Schwere Geburt in Zellerndorf
- Karl Schwayer gratulierte Markus Baier, dem jüngsten Bürgermeister des Landes, zu seiner Wahl.Foto: Josef Messirek
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SPÖ und WIR erzwangen Sitzungsabbruch nach der Bürgermeis-terwahl. In 14 Tagen gehts in die 2. Runde.
ZELLERNDORF (jm). In der konstituierenden Sitzung am 4. März wurde Markus Baier (ÖVP) mit 11:10 Stimmen zum Bürgermeister der Marktgemeinde Zellerndorf gewählt. Der Spitzenkandidat der ÖVP nahm die Wahl an, dankte den Gemeinderäten für das ausgesprochene Vertrauen und seinen Amtsvorgängern für die geleistete Arbeit. Gemäß der Angelobungsformel versprach er, sich uneigennützig für das Wohl aller GemeindebürgerInnen einzusetzen.
Der bisherige Bürgermeister, Karl Schwayer, eröffnete die Sitzung, wünschte dem neuen Gemeinderat eine gedeihliche Zusammenarbeit und übergab den Vorsitz an den ältesten Gemeinderat, Rudolf Schneider (FPÖ). Von ihm wurden alle Gemeinderäte angelobt und er leitete die geheime Wahl des Bürgermeisters. Seitens der ÖVP vorgeschlagen wurde Markus Baier (24), von der SPÖ Patrick Eber. Die Wahl ging denkbar knapp aus: 11 Stimmen für Markus Baier, er ist der jüngste Bürgermeister Österreichs, 10 Stimmen für Patrick Eber. Aus dem Ergebnis kann man schließen, dass die FPÖ (1 Mandat) den ÖVP-Vorschlag (10 Mandate) unterstützt hat.
Sitzungsunterbrechung
Bevor man über den Tagesordnungspunkt vier – Festlegung der Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte (GGR) – abstimmte, meldete sich Patrick Eber zu Wort. Er stellte ein Angebot bezüglich der GGR und des Vizebürgermeisters vor, das von den SPÖ- und WIR-Gemeinderäten unterzeichnet war (siehe Kasten). Mit „Guten Morgen im 21. Jahrhundert“ plädierte er für einen neuen Stil der Zusammenarbeit. Seiner Bitte um Unterbrechung der Sitzung kam Bürgermeister Baier nach.
Sitzungsabbruch
Nach zehnminütiger Pause wurde die Sitzung fortgesetzt und über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte (GGR) abgestimmt. Die SPÖ stellte den Antrag auf sechs GGR (wie bisher), die ÖVP wollte nur fünf GGR. Der Antrag der SPÖ wurde aber mit den elf Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. Patrick Eber zog daher mit den SPÖ- und WIR-Gemeinderäten aus dem Sitzungssaal aus und erzwang somit den Abbruch der Sitzung.
Nerven lagen blank
Zahlreiche „Wahlbeobachter“ waren gekommen, die Spannung im Sitzungssaal war zum Knistern und es herrschte „eisige" Stimmung. Einige Wortmeldungen waren entsprechend emotional geprägt. So gab Günther Schieder (SPÖ) die Doppelbelastung zu bedenken, in welche der neue Bürgermeister gerät, wenn er gleichzeitig - wie bisher - das Amt des Gemeinde-sekretärs ausübt. Er räumte aber ein, dass es rechtlich möglich ist.
In zwei Wochen muss die Sitzung fortgesetzt werden. Dabei ist nach der Gemeindeordnung nur mehr eine einfache Mehrheit zur Beschlussfähigkeit nötig. Das bedeutet, dass ein neuerlicher Auszug oder ein Fernbleiben der SPÖ und der BI keinen Einfluss auf eine Abstimmung haben wird.
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