Politik

Beiträge zum Thema Politik

Die Gemeinderäte Werner Schätzl, Wolfgang Standhartinger, Vizebürgermeister Erhard Weinzinger, Vizebürgermeister Günter Streicher, Vizebürgermeister Christoph Danner, Karl Grabmann. | Foto: FF Schärding
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Übergabe
Neues Kommandofahrzeug für die FF Schärding

SCHÄRDING (ebd). Mit eingehaltenen Abstandsbestimmungen wurde das neue Kommandofahrzeug an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schärding übergeben. Feuerwehrkommandant Markus Furtner übernahm das neue Einsatzfahrzeug und erklärte den anwesenden Kommunalpolitikern die Funktionen dieses Neuwagens. Feuerwehrstadtrat Christoph Danner, die Vizebürgermeister Erhard Weinzinger und Günter Streicher, sowie drei weitere Gemeinderäte waren von der Ausstattung des neuen Kommandofahrzeuges sehr...

  • Schärding
  • David Ebner
Thomas Ahörndl (ÖVP) ist neuer Dorfer Bürgermeister. | Foto: Ahörndl
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Bürgermeister-Interview
„Durchs Reden kommen d'Leut zam“

Thomas Ahörndl (ÖVP) übernimmt in Dorf an der Pram das Bürgermeisteramt von Karl Einböck. DORF AN DER PRAM (ebd). Am 21. April wurde er im Gemeinderat einstimmig zum Nachfolger gewählt. Im Interview spricht der 39-Jährige über seinen Entschluss, wie er persönlich mit Corona umgeht und für welche Politik er steht. Ab wann war für Sie klar, dass Sie das Bürgermeisteramt übernehmen werden? Ahörndl: Eigentlich seit der Gemeinderatswahl 2015, als ich Vize-Bürgermeister geworden bin. Was wird Ihre...

  • Schärding
  • David Ebner
Johanna Maria Rachinger, Nationalbibliotheks-Generaldirektorin seit 2001 und gebürtig aus dem Bezirk Rohrbach: "Die 'neue Normalität' nach der Krise könnte aber auch Raum geben für ein sanftes Umdenken, von dem wir im Grunde alle wissen, dass es dringend notwendig ist." | Foto: Sabine Hauswirth/Österreichische Nationalbibliothek

Gedanken zur Corona-Krise
Nationalbibliothek-Chefin: Und plötzlich steht alles still

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die Einnahmen für die Gemeinden sinken, die Ausgaben, z.B. für den Sozialhilfeverband, steigen. Die Gemeinden brauchen dringend mehr finanzielle Mittel. Im Bild die SP-Bürgermeister vor der die Baustelle Alten- und Pflegeheim Schärding. | Foto: SPÖ
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SP-Ortschefs schlagen Alarm
"Uns drohen gewaltige Einnahmeausfälle"

Die SPÖ-Bürgermeister des Bezirks schlagen gemeinsam mit SPÖ-Bezirksparteivorsitzendem Karl Walch Alarm: Ohne Maßnahmen des Landes steuern die Gemeinden auf einen finanziellen Kollaps zu. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sowie aus den Bundesabgabenertragsanteilen und zum anderen steigen laufend die Kosten für das Gesundheitswesen wie etwa im Pflegebereich. „Um dem...

  • Schärding
  • David Ebner
Bürgermeister Sigi Berlinger hat sich wieder von der Corona-Erkrankung erholt. | Foto: Gemeinde St. Roman

Corona-Virus
St. Romans Bürgermeister wieder genesen

Seit Montag, 6. April, ist Bürgermeister Sigi Berlinger wieder von seiner Corona-Erkrankung genesen. Doch wie ist es ihm ergangen? ST. ROMAN (ebd). "Ich hatte nur die ersten drei bis vier Tage dieses komische Gefühl im Mund, dann war alles okay", so Berlinger zur BezirksRundschau. Sonst hatte der St. Roaminger Ortschef, wie er sagt, "nie irgendwelche andere Beschwerden feststellen können." Und wie hat er schließlich die zweiwöchige Quarantäne hinter sich gebracht? "Na ja, im Nachhinein hab ich...

  • Schärding
  • David Ebner
Schärdings Bezirksparteivorsitzender Karl Walch spricht Klartext. | Foto: SPÖ
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SPÖ Schärding
"Niemand darf durch Corona wirtschaftliche Probleme bekommen"

Für die SPÖ Bezirk Schärding steht fest: Niemand darf jetzt durch die Corona-Krise soziale und wirtschaftliche Probleme bekommen. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). "Team Österreich heißt, alles zu tun, damit niemand in Not gerät. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass nach überstandener Krise, sowohl die österreichische Wirtschaft als auch unser Zusammenleben wieder gut funktionieren. Es wird daher notwendig sein, die Mittel des 38 Milliarden schweren Hilfspakets klug einzusetzen und die Last der Krise...

  • Schärding
  • David Ebner
Otto Strassl hat die letzten Tage seines Bürgermeisteramts vor sich. | Foto: Ebner

Ortschef-Wechsel
Wegen Corona-Virus übernimmt in Kopfing Vizebürgermeisterin

KOPFING (ebd).  Wie exklusiv berichtet, tritt Otto Strassl zurück. Er macht Platz für seinen Nachfolger Bernhard Schasching. Eigentlich sollte am 27. März die entsprechende Bürgermeisterwahl über die Bühne gehen. Doch daraus wird vorerst nichts, wie Strassl zur BezirksRundschau sagt: "Aufgrund der Corona-Situation wurde die Neuwahl auf unbestimmte Zeit verschoben. Mein Rücktritt findet aber trotzdem am 27. März statt, da ein Rücktritt vom Rücktritt laut Gemeindeordnung nicht möglich ist. Auch...

  • Schärding
  • David Ebner
Seit 2003 ist Karl Einböck im Amt. Am 16. März ist Schluss. | Foto: Ebner
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Bürgermeister Rücktritt
"Ich habe die Vernunft siegen lassen"

Dorf an der Prams Bürgermeister Karl Einböck tritt am 16. März nach 17 Jahren zurück – früher als geplant. DORF/PRAM (ebd). Im Interview spricht der 64-Jährige über den Grund seines Abschieds, was ihm heute noch weh tut und weshalb er trotz schwerem Schicksalsschlag nichts an seinem Leben geändert hat.  Eigentlich wollten Sie erst 2021 aufhören. Warum nun der vorgezogene Rücktritt? Einböck: Ich habe die Vernunft siegen lassen. Ich bin jetzt 64 Jahre alt. Wir haben Gott sei Dank im Gegensatz zu...

  • Schärding
  • David Ebner
V. l.: Ernst Seitz mit seinem Nachfolger Markus Wimmer, Vizebürgermeister Werner Moser und Bezirkshauptmann Rudolf Greiner. | Foto: Wimmer
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Bürgermeisterwechsel
"Ich hatte Tränen in den Augen"

Am Donnerstag, 5. März, wurde Markus Wimmer zum Nachfolger von Ernst Seitz gewählt – mit einem völlig überraschendem Ergebnis, das Wimmer sprachlos machte. SUBEN (ebd). Wimmer erhielt 100 Prozent der Stimmen. Das besondere daran: Die Wahl, die üblicherweise in geheimer Abstimmung stattfindet, wurde offen, mittels Handzeichen, abgehalten. "Damit habe ich nicht gerechnet. Das ist eine tolle Sache und zeigt die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat. Zudem ist das Ergebnis eine schöne Wertschätzung,...

  • Schärding
  • David Ebner
Bürgermeister Franz Angerer mit den Jungen ÖVPlerinnen der Stadtgemeinde Emma, Nicoletta und Lena (v. l.). | Foto: Stadtgemeinde
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Projekt
Junge ÖVP plant "Bewegungsparadies" für Schärding

Die Junge ÖVP der Stadt Schärding entwickelt ein Konzept für einen Motorikpark in der Barockstadt. SCHÄRDING (ebd). "Es soll ein Motorikpark sein, der für Alt und Jung eine Abwechslung in den Alltag bringt", sagt die Obfrau der Schärdinger Jungen ÖVP, Lena Danner. Das Bewegungsparadies soll auf rund 250 Quadratmeter im Grüntal entstehen. "So wie in anderen Motorikparks auch, werden die Geräte nach sport- und trainingswissenschaftlichen Überlegungen ausgewählt und konzipiert. Ein Angebot an...

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  • David Ebner
Foto: Gemeinde Kopfing
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Interview
"Das hat lange Zeit für böses Blut gesorgt"

Am 27. März geht in Kopfing eine Ära zu Ende. Bürgermeister Otto Straßl tritt nach 17 Jahren zurück. KOPFING (ebd). Im Interview spricht Straßl über seinen Nachfolger, kuriose Briefe und auf was er sich nach seiner Ortschef-Zeit am meisten freut. Sie wollten bereits 2015 nicht mehr fürs Bürgermeisteramt kandidieren. Haben aber damals keinen Nachfolger gefunden. Jetzt hat's endlich geklappt. Straßl: Ja, jetzt viereinhalb Jahre später wird mir der 33-jährige Landwirt Bernhard Schasching im Amt...

  • Schärding
  • David Ebner
Foto: Foto: Gemeinde Andorf
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Interview
"Glaube, hab mir die Pension redlich verdient"

Seit 2003 ist Peter Pichler Bürgermeister in Andorf. Nun gab er seinen Nachfolger bekannt. ANDORF (ebd). Im Interview spricht SPÖ-Bürgermeister Pichler darüber, wie zufrieden er mit der Wahl seines Nachfolgers ist, wie lange er noch im Amt bleiben wird und weshalb sich seiner Meinung nach Andorf gut entwickelt hat.  Herr Pichler, seit wann steht Ihr Entschluss aufzuhören fest? Pichler: Für mich stellte sich bei der Wahl 2015 die Frage – ich war damals 63 Jahre – ob ich noch einmal kandidiere....

  • Schärding
  • David Ebner
Peter Pichler, Reinhard Köstlinger, Roswitha Scheuringer. | Foto: SPÖ
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Bürgermeisterwahl 2021
Andorfer SPÖ kürt neuen Ortschef-Kandidaten

Nun ist die Katze aus dem Sack. Bei der jüngsten Parteiausschusssitzung wählte die SPÖ einen neuen Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinderatswahl im Herbst 2021.  ANDORF. Dabei wurde der bisherige Fraktionssprecher Reinhard Köstlinger einstimmig  als Kandidat gewählt. Köstlinger ist 45 Jahre alt und arbeitet seit fast 30 Jahren bei der ÖBB als Fahrdienstleiter in der zentralen Fahrdienstleitung für OÖ in Linz. Am Anfang seiner beruflichen Laufbahn war er der jüngste Fahrdienstleiter...

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  • David Ebner
Ortsparteiobmann (Mitte) Christian Mair mit seinem Team | Foto: FPÖ

Ortsparteitag
Christian Mair bleibt FPÖ-Chef

ALTSCHWENDT (ebd). Christian Mair wurde beim jüngsten Ortsparteitag beim „Wirt z'Krena" als FPÖ-Ortsparteiobmann von Altschwendt  wiedergewählt – und das einstimmig. Ebenfalls 100 Prozent der Stimmen konnten als Obmann-Stellvertreter Johann Meingassner sowie als Kassier Manfred Gruber und Schriftführer Christian Lindner auf sich vereinen. Als Rechnungsprüfer fungieren Christoph Muth und Carmen Smerecnig.

  • Schärding
  • David Ebner
Dank der guten konjunkturellen Lage konnte die Gemeinde beim Budget für 2020 ausgeglichen bilanzieren.  | Foto: BRS
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Gemeindebudget
"Damit steht oder fällt das Andorfer Budget"

In der jüngsten Gemeinderatssitzung beschloss der Gemeinderat ein ausgeglichenes Budget für 2020 – doch der Ausgabendruck steigt. ANDORF (ebd). Trotz steigender Ausgaben stellt sich der Finanzierungshaushalt mit 10,5 Millionen Euro ausgeglichen dar. Das gemeindeeigene Steueraufkommen sieht ein leichtes Plus von 2,7 Prozent vor. "Das ist deutlich zu wenig um den steigenden Anforderungen auf der Ausgabenseite gerecht zu werden", schlägt ÖVP-Parteiobmann Karl Buchinger Alarm. Laut ÖVP profitiert...

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  • David Ebner
Josef Gattermann (ÖVP) wurde einstimmig zum neuen Vizebürgermeister gewählt. | Foto: Gemeinde Rainbach

Politik
Neuer Vizebürgermeister in Rainbach

RAINBACH (ebd). Seit 24. Jänner hat die Gemeinde Rainbach einen neuen Vizebürgermeister. Demnach wurde Josef Gattermann (ÖVP) einstimmig zum neuen Vizebürgermeister gewählt. Er folgt damit Alois Schreiner nach, der diese Funktion aus beruflichen Gründen zur Verfügung gestellt hatte. Gattermann ist seit 2009 Mitglied des Gemeinderats und seit 2013 Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Rainbach. Im Zuge des Parteitags der Rainbacher Volkspartei im März soll der Justizwachebeamte auch zum...

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Bürgermeister Ernst Seitz hört nach 23 Jahren am 4. März auf. | Foto: Gemeinde Suben
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Interview
Vom Teilzeit-Ortschef hin zum Vollzeit-Opa

Jetzt ist es fix: Bürgermeister Ernst Seitz verlässt am 4. März nach 23 Jahren die politische Bühne. SUBEN (ebd). Im Interview spricht der 60-Jährige über besondere Tage, einen Glücksfall und zwei Millionen Euro für seinen Nachfolger. Herr Seitz, seit wann ist es für Sie fix, dass Sie aufhören? Für mich ist das schon 2015 festgestanden. Aber die Nachfolge war damals noch ungeklärt. Im Gegensatz gab es viel zu tun.  Jetzt hat's mit einem Nachfolger doch noch geklappt. Ja, mit Markus Wimmer hat...

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  • David Ebner
Seit 2003 im Amt, will Franz Angerer nochmals als Bürgermeister kandidieren. | Foto: Angerer

Gemeinderatswahl
Angerer macht's nach Familien-Okay nochmal

Jetzt ist die Katze aus dem Sack – Stadtchef Franz Angerer wird sich 2021 erneut der Bürgermeisterwahl stellen. SCHÄRDING (ebd). Lange wurde gerätselt, ob Angerer, der seit 2003 die Geschäfte der Stadtgemeinde leitet, weitermachen wird. Die Antwort darauf steht seit Montag, 16. Dezember, fest. Ja, er wird. Die ÖVP-Fraktion und die Stadtpartei haben sich in geheimer Wahl einstimmig dafür ausgesprochen. Er nehme die Wahl „gern an und danke für das Vertrauen“ so Angerer, der eingestand, dass er...

  • Schärding
  • David Ebner
Johann Starzengruber übernahm das Amt von Franz Hochegger. | Foto: Gemeinde Enzenkirchen

Interview
"Aktuelle Situation ist schwierig"

Nach 27 Jahren übergab Enzenkirchens Bürgermeister Franz Hochegger sein Amt an Johann Starzengruber. ENZENKIRCHEN (ebd). Im Interview spricht der neue SPÖ-Ortchsef über seine Vorhaben, weswegen er sich für die Bürgermeisterwahl 2021 sehr gute Chancen ausrechnet und was er von den Problemen seiner Mutterpartei hält. Herr Starzengruber, wie lange sind Sie bereits politisch tätig? Starzengruber: Seit 1997. Von 1997 bis 2016 war ich bereits Vizebürgermeister – ebenso von März 2019 bis November...

  • Schärding
  • David Ebner
Der 39-jährige Neo-Bürgermeister Klaus Paminger will den erfolgreichen Weg seines Vorgängers fortsetzen. | Foto: Gemeinde St. Aegidi

Interview
"Es stehen zahlreiche größere Projekte an"

Klaus Paminger ist seit 8. November neuer Bürgermeister von St. Aegidi – und als solcher hat er viel vor. ST. AEGIDI (ebd). Warum der 39-jährige Landwirt diesen Schritt gewagt hat, was er künftig vor hat und welche Großprojekte anstehen, das verriet Paminger im Interview. Warum haben Sie sich dazu entschlossen, fürs Bürgermeisteramt zu kandidieren? Paminger: Der Entschluss ist eigentlich schon vor der Wahl 2015 gefallen. Ich möchte St. Aegidi gemeinsam mit der Bevölkerung weiter entwicklen....

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  • David Ebner
Langzeit-Bürgermeister Eduard Paminger (l.) übergibt an Klaus Paminger. | Foto: Gemeinde St. Aegidi

Amtsübergabe
Klaus Paminger einstimmig zum Bürgermeister gewählt

Klaus Paminger wurde bei der Gemeinderatssitzung am 8. November einstimmig zum Bürgermeister der Gemeinde St.Aegidi gewählt. ST. AEGIDI (ebd). Nachdem Eduard Paminger nach 22 Jahren sein Amt zurückgelegt hat, tritt nun Klaus Paminger – trotz Namensgleichheit nicht mit Edi Paminger verwandt – die Nachfolge an. In überzeugender Weise teilte er seine Vorstellungen vom Bürgermeisteramt mit. So ist auch ihm die gute Zusammenarbeit sehr wichtig und umso mehr „freut es mich, dass ich von allen...

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  • David Ebner
Eduard Paminger legt sein Amt vorzeitig zurück. | Foto: Gemeinde
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Bürgermeister-Abgang
Nach 22 Jahren ist Schluss – Paminger hört auf

Am 7. November 1997 vor genau 22 Jahren wurde Eduard Paminger als Bürgermeister von St. Aegidi angelobt. ST. AEGIDI (ebd). Auf den Tag genau am 7. November beendet nun Bürgermeister Paminger seine Tätigkeit. Damit geht in St. Aegidi auch eine Ära zu Ende. Für Paminger stand eine gute Ortsentwicklung immer an erster Stelle. Der Langzeit-Ortschef zeichnete sich durch volle Tatkraft, Zukunftsvisionen und Weitblick aus – und das beruflich wie privat. Regionale Entwicklung war für ihn eine...

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  • David Ebner
Kompetenzüberschreitung und nicht vom Gemeinderat genehmigte Bauausgaben sorgen in St. Florian für Aufregung. | Foto: Ebner
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Kompetenz überschritten
Ortschef nickte 840.000 Euro ohne Beschlüsse ab

Laut Prüfbericht des Landes hat Bürgermeister Bernhard Brait bei Bauprojekt Kompetenzen überschritten. ST. FLORIAN/I (ebd). Der Prüfbericht, welcher der BezirksRundschau anonym zugespielt wurde, lastet St. Florians Bürgermeister Bernhard Brait (ÖVP) die Überschreitung seiner Kompetenzen an. Geprüft wurde wegen Kreditüberschreitungen in Zusammenhang mit dem außerordentlichen Vorhaben „Oberflächenentwässerung Abwasserbeseitigungsanlage Bauabschnitt 12". Bereits im ersten Bauabschnitt wurde laut...

  • Schärding
  • David Ebner
Bertold Wöss sieht im Bezirk viel Handlungsbedarf. | Foto: Wöss

Interview
"Ich bin mutig und wünsche mir Grün-Rot-Pink"

Grünen-Bezirkssprecher Bertold Wöss sieht Grüne nicht als "Schmiedl" BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Im Interview spricht Wöss über die bevorstehendne Wahlen, was er sich erwartet , den richtigen Spitzenkandidaten und von welcher Koalition er träumt.   Herr Wöss, wie beurteilen Sie den bisherigen Wahlkampf? Wöss: Wie in jedem Wahlkampf konzentrieren sich die Mitbewerber auf Skandale, Schuldzuweisungen und negative Aspekte der Kontrahenten. Uns Grünen ist es wichtig, dass endlich zukunftstaugliche...

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