Salzburger Landtag
Flexibilität war 2021 bei den Sitzungen nötig
- Dieses Bild stammt von der Sondersitzung des Landtags Salzburg im Messezentrum.
- Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
- hochgeladen von Theresa Kaserer-Peuker
Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie.
SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir, dass die Demokratie auch in herausfordernden Zeiten stark ist und funktioniert“, meint Landtagspräsidenten Brigitta Pallauf.
39 Gesetze wurden geändert
2021 tagten Salzburgs Landtagsabgeordnete in neun Plenar- und 19 Ausschusssitzungen. Sie verabschiedeten dabei drei neue Gesetze zur Tierzucht, zum Landeshaushalt und zur Landarbeitsrechts-Organisation.
39 bestehende Gesetze wurden geändert beziehungsweise neu gefasst. Über 1.000 Gegenstände wurden behandelt, darunter 210 Berichte und Anträge der Ausschüsse, 36 Zuweisungen von Vorlagen und Berichten der Landesregierung, 302 Anträge von Abgeordneten (davon 17 dringliche), 244 schriftliche Anfragen von Abgeordneten (davon 43 dringliche) sowie 62 mündliche Anfragen.
Die Regierungsmitglieder beantworteten 236 schriftliche Anfragen, die Abgeordneten behandelten insgesamt 28 Berichte von Landesrechnungshof, Rechnungshof des Bundes, Volksanwaltschaft und Landesregierung.
FPÖ-Misstrauensantrag gegen Haslauer
In der Plenarsitzung vom 10. November brachte die FPÖ einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer ein. Die Mandatarinnen und Mandatare von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS sprachen dem Landeshauptmann aber weiterhin das Vertrauen aus, somit wurde der Antrag abgelehnt.
Das Coronavirus, der Umgang damit und die Auswirkungen beeinflussten überwiegend die Themen der Aktuellen Stunde im Jahr 2021. Von „Corona im Föderalismus“ über „Sommer der Zuversicht: Der Neustart für unsere Jugend“ bis hin zu „Österreich öffnet Mitte Mai! – Hat Salzburg einen Plan?“ war der Inhalt aber facettenreich.
Auch zum Thema Klimaneutralität, Wirtschaft und Impfung wurde in diesem Rahmen debattiert. 2021 ließ der Landtag nur einmal eine Aktuelle Stunde ausfallen (einstimmig). Dies war im Oktober eine von mehreren Rahmenbedingungen um bei der damaligen Corona-Lage die größtmögliche Sicherheit für die Abgeordneten zu erreichen.
Impfen im Landtag
Ein noch nie dagewesenes Bild gab es Mitte Dezember, als im Sitzungssaal des Landtags, die Impfung gegen das Corona-Virus verabreicht wurde. „Wir können das Virus nur gemeinsam besiegen. Den Schutz dagegen hier im Herzen der Demokratie anzubieten ist deshalb ein passendes und wichtiges Zeichen“, betonten Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.
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