Christian Sagartz
Kritik an SPÖ zum Jahrestag des Mattersburger Bankskandals
- Christian Sagartz zum Commerzialbank-Skandal
- Foto: ÖVP BGLD
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Heute, am 14. Juli, jährt sich der Commerzialbank Skandal zum zweiten Mal. Die ÖVP Burgenland nahm sich dies als Anlass und wiederholt ihre Kritik an der SPÖ, die diese seit Beginn der politischen Diskussionen zurückweist
BEZIRK. Die Schließung der Commerzialbank hat das Burgenland vor zwei Jahren mit voller Wucht getroffen. Unzählige private Sparer, Gemeinden und Betriebe wurden geschädigt. Schrittweise wurde durch Enthüllungen im Untersuchungsausschuss klar, dass diese Bankpleite eine politische Dimension hat. Entgegen der Meinung der Volkspartei, entlastete der Endbericht das Land jedoch und ortete keine direkte Verantwortung für die jahrelangen Malversationen von Martin Pucher.
"SPÖ - Geburtshelferin der Bank"
„Auch wenn die SPÖ es nicht wahrhaben will, Tatsache ist, sie war Geburtshelferin der Bank“, sagt ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz. „Der damalige SPÖ-Landeshauptmann Karl Stix erklärte sich bereit, dass das Land Burgenland die Aufsicht und Kontrolle der Commerzialbank übernimmt, der damalige SPÖ-Finanzminister kümmerte sich um die Bankkonzession und das EDV-Programm kam von einer befreundeten, der SPÖ nahestehenden Bank.“
"Verpflichtungen nicht nachgekommen"
Von diesem Zeitpunkt an habe die SPÖ von der Commerzialbank und Martin Pucher profitiert und sei gleichzeitig über ihre Funktionsträger in der Landesregierung für die Aufsicht verantwortlich gewesen. „Die Befragungen im U-Ausschuss haben deutlich gezeigt, dass diese Funktionsträger der SPÖ ihrer Verpflichtung als Aufsichtsbehörde nicht nachgekommen sind und jahrzehntelang einfach weggeschaut haben“, so Sagartz.
Revision in SPÖ-Händen
Das Land Burgenland hätte jederzeit die Revision abgeben können, das aber nicht getan, so Sagartz. "Stattdessen blieb die Revision in SPÖ-Händen." Nach der Bankpleite habe die SPÖ reflexartig versucht, jede Schuld von sich zu weisen. „Wir werden die SPÖ-Alleinregierung weiter in die Pflicht nehmen, diesen Skandal in den eigenen Reihen aufzuarbeiten, denn Verantwortung hat kein Ablaufdatum“, so Sagartz.
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