten sich bei Rossgatterer für dessen Verdienste und wünschten der neuen Obfrau für die Zukunft viel Erfolg.

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V. l.: Harald Wintersteiger, Hermann Brückl, Manfred Haimbuchner, Marianne Hacker und Thomas Schererbauer | Foto: FPÖ

Wahl
Brückl als FPÖ-Bezirksparteiobmann bestätigt – zum siebten Mal

BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Beim 34. Ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Schärding wurde Nationalrat Hermann Brückl mit 98,21 Prozent in geheimer Wahl zum siebten Mal in seinem Amt als Bezirksparteiobmann bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurde Bundesrat Thomas Schererbauer (Esternberg), IFF-Bezirksobfrau Marianne Hacker (Schärding) und Vizebürgermesiter Harald Wintersteiger aus St. Florian/I. gewählt. Als Ehrengäste nahmen neben Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner auch der zweite...

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Andreas Mühlböck, Karl-Heinz Hell, Thomas Schererbauer, Ortsparteiobmann  Johannes Birgeder und Alexander Schardinger. | Foto: FPÖ Münzkirchen
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Ortsparteitag
Makelloses Ergebnis für Münzkirchner FPÖ-Chef

MÜNZKIRCHEN (ebd). Beim Ortsparteitag der FPÖ Münzkirchen im Gasthaus Hofwirt, wurde Johannes Birgeder wieder einstimmig zum Obmann gewählt. Ebenfalls 100 Prozent der Stimmen konnten seine Stellvertreter Andreas Mühlböck, Karl-Heinz Hell, Alexander Schardinger sowie Johann Öhlinger auf sich vereinen. Als Kassier übernimmt neu Karl-Heinz Hell die Finanzen. Als Schriftführer fungiert abermals Rene Baumgartner – beide ebenfalls einstimmig gewählt.

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ÖVP Vizebürgermeister Jürgen Schinagl und sein Team stellt sich den Fragen der Bürger | Foto: Schwendinger
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Infoabend
ÖVP Andorf beantwortet dringende Bürgerfragen

ANDORF (ebd). Mit einem Bürgerinformationsabend startet die ÖVP Andorf ins neue Jahr. Die Veranstaltung findet am 22. Jänner um 19.30 Uhr im Gasthaus Bauböck statt. Alle interessierten Bürger sind eingeladen ihre Fragen an das ÖVP Team zu stellen. „Es gibt natürlich auch eine ganze Reihe von aktuellen Gemeindethemen über die wir mit der Andorfer Bevölkerung diskutieren wollen“, lädt Vizebürgermeister Jürgen Schinagl zum Meinungsaustausch ein. Wie ist der aktuelle Stand beim Ärztezentrum, wie...

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Ortsparteiobmann Karl Haferl (l.) mit Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Thomas Schererbauer  | Foto: FPÖ

Ortsparteitag
Karl Haferl bleibt Zeller FPÖ-Ortsparteiobmann

ZELL/PRAM (ebd). Beim kürzlich abgehaltenen Ortsparteitag der FPÖ Ortsgruppe Zell an der Pram wurde Karl Haferl einstimmig als Obmann wiedergewählt. Ebenfalls 100 Prozent der Stimmen konnten seine Stellvertreter Johann Brandmayer und Manuel Fekührer auf sich vereinen. Als Schriftführer und Kassier wurden Maria Sperz und Johann Brandmayer ebenso einstimmig gewählt. Bundesrat Thomas Schererbauer gratulierte dem neuen Team zur Wahl und wünschte auch weiterhin viel Erfolg.

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V. l.: Seniorenringobmann Wilhelm Reiser, Bezirksgeschäftsführer Christian Bangerl, Landesrat Elmar Podgorschek, Nationalrat Roman Haider, Vizebürgermeister Anton Bramer, Johann Weichselberger, Sabine Parzer, Bundesrat Thomas Schererbauer und Fraktionsobmann Erwin Schreiner. | Foto: FPÖ

Politik
Eindrucksvolles Ergebnis für Andorfer FPÖ-Chef

ANDORF (ebd). Beim Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe Andorf wurde Vizebürgermeister Anton Bramer mit 100 Prozent der Stimmen als Ortsparteiobmann bestätigt. “Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen und werde mich auch zukünftig mit ganzer Kraft für Andorf einsetzen”, so Bramer. Zum Obmann-Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig Thomas Mairwieser, Sabine Parzer, Erwin Schreiner und Johann Weichselberger gewählt. Alle Stimmen auf sich vereinen konnte bei der Wahl zum...

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Die FPÖ Gemeinderatsfraktion aus St. Florian am Inn auf Klausur in Schardenberg. | Foto: FPÖ

Klausur
St. Florians FPÖ legt Schwerpunktthemen fest

ST. FLORIAN/I. (ebd). Am 17. November Samstag hielt die FPÖ Gemeinderatsfraktion aus St. Florian/I.  im Gasthaus Wirt z'Moarhof in Schardenberg eine Arbeitsklausur ab. Neben einem Datenschutzvortrag wurden auch viele wegweisende Punkte für die nächsten kommenden Jahre diskutiert. Einige der Schwerpunkte waren dem öffentlichen Verkehr, Angelegenheiten der Raumordnung sowie möglichen Bautätigkeiten gewidmet. Auch interne Themen wie die traditionellen Veranstaltungen und Ausflüge standen auf dem...

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<f>Josoko-CEO Johann Scheuringer,</f> August Wöginger und Margarete Schramböck. | Foto: ÖVP
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Bezirks-Besuch
Wirtschaftsministerin besucht Josko – samt Botschaft im Gepäck

Auf Bezirksbesuch war Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck – unter anderem bei Josko. ANDORF (ebd). "Es freut mich, dass sich die Bundesministerin Zeit für den Bezirksbesuch nimmt und selbst den Kontakt in den Betrieben sucht", so ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger. Wie Schramböck betont, sei es ihr wichtig, sich vor Ort Gehör zu verschaffen und die Probleme der Betriebe kennenzulernen. "Wir müssen dafür sorgen, dass es Unternehmen Spaß macht, in Österreich zu investieren."...

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V. l.: Fraktionsobmann Günter Lay, Ortsparteiobmann-Stellvertreter Daniel Kronschläger, Ortsparteiobmann Adolf Diermaier, Bundesrat Thomas Schererbauer, Kassier Robert Haderer | Foto: FPÖ

Ortsparteitag
FPÖ St. Willibald – volles Haus bei Ortsparteitag

ST. WILLIBALD (ebd). Beim FPÖ-Ortsparteitag im Gasthaus Ortner standen Neuwahlen am Programm. Neben den Mitgliedern und Neuzugängen war auch Bundesrat Thomas Schererbauer anwesend. Als Ortsparteiobmann wurde Adi Diermaier mit 100 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Weiters in den Vorstand gewählt wurden einstimmig als Ortsparteiobmann-Stellvertreter Daniel Kronschläger, Schriftführer Günter Lay und Kassier Robert Haderer. Ortsgruppe verstärken „Aufgrund der guten Wahlergebnisse in den...

  • Schärding
  • David Ebner
<f>Die Staus auf</f> der A3 im Bereich Pocking nach der Subener Grenze sorgen bei vielen Autolenkern für Unmut.  | Foto: Danny Jodts
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Bezirksbesuch
"Nervige" Grenzkontrollen in Pocking zeigen Wirkung

Landesrat Elmar Podgorschek besuchte den Bezirk Schärding. Fazit des Besuchs: ein Projekt jenseits der Grenze begeisterte.  BEZIRK (ebd). Neben Betiebsbesuchen bei Firma Moser Fertigputz in Raab, der Firma Auzinger in Enzenkirchen und der Feuerwehr Stadl in Engelhartszell, besuchte Podgorschek auch das Polizeikooperationszentrum in Passau. Dort versehen österreichische Polizeibeamte mit Kollegen der bayerischen Bundes- und Landespolizei gemeinsamen Dienst. Im November 2015 wurde die...

  • Schärding
  • David Ebner
"Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den politischen Erfahrungen dieser Epoche festzustellen, dass Demokratie, Parlamentarismus und Soziale Marktwirtschaft die Grundlagen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Österreich und in Europa sind", sagte dazu IWS-GF Gottfried Kneifel. | Foto: IMAS International
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Demokratie-Studie
IMAS-IWS Studie belegt positive Haltung zur Demokratie

In der repräsentativen IMAS-Studie (2018) zum Thema "Demokratie in den Augen der Bevölkerung" - durchgeführt im Auftrag der Initiative Standort OÖ - geht hervor, dass der Begriff "Demokratie" im Bewusstsein der Bevölkerung klar verankert, positiv besetzt und vor allem mit dem Wahlrecht gedanklich verbunden ist. Zudem wird sie als gute Regierungsform mit Zusammenhalt, Sicherheit und Frieden in Verbindung gebracht. "Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den...

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  • Sebastian Haberfellner
ÖVP Fraktionsobmann Karl Buchinger (l.) und Vizebürgermeister Jürgen Schinagl werben für die Bürgerbefragung. | Foto: ÖVP Andorf

Umfrage
Wo happert's? Andorfs ÖVP startet Bürgerbefragung

ÖVP Andorf startet mit Bürgerbeteiligung in die zweite Halbzeit der Gemeinderatsperiode. ANDORF (ebd). Die ÖVP Andorf nimmt die Mitte der Gemeinderatsperiode zum Anlass, um auf erfolgreiche Projekte in der Gemeinde aufmerksam zu machen. Laut Vizebürgermeister Jürgen Schinagl sind dies etwa "die Neuausstattung der Gruppenräume im Kindergarten, die neue Verkehrslösung im Schul- und Sportzentrum, eine Initiative für moderne LED Technik für die Ortsbeleuchtung sowie der Motorikpark". Laut...

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  • David Ebner
V. l.: ÖVP Bezirksgeschäftsführerin Marianne Reininger, August Wöginger, Christine Haberlander, Florian Grünberger und Walter Zauner. | Foto: ÖVP
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ÖVP Münzkirchen
Neuer Gemeindeparteiobmann in Münzkirchen

MÜNZKIRCHEN (ebd). Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Florian Grünberger und sein Team zum neuen ÖVP Gemeindeparteiobmann gewählt. Grünberger folgt damit Walter Zauner nach, der das Amt seit 2013 innehatte. Beim Gemeindeparteitag im Gasthaus Wösner war auch Landesrätin Christine Haberlander und Bezirksparteiobmann August Wöginger anwesend.

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  • David Ebner
V. l.: Sabine Schwarzgruber (SHV Schärding), Anita Hötzeneder (SHV Schärding),Monika Auinger (Heimleiterin), Sozial-Landesrätin Gerstorfer, Bezirkshauptmann Rudolf Greiner beim Modell des geplanten Zentrum Tummelplatz. Es soll bis 2021 in Betrieb gehen und wird 112 Heimplätze bieten. | Foto: Land OÖ

Pflegeplätze
Pflegebedarf wächst im Bezirk um fast 45 Prozent

BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Zahl der Pflegebedürftigen wird landesweit von derzeit rund 80.000 auf zirka 126.000 im Jahr 2040 steigen. "Auch im Bezirk Schärding ist Pflege das große Zukunftsthema. Wenn die Anzahl der Pflegebedürftigen im Bezirk bis 2040 um 43,5 Prozent steigt, dann brauchen wir auch entsprechend viele zusätzliche Fachkräfte", stellt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nach dem Besuch im Altenheim Schärding klar. Die stationären Pflegeplätze (aktuell 12.500 in Oberösterreich)...

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  • David Ebner
Günther Steinkellner, Andrea Paschl, Markus Obereder, Erhard Weinzinger und Stefan Schneebauer (v. l.). | Foto: FPÖ Schärding
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FPÖ Stadtparteitag
Weinzinger bleibt Chef der FPÖ Stadtpartei

SCHÄRDING (ebd). Beim Stadtprteitag der FPÖ wurde Erhard Weinzinger einstimmig als Obmann bestätigt. Bereits seit 2012 ist Weinzinger als Stadtparteiobmann im Amt. Seine Stellvertreter sind Markus Obereder und Stefan Schneebauer. Verstärkt wurde die Stadtparteileitung durch Andrea Paschl und Franz Pochendorfer. Geleitet wurde die Neuwahl von Bezirksparteiobmann Hermann Brückl. Als Ehrengast war Landesrat Günther Steinkellner in die Barockstadt gereist, mit dem die Schärdinger Mandatare über die...

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