Volksbefragung

In Herzogsdorf fand vergangenen Sonntag eine Volksbefragung bezüglich Mobilfunkversorgung statt. HERZOGSDORF. Der Herzogsdorfer Gemeinderat wollte es von den Bürgern wissen: Sollten Flächen umgewidmet werden, um die Errichtung von Sendern (5G und weitere) ab einer Höhe von zehn Metern zu ermöglichen? (wir berichteten). Nun steht das Ergebnis fest: 63,8 Prozent der Herzogsdorfer haben sich dagegen ausgesprochen. "Dieses Ergebnis ist ein klarer Auftrag an den Gemeinderat. Bereits bei der...

Am 15. Mai findet in Herzogsdorf eine Volksbefragung bezüglich der Mobilfunkversorgung statt. HERZOGSDORF. 5G sorgt derzeit für viel Diskussion in Herzogsdorf. Im Rahmen von Frequenzversteigerungen wurde den Mobilfunkbetreibern auferlegt, in „unterversorgten“ Katastralgemeinden die Versorgung zu verbessern. Auch die Katastralgemeinde Eidendorf fällt hier hinein. Von der MS-CNS Communication GmbH wurden daher (im Auftrag von T-Mobile Austria und Drei Austria) mögliche Standorte für einen...

FELDKIRCHEN (reis). Der Bau von Wohnungen auf einem fünf Hektar großen Areal im Westen des Marktes in Feldkirchen sollte Thema einer Volksbefragung werden. Diesen Antrag stellte Gemeinderat Robert Gumpenberger, der im vergangenen Jahr aus der SP Feldkirchen ausgetreten ist, aber weiterhin Gemeinderat bleibt. 25 Gemeinderäte stimmten gegen seinen Antrag, nur sechs traten für eine Volksbefragung ein. Begründet wurde die Ablehnung mit dem Hinweis, die Bewohner der Gemeinde hätten im Zuge des...

FELDKIRCHEN (reis). Der frühere SPÖ-Vizebürgermeister und jetzige Gemeinderat Robert Gumpenberger will die Bürger über die geplante Ortserweiterung "Feldkirchen West" entscheiden lassen. Einen Antrag hat er bereits gestellt. Dieser wird in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 12. März, um 19 Uhr behandelt. "Dieses Projekt beeinflusst das Zusammenleben im Ort und in der ganzen Gemeinde nachhaltig und weit in die Zukunft hinein. Betroffen sind zum Beispiel Kinderbetreuung und...

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....

Nach aktuellem Auszählungsstand sprechen sich über 62 Prozent der Oberösterreicher für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes aus. Das Ergebnis ist an Klarheit kaum zu überbieten. Die Idee der Einführung eines Berufsheers ist in Oberösterreich klar durchgefallen. Über 62 Prozent der wahlberechtigten Oberösterreicher stimmten heute gegen die Abschaffung der Wehrpflicht. Stimmberechtigte 1.096.954 Abgegeben Stimmen 574.134 -> 52,34 % Ungültige Stimmen 21.768 -> 3,79 %...

Leitartikel Thomas Winkler, Chefredakteur twinkler@bezirksrundschau.com Weil Wiens Bürgermeister ein Wahlkampfthema brauchte. Weil die Regierung einmal mehr mit dem Thema "Bundesheer" vom Stillstand ablenken wollte. Weil sie unter dem Mäntelchen der "direkten Demokratie" Entscheidungen auf jene abschiebt, die sie gewählt haben, um Entscheidungen zu treffen. Weil die Regierung also ihre Arbeit nicht macht, müssen wir entscheiden: Wehrpflicht oder Berufsheer? Und weil viele Verteidigungsminister...

SCHENKENFELDEN. Die Plattform "Energiezukunft Sterngartl" hat anlässlich der Volksbefragung "Windkraft in Schenkenfelden" am Sonntag, 24. Juni eine Kundgebung angemeldet. Die Dorfbewohner von Königschlag machen gegen den geplanten Windpark in Steinberg/Miesenwald mobil. Obwohl sich die geplanten Windräder in einer Ausschlusszone des Wind-Masterplans des Landes aufgrund des Zugvogelkorridors befinden würden, möchte die Gemeinde Schenkenfelden das Projekt eines deutschen Betreibers durchboxen....

In Schenkenfelden spitzt sich die Lage vor der Volksbefragung zu. Die Befürworter greifen das Land an. SCHENKENFELDEN (fog). „Der Wind-Masterplan ist manipuliert“, ist sich Gottfried Falkinger, Wortführer der Zukunftsenergie GmbH und Betreiber von zwei Windrädern in Schenkenfelden, sicher. Im Vorfeld der Volksbefragung am 24. Juni wird der Ton immer schärfer. Falkinger & Co stellten auf dem Marktplatz ein riesiges Plakat auf. Darauf steht unter anderem: „Who is the Master of desaster“ oder...

Korruptionsvorwürfe und Beschuldigungen der Verleumdung heizen das Windparkthema in Schenkenfelden an. SCHENKENFELDEN (fog). Am 24. Juni werden die Schenkenfeldner von der Gemeinde zu einer informellen Volksbefragung aufgerufen. Dabei soll laut Bürgermeister Karl Winkler generell die Einstellung der Bevölkerung zu Windkraftanlagen bestimmt werden. Aber bereits im Vorfeld gehen in Schenkenfelden die Wogen hoch. Denn die „Plattform Energiezukunft Sterngartl“, die sich gegen einen geplanten...