WIederbetätigung

Der bekannte und mehrfach verurteilte Neonazi Gottfried Küssel hatte Mitte August dieses Jahres einen Reisepass bei der Stadt Wien beantragt – der wurde ihm verweigert. Küssel will diese Entscheidung bekämpfen. WIEN. Die Stadt Wien verweigerte dem Neonazi Gottfried Küssel die Ausstellung eines Passes. Diese stützt sich in ihrer Entscheidung dabei auf eine bestimmte Stelle im Passgesetz. Denn die besagt, dass eine Passausstellung verweigert werden kann, wenn durch einen Aufenthalt im Ausland die...

Ein 28-Jähriger wurde am Dienstag wegen des Vergehens gegen das Verbotsgesetz sowie Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Vorwurf: Er hat an einem Tag zwei Frauen geschlagen, eine davon die Rolltreppe runter getreten sowie mehrere verbotene Parolen wie "Sieg Heil" geschrien.  WIEN. Regelmäßig kommt es zu Verbotsgesetz-Prozessen am Wiener Landesgericht für Strafsachen, bei denen es sich meistens um Fälle von Nazi-Bildern und -Videos handelt, die online verschickt werden....

Am Mittwoch ist es zu Hausdurchsuchungen bei der Hooligan-Gruppierung "Unsterblich Wien" in Wien und Niederösterreich gekommen, bei denen zahlreiche NS-Memorabilia sichergestellt wurden. Den Mitgliedern der Gruppierung werden Verstöße gegen das Verbotsgesetz vorgeworfen. WIEN/NIEDERÖSTERREICH. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) veranlasste am Mittwoch, 13. September, Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der berüchtigten Hooligan-Gruppierung "Unsterblich Wien". In Wien und...

Am 14. August soll ein 52-Jähriger auf der Hernalser Hauptstraße laut herumgeschrien und sich der Wiederbetätigung strafbar gemacht haben. WIEN/HERNALS. Am Morgen vom Montag, 14. August wurden Polizeibeamte im Zuge ihres Streifendienstes in der Hernalser Hauptstraße auf einen Mann aufmerksam, der durch lautes Herumschreien störenden Lärm erzeugte. Die Beamten forderten den 52-Jährigen mehrmals auf, sein Verhalten einzustellen. Der Mann soll die Aufforderungen ignoriert haben. Er soll sich...

Laut einem Bericht der Tageszeitung "Standard" soll die Wiener FPÖ im Corona-Lockdown mindestens eine Party in den Büroräumlichkeiten von Dominik Nepp im Rathaus geschmissen haben. Auch Udo Guggenbichler, Initiator des Akademikerballs, gegen den wegen des Verdachts der Wiederbetätigung ermittelt wird, soll anwesend gewesen sein. Nepps Anwalt weist die Vorwürfe zurück. WIEN. Diese Woche kommt die Wiener FPÖ nicht zur Ruhe. Zuerst wurde bekannt, dass gegen Udo Guggenbichler, seines Zeichens...

Gegen den Organisator des Wiener Akademikerballs Udo Guggenbichler (FPÖ) wird wegen des Verdachts der Wiederbetätigung ermittelt. Auch eine Hausdurchsuchung bei dessen Burschenschaft Albia soll es gegeben haben. WIEN. Gegen den Wiener Landtagsabgeordneten Udo Guggenbichler (FPÖ) wird derzeit nach dem Verbotsgesetz ermittelt. Eine Bekannte von ihm soll Anzeige erstattet haben. Bekräftigt werden die Aussagen zusätzlich von der ehemaligen Abgeordneten Martha Bißmann, die Guggenbichler ebenfalls...

Was war am Mittwoch, 17. Mai, in Wien los? Wir haben die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick: Schiff krachte auf der Donau gegen Brückenpfeiler Bürgermeister Ludwig zeichnete Gewinner im Rathaus aus Stadionbrücke wird instand gesetzt – Sperren folgen Zwei Wiener geständig – Anzeige nach Verbotsgesetz Benko verkauft Wiener Apple-Haus um 95 Millionen Euro Café Francais in die Insolvenz geschlittert

Neonazi-Chatgruppen an der Uni Wien: Hitlerbilder und Judenwitze inklusive. WIEN. "Die Whatsapp-Gruppe zeigt, dass es am Institut für Physik offenbar ein einschlägiges rechtes Netzwerk gibt", schreibt der Autor Michael Bonvalot auf der Seite www.bonvalot.at. Denn an diesem Institut würden die rund 80 Personen studieren, die in einer Whatsapp-Gruppe angeblich wiederbetätigendes und verhetzendes Material gepostet hatten. Ein Beispiel: Ein Bild zeigt einen lachenden Adolf Hitler, dazu die...

Mehrere Bilder der Ausstellung "Gegen das Vergessen" wurden mit Hakenkreuzen beschmiert. WIEN. Seit etwa zwei Wochen gastiert die Ausstellung „Gegen das Vergessen“ auf der Wiener Ringstraße. Holocaust-Überlebende werden dabei in zwei Meter großen Fotografien porträtiert. „Niemals vergessen“ und „Nie wieder Faschismus“ lautet die Botschaft der Ausstellung des Fotografen Luigi Toscano. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den Ehrenschutz für die Ausstellung übernommen. Doch nun wurden...

Aus der geschlossenen Facebook-Gruppe "Ich wohne auf der richtigen Seite der Donau" wurden in den vergangenen Monaten hunderte Screenshots gesammelt. Für die Verfasser der Beiträge könnte das nun strafrechtliche Folgen haben. WIEN. Wer einen Einblick in die Abgründe der Online-Welt sucht, wird „über der Donau“ fündig. Fast 17.000 Mitglieder hat hier eine Facebook-Gruppe, die sich „Ich wohne auf der richtigen Seite der Donau (Donaustadt, Floridsdorf)“ nennt. Das „Besondere“ an der Gruppe:...