"Wir wollen Heimat erhalten, nicht zerstören"

- Foto: Wiesner
- hochgeladen von Roland Reischl
Franz Voves zieht im WOCHE-Interview erste Bilanz über Bezirks- und Gemeindefusionen.
"Wir stellen unser Land auf ein neues Fundament, wir schauen drauf, dass die nächsten Generationen eine Chance und einen Spielraum haben." Spricht der steirische Landeshauptmann Franz Voves. Und ganz ehrlich: So kraftvoll und doch entspannt-abgeklärt wie er auftritt, wirkt er so gar nicht wie einer, der vorhat, demnächst die politischen Bühne zu verlassen. Auch wenn er Fragen dazu vom Tisch wischt: "Wie versprochen werden Hermann Schützenhöfer und ich im nächsten Jahr Bilanz legen. Ich lasse mich ausschließlich daran messen, was in der Steiermark spürbar umgesetzt wurde. Dann werden wir sehen, wie viele uns in unseren Parteien noch lieben. Und vor allem, wie die Bevölkerung dazu steht."
Womit wir bei einem der heißesten Themen in der grünen Mark wären: die Bezirks- und Gemeindefusionen. "Damit eines klar ist: Wir wollen Heimat in den Regionen erhalten, nicht zerstören." Der Nachsatz ist aber eben so deutlich: "Damit das möglich ist, müssen wir in größeren Strukturen denken. Nur so können wir das Kleine - den Sportverein, die Blaskapelle, die Gemeinschaft rund um den Kirchturm - erhalten. Das wird nicht gehen, wenn wir weiterhin nach dem Gießkannenprinzip die Einzelinteressen von 542 Gemeinden befriedigen."
Sieben regionale Leitbilder
Das bedeutet in Sachen Bezirke aus der Sicht von Voves ganz konkret: Es wird sieben große Regionen und sieben regionale Leitbilder für die Steiermark geben. "Die Regionalmanager werden dann schauen, wo die Schwerpunkte liegen und welche Projekte für ihre Region Sinn machen. Dann können wir Landesgeld konzentriert einsetzen und echte Impulse in den Regionen auslösen." Dabei spricht er sich ganz klar für eine Dezentralisierung aus: "Der Wasserkopf Graz wird Verantwortung an die Bezirkshauptmannschaften abgeben müssen. Dann sind wir mit der öffentlichen Verwaltung auch näher dran an den Menschen."
Gemeindeprojekt bald fertig
Ganz ähnlich soll das bei den Gemeindefusionen ablaufen. Es gehe nicht ums Drüberfahren, sondern um Einheiten, die Sinn machen: "Wir stellen auf Lebenswelten und auf Lebensgefühl ab. Wenn jemand ohnehin schon in einer anderen Gemeinde einkauft, zur Schule oder zum Arzt geht - dann wird man sich fragen dürfen, ob eine Zusammenlegung nicht Sinn macht. Wir werden aber nichts verlangen, was im Lebensgefühl der Menschen nicht vorkommt." Am Kurs wird allerdings nicht gerüttelt: "Im Frühjahr 2013 wird dieses Thema abgeschlossen sein." Allerdings: Umgesetzt wird erst mit der Gemeinderatswahl 2015. "Diese Zeit werden die Gemeinden brauchen, vor allem die größeren Gemeinden haben da noch viel zu tun. Magistrate oder Stadtwerke zusammen zu legen ist ja keine Kleinigkeit."
Ziel ist es jedenfalls bis 2015 ein konsolidiertes Budget zu haben und dann auch erstmals den Schuldenberg abzubauen. Bleibt da nicht Innovation und Entwicklung des Landes auf der Strecke? "Darauf müssen wir schauen, wir müssen den Innovationsmotor Steiermark am Laufen halten." Wie kann das funktionieren? "Es ist noch Familiensilber da, bei dem nichts dagegen spricht, dass man damit Einmalerlöse erzielt", spricht Voves diverse Landesbeteiligungen an. "Diese werden dann aber zweckgewidmet in Zukunftsprojekte investiert und fließen nicht einfach ins Budget." Schlusssatz: "Hermann Schützenhöfer und ich werden darauf schauen, dass bei allen Reformen nirgends in der Steiermark ein Flächenbrand entsteht. Bis jetzt habe ich diesen Eindruck aber nicht."
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.