Befreiter Regenbogen
Steirische Justiz setzt Zeichen für LGBTIQ-Community
- Daniela Grabovac, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle Steiermark, Joe Niedermayer, Vorsitzender des Vereins der RosaLila PantherInnen, und Präsident des Oberlandesgerichts Michael Schwanda vor der Gedenktafel
- Foto: Oberlandesgericht Graz
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Im Rahmen des Projekts "Befreiter Regenbogen" wurden in der Steiermark Gedenktafeln an Gerichten angebracht. Sie dienen zur Aufarbeitung von historischer Diskriminierung der LGBTIQ-Community. Auch Entschädigungszahlungen wurden bereits geleistet.
STEIERMARK. Österreichweite Razzien nach Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen, ein queeres Theaterstück unter Polizeischutz, Belästigungen: In den vergangenen Tagen und Wochen machte Queerfeindlichkeit Schlagzeilen.
Zugleich wurde aber ein Zeichen gesetzt, das in die andere Richtung geht. Im Rahmen des Projekts "Befreiter Regenbogen" wurden Gedenktafeln in Gerichten angebracht. Sie sollen an die Ausgrenzung und Verfolgung der LGBTIQ-Community erinnern. Die Tafeln zeigen zehn Brieftauben, die die Farben des Regenbogens zeigen. Sie überbringen Entschuldigungsbotschaften.
Wiedergutmachung als Ziel
Zu finden sind die Gedenktafeln am Oberlandesgericht, am Landesgericht für Strafsachen Graz sowie am Landesgericht Leoben. Auch in Kärnten wurde eine Tafel angebracht. „Dadurch soll das historische Unrecht benannt und Wiedergutmachung zum Ausdruck gebracht werden", meint Michael Schwanda, Präsident des Oberlandesgerichts Graz.
- V.l.: Robert Wrezounik, Präsident des Landesgerichts Leoben, Elisabeth Juschitz, Vizepräsidentin des Landesgerichts für Strafsachen Graz, Britta Tichy-Martin, Abteilungsleiterin im Bundesministerium für Justiz, OLG-Präsident Michael Schwanda und Bernd Lutschounig, Präsident des Landesgerichts Klagenfurt, vor der Gedenktafel im Oberlandesgericht Graz.
- Foto: Oberlandesgericht Graz
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Neben den Gedenktafeln wurden bisher bundesweit bereits über 100.000 Euro an Entschädigungszahlungen an Betroffene getätigt. Seit 1. Februar 2024 können Menschen, die wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden, Anträge auf diese Zahlungen stellen.
Zuspruch aus der Steiermark
Aus der Steiermark gibt es unter anderem Zuspruch vom Verein der "RosaLila PantherInnen" sowie der Antidiskriminierungsstelle Steiermark. „Es gilt in Zeiten, in denen Hass wieder gesellschaftsfähig wird, Menschen vor Vor(ver)urteilen, Diskriminierungen, Ausgrenzungen und besonders Hassverbrechen zu schützen", sagt Daniela Grabovac, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle.
Auch Joe Niedermayer, Vorsitzender des Vereins der "RosaLila PantherInnen", betont die Wichtigkeit des Projekts: "Wir dürfen niemals vergessen an vergangenes Unrecht zu erinnern – das ist unsere bleibende Verpflichtung gegenüber den Opfern." Das Projekt soll laut Niedermayer in der Gegenwart wirken und ein beständiges Zeichen gegen Intoleranz, Feindseligkeit und Ausgrenzung setzen.
Projekt 2021 gestartet
Das Projekt "Befreiter Regenbogen" wurde im Jahr 2021 gestartet. Ziel ist es, historische Diskriminierungen im Justizbereich im Österreich aufzuarbeiten. Dazu wurde eine rechtshistorische Forschungsstudie zur Rechtslage für lesbische, schwule, bisexuelle und trans*Personen von 1945 bis 2024 erstellt. Auch die Informationswebsite diskriminiert.at wurde geschaffen.
- Alma Zadić (Grüne) kündigte im vergangenen Herbst bereits an, dass die Gedenktafeln an Gerichten angebracht werden.
- Foto: Christopher Dunker/BKA
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Dass die "Regenbogentauben" an Gerichten angebracht werden, wurde bereits im vergangenen Herbst von der ehemaligen Justizministerin Alma Zadić (Grüne) angekündigt. Sie erklärte, dass die Installation der bunten Tauben den Abschluss eines Prozesses darstelle, der 2021 mit ihrer Entschuldigung an die queeren Justizopfer begonnen habe.
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