Aus dem Gemeinderat
Stadtgemeinde Braunau setzt sich für digitale Aufklärung ein

35 Anträge behandelte der Gemeinderat am 6. Juli im VAZ Braunau. | Foto: BRS/Latzelsberger
  • 35 Anträge behandelte der Gemeinderat am 6. Juli im VAZ Braunau.
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Bei der Sitzung des Braunauer Gemeinderates diskutierten die Mitglieder über digitale Aufklärung, Lärmschutzgutachten und das neue Mobilitätskonzept von Braunau.

BRAUNAU. Gleich der erste Antrag der Sitzung sorgte für Gesprächstoff: Elma Pandzic (Grüne) Berichtete über "WebChecker"-Workshops in Braunaus Schulen. Diese sollen Volksschülern den Umgang mit dem Internet beibringen. In ihrem Antrag möchte sie, dass die Stadt Braunau die Hälfte der entstehenden Kosten durch die Vorträge übernimmt. Das würde eine Summe von 3,25 Euro pro Kind ausmachen. "Es ist erschreckend, dass es 2023 noch kein Medienpflichtfach an Schulen gibt. Das Bildungssystem hinkt hinterher", bestärkt Pandzic ihren Antrag. Dazu meldete sich auch Rudolf Eiblmaier (SPÖ) zu Wort: er befürworte den Antrag und möchte ihn auf eine vollständige Übernahme der Kosten, also 6,50 Euro pro Kind ausweiten. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.


Im Kampf gegen den Lärm

Für die Erstellung eines Lärmgutachtens an den Straßen B 148, B 156 und L 502 stellte Hans Pill (FPÖ), Obmann des Verkehrsausschusses, den Antrag auf Übernahme der Hälfte der Kosten durch die Stadtgemeinde Braunau. Diese belaufen sich auf 28.856,24 Euro. Überzeugt von der Sinnhaftigkeit dieses Gutachtens stimmte der Gemeinderat dem Antrag geschlossen zu. In Pills zweitem Antrag ging es um die Genehmigung des erstellten Mobilitätskonzeptes in Braunau. Dazu bat er den Stadtrat außer Dienst, Huber Esterbauer dieses vorzustellen. Esterbrauer initiierte das Mobilitätskonzept vor zehn Jahren. Insgesamt umfasst es fünf Leitprojekte und mehr als 200 Einzelmaßnahmen. Voll umfänglich wird das Konzept Ende September vorgestellt. Auch dieser Antrag erhielt uneingeschränkte Zustimmung.

Antrag abgelehnt

Für gespaltene Meinungen sorgte ein Antrag aus dem Kulturausschuss. Für das literarisch-musikalische Projekt "Braunau wird neu" wurde ein Förderansuchen in der Höhe von 5.000 Euro gestellt. Das Projekt stammt vom Kulturverein Danica Austria und soll sich kreativ mit Braunau auseinandersetzen. Vizebürgermeister Wolfgang Grabner-Sittenthaler (SPÖ) erklärt, er sei gegen den Antrag, da er den Nutzen für Braunau nicht sehe. Dieser Meinung sind auch andere Gemeinderatsmitglieder. Letztendlich wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.


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