Van der Bellen über das Burgenland: „Eine schöne Erfolgsgeschichte“

BEZIRKSBLÄTTER: Wie sehen Sie die Entwicklung des Burgenlandes?
ALEXANDER VAN DER BELLEN: Wenn man vor 30 Jahren durch das Land gefahren ist, dann war das ein anderes Bundesland – einfach ärmer und weniger entwickelt. Früher war das Burgenland berühmt für seine vielen Pendler, es gab nur wenig Industrie und innovatives Gewerbe. Das hat sich geändert. Die Hightech-Firma Zoerkler in Jois, die wir heute besucht haben, ist ein gutes Beispiel für die wirtschaftliche Entwicklung des Burgenlandes. Insofern ist das eine schöne Erfolgsgeschichte.

„Wenn Sie über das sogenannte deutsche Eck fahren – von Salzburg nach Innsbruck – müssen Sie an den Grenzübergängen auch mit Staus rechnen. Da ist die Situation in Nickelsdorf vergleichsweise gut verglichen mit dem Walserberg.“

Können Sie nachvollziehen, dass vor allem das Burgenland aufgrund seiner geographischen Lage für eine Fortsetzung der Grenzkontrollen eintritt?
Es ist natürlich ein legitimes und nachvollziehbares Interesse, zu wissen, wer ein- und ausreist. Und im Schengen-Raum funktioniert es noch nicht so, wie es nach der ursprünglichen Idee funktionieren sollte. Aber soweit ich es sehen kann, hat sich die Lage total beruhigt. Es ist kein Vergleich mit 2015 und 2016.
Nebenbei gesagt: Wenn Sie über das sogenannte deutsche Eck fahren – von Salzburg nach Innsbruck – müssen Sie an den Grenzübergängen auch mit Staus rechnen. Da ist die Situation in Nickelsdorf vergleichsweise gut verglichen mit dem Walserberg.

Wie schätzen Sie die Situation ein? Wie lange werden wir noch mit Grenzkontrollen leben müssen?
Das wird sich nicht von heute auf morgen ändern. Aber das Ziel sollten wir jedenfalls beibehalten. Erstens einmal finde ich die Grundidee des Schengen-Raums, dass man innerhalb der Europäischen Union frei reist, eine gute und wichtige. Und zweitens kosten uns die Grenzkontrollen – ökonomisch gesehen – Milliarden, ohne dass man das unmittelbar merkt. Weil die Transportunternehmen damit rechnen müssen, an der Grenze Zeit zu verlieren. Und das geht echt ins Geld.

„Ich bin davon überzeugt, dass die Bedeutung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im politischen Leben unterschätzt wird. “

Ein Programmpunkt Ihres Burgenland-Besuchs war ein Zusammentreffen mit Bürgermeistern des Landes. Warum war Ihnen das so wichtig?
Ich habe schon in verschiedenen Bundesländern solche Treffen gehabt. Das ist jedes Mal sehr informativ und für beide Seiten eine Geste der Wertschätzung. Ich bin anscheinend der erste Bundespräsident, der so etwas systematisch macht, und ich mache das auch nicht aus Liebhaberei. Ich bin nämlich davon überzeugt, dass die Bedeutung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im politischen Leben unterschätzt wird.

Warum unterschätzt?
Die Bürgermeister haben ja alle keinen 8-Stunden-Tag. Du bist auf der Straße immer der Bürgermeister und du bist am Wochenende auch der Bürgermeister.
Insofern glaube ich, dass dieses Amt sehr arbeitsintensiv ist und ganz anders gewürdigt werden sollte, als es üblicherweise der Fall ist.

Haben Sie sich eigentlich schon an das strenge Protokoll gewöhnt, das das Amt des Bundespräsidenten mit sich bringt?
Ja, es ist auch nicht so schlimm. Natürlich überlegt man sich – aber das sind wirklich die seltenen Ausnahmen – war das jetzt wirklich meine Pflicht, das zu machen oder ist es halt seit hundert Jahren Usus?

Ihre Hündin Kita war aber beim Burgenland-Besuch mit dabei. So weit ist das Protokoll dann doch flexibel…
Wenn möglich, reist sie mit. Ich habe auch niemanden gefragt, ob das möglich ist.
Ich habe es einfach gemacht.

Bericht und Bilder vom Burgenland-Besuch des Bundespräsidenten.