Kommentar
Türkise These vom U-Ausschuss umgeworfen
- Der Türkise hat im Burgenland dasselbe Problem wie der Rote im Bund: Nachdem er jahrzehntelang an den Machthebeln saß, muss er die Wähler nun aus der Opposition heraus überzeugen.
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- hochgeladen von Franz Tscheinig
Bereits vor der ersten Sitzung im U-Ausschuss zur Commerzialbank wussten der Rote und der Türkise, dass der jeweils andere die Schuld an den jahrelang nicht aufgedeckten Malversationen von Pucher trägt. Sechs Monate und mindestens 650.000 Euro später hat sich an ihren Narrativen genau nichts geändert. Das ist beim Roten nach dem Abschlussbericht nachvollziehbar, beim Türkisen nicht.
Nachvollziehbar ist bei Letzterem aber (aus parteipolitischer Sicht), dass er das Fazit mit rechtlichen Schritten in Frage stellt. Denn der Türkise hat im Burgenland dasselbe Problem wie der Rote im Bund: Nachdem er jahrzehntelang an den Machthebeln saß, muss er die Wähler nun aus der Opposition heraus überzeugen. Das ist natürlich ungleich schwieriger.
Jedenfalls will der Türkise (am besten noch vor der Gemeinderatswahl 2022) sagen können, dass der Rote dem Pucher beim Raub seiner eigenen Bank quasi tatenlos zugesehen hat. Dass der U-Ausschuss diese These umgeworfen hat, passt da natürlich nicht ins türkise Wahlprogramm. Daran wird auch der am Montag veröffentlichte Minderheitenbericht wenig ändern – obwohl dieser im ein oder anderen Punkt durchaus nachvollziehbar, aber eben rechtlich nicht relevant ist.
Ob und inwiefern es nun auf Bundesebene zu einer Aufklärung und vor allem zu politischen Konsequenzen kommt, bleibt abzuwarten. Verdient hätten sich die Geschädigten diese auf alle Fälle.
In der heutigen Landtagssitzung wird übrigens noch einmal über den U-Ausschuss zur Commerzialbank diskutiert. Viel Neues ist dabei zwar nicht zu erwarten, für Interessierte lohnt sich ein Einschalten des Live-Streams aber trotzdem.
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