Fusionen im Bezirk Vöcklabruck

Viele kleine oder lieber eine große Gemeinde?

Oberste Prüfer des Landes fordern vom Land OÖ mehr Anreize für Zusammenlegung von Gemeinden.

BEZIRK VÖCKLABRUCK. Ginge es nach Josef Wendtner, Bürgermeister von Mondsee, würde aus den vier Gemeinden am See eine einzige werden. Damit steht er auf der Seite des Landesrechnungshofs (LRH). Der forderte kürzlich das Land Oberösterreich auf, Fusionen zu fördern. Die würden „neben wesentlichen Einsparungspotenzialen auch Vorteile bei der Leistungsqualität und eine tatsächliche Strukturreform“ bringen, sagt LRH-Direktor Rudolf Hoscher.

Vor rund zehn Jahren wurde im Bezirk Vöcklabruck zuletzt über Fusionen gesprochen. Eine davon betraf die Gemeinden Mondsee, Tiefgraben, St. Lorenz und Innerschwand. Für Wendtner ein logischer Schritt: "Die Zusammenlegung wird ja schon gelebt." Ein Großteil der Mitglieder in den Mondseer Vereinen stammt aus dem Umland, ebenso die Bewohner des Seniorenheims. Die Kosten für die nötige Infrastruktur trage überwiegend die im Verhältnis wohlhabende Marktgemeinde. Fair findet Wendtner das nicht. "Wenn wir beisammen sind, können wir größere Projekte für die Bevölkerung machen. Aber die Marktgemeinde kann und will nicht alles alleine umsetzen."

Vorteile bei großen Projekten

Die kleineren Nachbarn fürchten trotz der bereits bestehenden Vernetzung, dass das Vereinswesen unter einer Fusion leiden könnte. Außerdem, sagt Tiefgrabens Bürgermeister Johann Dittlbacher, garantiere eine große Gemeinde nicht automatisch finanzielle Sicherheit. Als Beispiel zieht er die vor fünf Jahren zusammengelegte Gemeinde Peuerbach (Bezirk Grieskirchen) heran, die nun im Härtefallausgleich ist. Trotzdem gesteht er: "Bei gemeindeübergreifenden Projekten wie der Landesmusikschule gäbe es natürlich Vorteile mit einer Großgemeinde."

"Aus Bevölkerung kommen"

Aktuell sind die Landgemeinden zufrieden mit ihrer Organisation als Verwaltungsgemeinschaft, die nach Bedarf ausgebaut werde. Ganz ausschließen will Dittlbacher eine Fusion für die Zukunft nicht. Dafür müssten sich jedoch die Anreize verbessern, und vor allem dürfe man nicht einfach langjährige Strukturen über den Haufen werfen: "Wenn man das macht, muss das aus der Bevölkerung kommen." Gemeindebundpräsident und Schlatts Bürgermeister Christian Mader findet: "Grundsätzlich sind Gemeindefusionen kein Allheilmittel." Viele Kommunen würden bereits eng zusammenarbeiten. Anreize für Fusionen begrüße man. Von Druck hält er dagegen nichts. Mader weiß: Oft ist es schwer, auf Augenhöhe zu sprechen, wenn Gemeinden unterschiedlich groß sind. Gerade das sei aber notwendig für jede Art der Zusammenarbeit.

Angst um Vereine

Überzeugt ist Mader von den Kalkulationen des LRH nicht. Er fürchtet, dass nur in der Theorie gespart, in der Praxis durch geringere Bürgernähe aber vieles komplizierter werden könnte.

Auch Johann Schlachter, Bürgermeister von Pühret und Maders Kollege in der Verwaltungsgemeinschaft5+, ist kritisch. In seiner 700-Einwohner-Gemeinde würden sich eben wegen der geringen Größe viele Menschen unentgeltlich engagieren: "Was das Ehrenamt bringt, ist nicht mit einer Zahl hinterlegt."

Für ihn stellt die Verwaltungsgemeinschaft die ideale Lösung dar. Finanziell könne man durchs Zusammenlegen höchstens noch Personalkosten verringern. Welche Summe man den Bürgern bieten müsste, damit sie es sich überlegen? "Ich weiß nicht, wie viel Euro wir bräuchten, damit meine Pühreter sagen, wir geben die Selbstständigkeit auf."