Gemeinderat Haiming
Jahresrechnung wegen Überschreitungen verschoben

Der Beschluss zur Genehmigung der Überschreitungen fehlt noch zur Jahresrechnung 2022. | Foto: Agnes Dorn
  • Der Beschluss zur Genehmigung der Überschreitungen fehlt noch zur Jahresrechnung 2022.
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Langweilig wird es für die Zuhörer beim Haiminger Gemeinderat eigentlich nie. So auch nicht beim Beschluss zur Jahresrechnung, der vertagt werden musste.

HAIMING. So trocken eine Jahresrechnung auch sein kann, in Haiming wird sogar daraus ein Krimi. Denn auch wenn sowohl die Bezirkshauptmannschaft als auch der Überprüfungsausschuss sein Okay für den Rechnungsabschluss 2022 gegeben hatte, so wollte der Gemeinderat doch keinen Beschluss zur Genehmigung fassen. Denn: Sämtliche Überschreitungen des vergangenen Jahres waren weder vom Überprüfungsausschuss überprüft noch vom Gemeinderat beschlossen worden. Und das brachte die Dorfparlamentarier wiederum dazu, darüber zu debattieren, wer denn schuld sei an diesem Versäumnis.

War es die Bürgermeisterin, die ohne lange zu fragen, Rechnungen genehmigt hatte, solange sich diese im jeweiligen Budget eines Projektes bewegten? Oder war es der Überprüfungsausschuss, dem die jeweiligen Überschreitungen nicht vorgelegt worden waren? Oder war es die Finanzverwaltung, die den Ausschuss nur darüber in Kenntnis gesetzt hatte, dass die Überschreitungen anzuschauen wären, ihm diese aber nicht ohne Aufforderung zukommen hatte lassen? Und gibt es in Haiming tatsächlich einen Gemeinderatsbeschluss, laut dem Überschreitungen unter 50.000 Euro gar nicht vom Gemeinderat genehmigt werden müssen?

Meinungen und Aussprache

Zu diesen Fragen meldeten sich einige Gemeinderäte zu Wort, äußerten ihre Meinung und stellten Mutmaßungen an. Als einer der letzten Redner machte schließlich GR Hubert Leitner darauf aufmerksam, dass der eigentlich obligatorische Tagesordnungspunkt zur Genehmigung der Überschreitungen vor der Beschlussfassung der Jahresrechnung fehlte. Und so wurde nach langer Diskussion schließlich doch – mit nur einer Gegenstimme – beschlossen, die Jahresrechnung zu vertagen, bis der Überprüfungsausschuss doch Zeit gefunden hätte, sich die Überschreitungen zu Gemüte zu führen.

Wenige Tage vor der Sitzung hatte es übrigens eine Aussprache der Gemeinderäte gegeben. Laut Bürgermeisterin Michaela Ofner ein "nettes, informatives und langes Zusammensitzen", laut ihrem Stellvertreter Christian Köfler ein "angenehmes und zielführendes Treffen".

Die Gemeinde Haiming im Internet

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