Koalitionsverhandlungen

MAUERBACH. Mit einem satten Stimmen-Gewinn von +10,58 Prozent auf insgesamt 40,1 Prozent ging die ÖVP in Mauerbach als eindeutig stimmenstärkste Partei bei der Gemeinderatswahl hervor, zur absoluten Mehrheit hat es, mit 10 von 23 Mandaten, somit aber dennoch nicht gereicht – ein Koalitionspartner ist notwendig. Zur Erinnerung: Im Herbst vergangenen Jahres wurde der Mauerbacher Gemeinderat aufgelöst, nachdem die Opposition – inklusive SPÖ – aus Protest gegenüber der ÖVP zurück getreten war....

TULLNERBACH (red). Seit Samstag steht es fest: Die Liste Novomestsky bildet mit der SPÖ und den Grünen in Tullnerbach eine Koalition. Die Zusammenarbeit soll von gegenseitigem Respekt, Offenheit und Transparenz getragen werden, dazu haben sich alle Partner verpflichtet, wie die Koalitionspartner erklären: „Wir haben einen sehr ehrgeizigen Plan für die nächste Legislaturperiode ausgearbeitet, in dem jeder Partner große Verantwortung übernommen hat. Es liegt nun an uns allen, diese Pläne auch in...

BADEN. Auch wenn derzeit noch nicht klar ist, wie das endgültige Wahlergebnis in Baden lautet (Es wird noch einmal gezählt, eventuell muss in einigen Sprengeln neu gewählt werden): ÖVP (derzeit 16 Mandate), Grüne (5) und NEOS (1) bekundeten ihre Bereitschaft, in den nächsten fünf Jahren gemeinsam zu regieren. Man habe sich auf ein umfassendes Programm geeinigt. Wer welche Positionen einnehmen wird, wurde nicht verraten. "Es macht einen Unterschied, ob Schwarz-Grün die NEOS braucht, oder ob...

SPÖ führt internen Machtkampf. IG bemüht sich um Linie in den Verhandlungen mit der ÖVP WAIDHOFEN. Zweieinhalb Stunden dauert im Schnitt eine Verhandlungsrunde, zu der die von Robert Altschach geführte ÖVP derzeit einlädt. Verhandlungen, die nicht immer mit einem konkreten Ergebnis enden müssen, weil Parteiinterna die Partnersuche bremsen. Vor allem innerhalb der SPÖ herrscht derzeit ein immer offener ausgetragener Machtkampf zwischen Listenerstem Franz Pfabigan und zweitem Andreas Hitz. Im...

NEOS und WIR kosteten der ÖVP Pressbaum die Absolute. Tullnerbach ist nun in Listen-Hand, und Purkersdorf baute als eine der letzten verbleibenden SPÖ-Hochburgen ihre absolute Mehrheit aus. REGION PURKERSDORF. Die Wahl ist geschlagen und die Bürger der Region haben entschieden. Alle Bürgermeister konnten ihre Ämter verteidigen – im Detail findet sich jedoch so manche Überraschung. SPÖ baut Absolute aus Während landesweit so manche SPÖ-Hochburgen fielen, konnte ORtschef Karl Schlögl seine...

Seit dem Jahr 2000 ist Hans Niessl Landeshauptmann. Zunächst unbekannt und im Vergleich zu den anderen Landesfürsten eher ein „politisches Leichtgewicht“, hat der ehemalige Bürgermeister von Frauenkirchen in den vergangenen Jahren deutlich an Profil gewonnen. Das zeigt sich vor allem an der zunehmenden österreichweiten Medienpräsenz – nicht nur in Zeiten, wenn das Burgenland den Vorsitz bei der Landeshauptleutekonferenz hat, sondern auch bei Koalitionsverhandlungen, bei Bildungs- und...

LH kann sich im Regierungsprogramm wiederfinden EISENSTADT (uch). „In einigen Bereichen hätte ich mir mehr gewünscht, ich bin aber trotzdem zufrieden. Ich kann mich in diesem Regierungsprogramm wiederfinden“, sagte LH Hans Niessl in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, nachdem die große Koalition wieder besiegelt wurde. Niessl, der in den Verhandlungsteams Staatsreform und Finanzen vertreten war, sei mit den Schwerpunkten „sparen, investieren und entlasten“ in die Verhandlungen...

LH Hans Niessl ist von der China-Reise zurückgekehrt, also können die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP im Bereich „Staatsreform“ zügig weitergehen. LH Niessl ist nicht der einzige Landespolitiker, der sich in den nächsten Wochen mehr in Wien wird aufhalten müssen, um das Regierungsprogramm der nächsten großen Koalition in groben Zügen vorzubereiten. Mit LHStv. Franz Steindl, Niki Berlakovich, Oswald Klikovits von der ÖVP sowie LR Helmut Bieler und SPÖ-Klubchef Christian Illedits...

ST. FLORIAN. Das prachtvolle Ambiente des Marmorsaales des Stiftes St. Florian bildete das ideale Kulisse für den Abendempfang, zu dem Landeshauptmann Josef Pühringer die Funktionäre sowie Meinungsbildner des Bezirkes Linz-Land anlässlich der Herbstklausur des OÖVP-Landesparteivorstandes in St. Florian eingeladen hatte. Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer konnte dazu zahlreiche Spitzenrepräsentanten der OÖVP sowie prominente Vertreter der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens...

Kimbie Humer-Vogl will Sozialsprecherin der Grünen, aber nicht Landesrätin, werden. HALLEIN (rik). Als Psychologin hat sie seit 20 Jahren Erfahrung im Sozialwesen gesammelt. Diese will sie nun in der Politik als Landtagsabgeordnete sowie Sozial- und Behindertensprecherin einbringen. BEZIRKSBLATT: Hat die Landtagswahl die Grünen zu früh getroffen? KIMBIE HUMER-VOGL: Nein, nicht zu früh, aber unser lokales Programm muss erst noch regional angepasst werden. Es ist natürlich jetzt sehr spannend,...

LR Hannes Tratter war auf Seiten der ÖVP neben LH Platter der wichtigste Verhandler bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. "Die Verhandlungen gingen sehr ins Detail und waren deswegen sehr zeitintensiv. Wir von der ÖVP stellten fest, dass die gemeinsame Schnittmenge mit den Grünen sehr groß ist. Von den Parteifreunden und auch von vielen Bürgern mit denen ich geredet habe, gab es ein positives Echo, es war einfach an der Zeit, etwas neues zu wagen", berichtet LR Hannes Tratter. Spange...

Zentrale Ressorts wandern zu den Koalitionspartnern – ab Anfang nächster Woche wird konkret verhandelt.  BZÖ-Landesparteichef LH-Stv. Uwe Scheuch ist Dreh- und Angelpunkt in dieser Phase der Regierungsbildung. Im WOCHE-Gespräch äußert er sich zu zentralen Themen nach der Wahl. Scheuch über … … das Sozialreferat: „Es ist erstrebenswert, dieses Referat – mit Christian Ragger – zu besetzen. Es geht darum, den Mix aus Qualität und Leistbarkeit herzustellen. Nicht nur die Bettengrenze in...