Grüne

Im Stadterweiterungsgebiet Siemensäcker werden drei Viertel der Verkehrsflächen nach Frauen benannt. Der Gemeinderat prüft den Vorschlag. FLORIDSDORF. Hätten Sie es gewusst? Von den über 1.000 Verkehrsflächen im 21. Bezirk sind nur 30 nach Frauen benannt. Dieses ernüchternde Ergebnis brachte eine Recherche der Floridsdorfer Grünen zu Verkehrsflächenbenennungen in Floridsdorf im vergangenen Februar. Für das Stadterweiterungsgebiet Siemensäcker wurde daher ein Antrag in der Kulturkommission...

Nach 23 Jahren Gemeinderatstätigkeit legt Johannes Scholz alle politischen Funktionen nieder. TULLN (red). „Man muss beizeiten die Prioritäten im Leben überprüfen und überdenken. Familie, Beruf und Gesundheit haben natürlich den größten Stellenwert", meint Johannes Scholz. Auf die Frage, was er vermissen wird, antwortet er zögerlich: „Die Filmserie ,Der Besondere Film' im Tullner Kino. Ich präsentiere monatlich einen ausgewählten Film, das Publikum ist zahlreich. Leider wird das Ende dieser...

SIEGHARTSKIRCHEN (pa). Am Montag, dem 3. Juli 2017 wurde Diplomingenieur Thomas Derntl aus Sieghartskirchen als neuer Gemeinderat für die Marktgemeinde Sieghartskirchen, nach dem Rücktritt von Gemeinderätin Ingrid Schmiedt, durch Bürgermeisterin Josefa Geiger angelobt. Schmiedt beendete nach 7 Jahren aus zeitlichen Gründen ihre Tätigkeit als Gemeinderätin der Marktgemeinde Sieghartskirchen. „Ich bedanke mich bei Frau Mag. Ingrid Schmiedt für ihr außerordentliches Engagement zum Wohle...

... im Ternitzer Gemeinderat Zuwendung für den Naturpark Sierningtal Flatzer Wand Zuwendung für das Versorgungsfahrzeug der Feuerwehr Ternitz-Döppling ÖVP pocht auf zusätzliche Schulwegsicherung in der Wassergasse (Bereich Volksschule Stapfgasse): Hier sollen Verkehrszählungen eruieren inwiefern Lkw tatsächlich den Volksschülern gefährlich werden können. ÖVP wollte Gewissheit, was mit den Räumen der aufgelassenen Sauna in der Mehrzweckhalle passiert. Derzeit kann die Gemeinde nur interessierte...

Grüne reichen Aufsichtsbeschwerde ein, wittern im Vorgehen der Bürgermeisterin "Einschüchterungsversuch". WÖRGL (bfl). Die Grünen reichen eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde ein, weil die Grüne Ersatzgemeinderätin Catarina Becherstorfer vor einer Ausschusssitzung des Sitzungsraumes verwiesen wurde. Der Grund für den Verweis: Sie weigerte sich eine Verschwiegenheitserklärung zu unterschreiben. Schreiben zur Verschwiegenheit Der Stein des Anstoßes ist ein Schreiben, das im April 2017 über...

Auf Ansuchen der Neos wurde eine Sonder-Gemeinderatssitzung einberufen. Vor allem eine Bürgerbeteiligung stand zur Diskussion. WIEN. Der Kampf um den Heumarkt geht in die nächste Runde. Die NEOS ließen den Gemeinderat vergangenen Donnerstag zu einer Sondersitzung tagen. Von Gemeinderätin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) kamen schwere Vorwürfe gegen die Wiener Grünen. Die Politik der Grünen sei veraltet und man handle hinter verschlossenen Türen. Die NEOS fordern eine neue Art der Bürgerbeteiligung....

Vor wenigen Monaten flogen noch Giftpfeile zwischen Jürgen Kovacic (ÖVP) und Marc Ortner (Grüne). Nun arbeiten die beiden Gemeinderäte bei Ideen für den Deutschlandsberger Hauptplatz zusammen. Marc Ortner brachte in der Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung einen Antrag zu den Bauernmarktgebühren ein, Vizebürgermeister Jürgen Kovacic lehnte diesen sofort ab. Mittlerweile haben sich der grüne und schwarze Gemeinderat nicht nur ausgesprochen, sondern arbeiten auch gemeinsam an Projekten um den...

Auch heuer waren die Kinder der Volkschule St. Radegund wieder voller Eifer mit dabei, wenn es darum ging, das Gemeindegebiet vom Müll zu befreien. Müll, der von verantwortungslosen Menschen einfach weggeworfen wird, denen es völlig egal zu sein scheint, dass dadurch Natur und Tiere zu Schaden kommen. Obwohl man durchaus kritisch diskutieren könnte, wie Kinder dazu kommen, den Abfall anderer wegräumen zu müssen, so überwiegt doch das Positive in der Bewusstseinsbildung und dem Stärken des...

Diskussion über Neuplanungsgebiet am Höribachhof ohne Ergebnis ST. LORENZ (rab). Für eine bis auf den letzten Platz gefüllte Gemeinderatssitzung sorgte vergangene Woche ein Bauprojekt in St. Lorenz. An der Ringstraße Höribachhof sollen zwei Objekte zu je sieben Wohnungen gebaut werden. Bürgermeister Johannes Gaderer (ÖVP) hat diese bereits in erster Instanz genehmigt. Nach Einsprüchen von Anrainern ist nun die zweite Instanz, der Gemeinderat, zuständig. "Wir werden im Juni darüber abstimmen",...

Wir stellen Ihnen 18 Waidhofner Politik-Quereinsteiger vor. Vergleichen Sie nach Wunsch Alter, Beruf, Auto und Thema. WAIDHOFEN. 18 Quereinsteiger wurden bei der Gemeinderatswahl ins Waidhofner Rathaus gewählt. Die BEZIRKSBLÄTTER stellen Ihnen die Jung-Politiker vor. Wer fleißig sammelt, hat am Ende alle Neueinsteiger auf einen Blick. "Macht braucht Kontrolle" "Opposition zu betreiben und die WVP zu kontrollieren", ist Matthias Plankenbichlers Plan für die nächsten fünf Jahre. Der grüne...

Marc Ortner von den Grünen forderte eine Aufhebung der Bauernmarktgebühren in Deutschlandsberg, wurde aber gleich wieder abgewiesen. Die Diskussion wurde von Vizebürgermeister Jürgen Kovacic eigentlich gleich beendet: Bei der letzten Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung im Dezember brachte Marc Ortner den Antrag ein, dass die Stadtgemeinde die Gebühren für den Bauernmarkt am Hauptplatz und am Soloplatz aufheben sollte. Vom VP-Vizebürgermeister wurde postwendend der Antrag auf Ablehnung...

Polit-Frust bei den Völser Grünen: Alle Anträge wurden im Gemeinderat abgelehnt! Ein Monat vor Weihnachten gab es für die Grünen im Völser Gemeinderat keine Präsente: Fünf Anträge wurden abgelehnt, ein Anliegen wurde zurückgezogen. Drei Anträge betrafen das Thema Elektromobilität. "Aus unserer Sicht wäre es wichtig, sich jetzt Gedanken darüber zu machen und nicht erst dann, wenn es brennt," so GR Brigitte Gradl-Rangger. "Diverse Berichterstattungen sowie die Ausschreibung diesbezüglicher...

Grüne fordern mehr Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung in den Linzer Gemeinderatssitzungen. LINZ (red). Der Linzer Verfassungsausschuss bündelt bis Jahresende die Vorschläge der einzelnen Fraktionen zu einer Politikreform, um sie dem Gemeinderat noch bis Jahresende vorzulegen. Erste Ideen sind bereits seit einigen Wochen am Tisch, die Linzer Grünen stellten kürzlich ihr Demokratiepaket vor. Ähnlich wie SPÖ und FPÖ sprechen auch sie sich für einen Systemwechsel aus: "Wir fordern ein modernes...

Grüne hoffen auf Grundstücksbesitzer: Fischer/Enzinger: Grundstücksbesitzer werden á la „friss oder stirb“ zum Verkauf der nötigen Flächen gedrängt KÖNIGSTETTEN / STAW / TULLNERFELD (red). Die geplante Umfahrung Königstetten ist vielen Menschen in Muckendorf-Wipfing, Königstetten, Zeiselmauer-Wolfpassing, Langenlebarn und St. Andrä Wördern ein Dorn im Auge. In St. Andrä-Wördern und in Zeiselmauer-Wolfpassing haben sich die Gemeinderäte per Resolution an das Land dagegen entschieden. Dennoch...

Die Machbarkeitsstudie zeigt, dass ein Bau grundsätzlich möglich wäre. BRAUNAU (penz). Um dem Mangel an Stellflächen in Braunau entgegenzuwirken, soll ein Parkhaus in Zentrumsnähe kommen. Es wurden bereits mehrere potenzielle Standorte überprüft, aber wieder verworfen. Die aktuelle Machbarkeitsstudie über ein Parkhaus anstelle des Brunnerparks gibt erstmals grünes Licht: Das gemeinsame Projekt der Stadtgemeinde und des Krankenhauses scheint umsetzbar zu sein. Für das Parkhaus müssten bestehende...

STADT AMSTETTEN. Nach nur zwei Jahren als Amstettner Stadtrat tritt Gerhard Haag (Grüne) im kommenden März von seinem Amt zurück. Er wird bis zur nächsten Gemeinderatswahl 2020, bei der er nicht mehr kandidieren wird, allerdings weiterhin als Gemeinderat tätig sein. "Ich werde die Grünen Amstetten noch bis 2020 als Gemeinderat unterstützen“, so Haag. Seine Aufgaben als Stadtrat wird Dominic Hörlezeder übernehmen. „Nach vielen interessanten und prägenden Jahren in der Amstettner Stadtpolitik ist...

Nach dem Ausscheiden von Nilüfer Taskin (Grüne) aus dem Gemeinderat wurde Ferdinand Kammerer aus Pürbach (Grüne) als neuer Gemeinderat in Schrems durch Bürgermeister Karl Harrer offiziell angelobt. Am Foto: Bgm. Karl Harrer und GR Ferdinand Kammerer.

Über die Notwendigkeit des Ausbaus der Rad-Infrastruktur herrscht in Linz seit Jahren Einigkeit: Es ist höchste Zeit, dass etwas passiert, ist von allen Seiten zu hören. Die Grünen sehen neben der fehlenden Infrastruktur vor allem bei den Abstellanlagen Verbesserungspotenzial. Untermauert wird diese Ansicht von einer VCÖ-Studie, wonach 43 Prozent der Radfahrer mit Abstellanlagen unzufrieden sind. Bereits in der April-Gemeinderatssitzung haben sie daher einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat...

Fraktionen wollen mehr rechtliche Sicherheit bei Gemeinderatsbeschlüssen. Stadtamtsdirektor Erich Kofler als Jurist gefordert. SPITTAL (ven). Im Spittaler Gemeinderat gehen die Wogen hoch. Nach einer fünfseitigen Stellungnahme der Gemeindeaufsicht, nachdem das Verfahren zur Abänderung des bereits beschlossenen Örtlichen Entwicklungskonzeptes (ÖEK) als rechtswidrig erachtet wurde (das Schreiben liegt der Redaktion vor), forderten ÖVP, Team Spittal, Neos, FPÖ und Grüne nun in einem...

NEULENGBACH (mh). Turbulente Szenen spielten sich am vergangenen Dienstag bei der Neulengbacher Gemeinderatssitzung ab. Erst verließen die beiden FPÖ-Gemeinderäte aus Protest die Sitzung, weil sie mit ihren "Präventivmaßnahmen zur Benutzung des Freibades" abgeblitzt waren. Ebenfalls aus Protest gegen eine von der ÖVP propagierte 20.000-Euro-Geldspritze für die geplanten Max H. Lang-Ausstellung verabschiedeten sich wenig später auch die SPÖ- und Grün-Mandatare. Nicht mehr beschlussfähig musste...

Warum die Götzner Grünen gestärkt in den Gemeindegremien vertreten sind und Vizebgm. Reinalter "auf die Finger schauen wollen", lesen Sie hier! "Die Grünen Götzens sind zu Wahl angetreten, um in der Gemeinde mitzuarbeiten und ihre grünen Ideen einzubringen und umzusetzen. Bisher war das aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht möglich. Jetzt ist jedoch Bewegung in der Situation." So lautet der Originaltext einer Aussendung der Götzner Grünen. Bgm. Josef Singer und die Liste „Gemeinsam für...

Cornelia Hagele (WFT) und Christoph Walch (Grüne) wurden bei der Konstituierenden Sitzung am Freitag-Abend zu den neuen Vizebürgermeistern in der drittgrößten Gemeinde Tirols gewählt. TELFS. Eine spannende Konstituierende Sitzung des neuen 21 Köpfe zählenden Telfer Gemeinderates ging am Freitag-Abend, 18.3., im Kleinen Rathaussaal zu Ende: Mag. Dr. Cornelia Hagele von der mehrheitlich regierenden Bürgermeisterliste "Wir für Telfs" sichert sich mit 8 Stimmen den Vizebürgermeistertitel. Eine...

Bürgermeister Gerhard Pirih im Clinch mit Team Spittal-Stadtrat Gerhard Klocker sowie Grünen-Gemeinderat Hannes Tiefenböck. SPITTAL (ven). Im Spittaler Rathaus gehen die Wogen weiter hoch. Stadtrat und Abteilungsleiter Gerhard Klocker (Team Spittal) musste die Gemeindeaufsicht einschalten, bei den Grünen wurde von Bürgermeister Gerhard Pirih (SPÖ) interveniert. Gemeindeaufsicht prüfte Klocker sei von Pirih und Stadtamtsdirektor Erich Kofler aufgefordert worden, sich zwischen seinen beiden...

Drei Zirler Listen verlangen eine sorgfältigere Budgetplanung und mehr Zusammenarbeit im Gemeinderat! ZIRL (lage). "Das hat es in Zirl noch nie gegeben", warb die Zirler Bürgermeisterkandidatin Iris Zangerl-Walser (Volkspartei) für die Pressekonferenz vorigen Freitag im Zirler Sportcafé: Die Listen „Für Zirl – Liste Thomas Öfner“, „Frischer Wind und Grüne“ sowie „Zukunft Zirl Volkspartei“ schworen sich trotz unterschiedlicher Anschauungen und Programme auf ein gemeinsames Ziel ein, dem neuen...