Rot-Grüne Koalition

Mit Unterstützung durch die Liste BUGS wird es in Scheibbs erstmals einen roten Bürgermeister geben. SCHEIBBS. Wer hätte das gedacht? Erstmals nach der jahrzehntelangen "Alleinherrschaft" der Volkspartei übernimmt der 34-jährige David Pöcksteiner von der SPÖ mit Unterstützung der BürgerInnenliste für Umwelt und Gemeinwohl (BUGS) das Amt des Scheibbser Bürgermeisters. Erstmals in der Geschichte wird die Stadt nun also nicht mehr von den "Schwarzen", sondern "rot-grün" regiert....

Aktuell laufen die Verhandlungen zwischen der SPÖ rund um Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und den Grünen über eine zukünftige Koalition im Burgenland. MeinBezirk Oberwart hörte sich bei Bürgermeistern im Bezirk Oberwart um, wie sie diese Konstellation sehen. BEZIRK OBERWART. Die Landtagswahl ist geschlagen, seit etwa einer Woche laufen die Koalitionsverhandlungen der Sozialdemokraten mit den Grünen im Burgenland. Diese stehen kurz vor dem Abschluss. Seit Montag ist das Regierungsteam rund...

Der Landesparteivorstand der SPÖ hat am Montag mehrere Personalentscheidungen getroffen. Astrid Eisenkopf wechselt vom Regierungsteam ins Amt der Ersten Landtagspräsidentin. Robert Hergovich wird wiederum Klubvorsitzender und Regierungskoordinator. BURGENLAND. Personell ist für die Koalition zwischen der SPÖ und den Grünen seit Montag alles angerichtet. Im bisherigen Regierungsteam rund um Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gibt es nur eine Änderung: Grünen-Chefin Anja Haider-Wallner wird...

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) über Mobilitätsstandorte, Kassenärzte und mögliche Koalitionspartner. WIEN. Michael Ludwig hat am 24. Mai 2018 das Amt des Wiener Bürgermeisters von Michael Häupl übernommen. Er geht erstmals als Spitzenkandidat der SPÖ bei der Wien-Wahl ins Rennen. Glaubt man den Umfragen wird die SPÖ das Rennen machen, ob Ludwig das auch so sieht, hat er im großen bz-Interview verraten.  Corona-bedingt sind viele Kinder bildungstechnisch auf der Strecke geblieben,...

Grünen-Spitzenkandidatin Birgit Hebein über Gratis-Öffis und warum sie nicht mit der ÖVP koalieren will. WIEN. Birgit Hebein wurde am 26. Juni 2019 als Nachfolgerin Maria Vassilakous zur Vizebürgermeisterin und Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung gewählt. Sie möchte bei der Wien-Wahl das bestmögliche Wiener Grünen-Ergebnis erzielen. Sie fordern ein hochqualitatives Bildungs- und Betreuungssystem. Wie soll dieses aus-sehen? BIRGIT...

Vereinbarung: Künftig wollen Rot-Grün in Wilhelmsburg regieren. WILHELMSBURG (pw). Die Koalitionsvereinbarung ist unterzeichnet. Künftig wollen in Wilhelmsburg SPÖ und GRÜNE an einem Strang ziehen. "Wir brauchen ein tragfähiges Team und sind davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit gut funktioniert", erklärt Bürgermeister Rudolf Ameisbichler. Bisher hielt die SPÖ die absolute Mehrheit, durch die Stimmenverluste bei der Gemeinderatswahl Ende Jänner sind sie auf einen Partner angewiesen. Das Amt...

Burgenlands Grüne starteten in Eisenstadt mit dem Intensivwahlkampf. Von der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene beflügelt, geht das Team rund um Spitzenkandidatin Regina Petrik optimistisch in die Landtagswahl. EISENSTADT. Als prominente Gastrednerin machte die desiginierte Umwelt- und Infrastrukturministerin Leonore Gewessler Stimmung. „Wir werden starke burgenländische Grüne brauchen, die Spuren hinterlassen.“ „Wir sind vorbereitet“Spitzenkandidatin Regina Petrik machte keinen Hehl daraus,...

Bis zum Sommer sollen Gespräche mit den Bezirken stattfinden. Flexible Öffnungszeiten werden für die nächste Saison angestrebt. WIEN. 20 Grad, Sonnenschein. Mit einem Kaffee im Schanigarten wird es trotzdem nichts. Warum? Weil noch Februar ist. Und in Wien dürfen die Schanigärten nur in der Zeit von 1. März bis zum 30. November geöffnet haben. Zumindest noch. Im Regierungsabkommen von Rot-Grün hat man sich darauf geeinigt, eine flexible Lösung anzustreben. Evaluiert wurde schon, jetzt stehen...

Das Hickhack um den Lobautunnel geht weiter. Doch die rot-grüne Stadtregierung will dem nun möglichst bald ein Ende bereiten. Endlich. Nachdem immerhin seit rund 20 Jahren darüber gestritten wird, soll es in dieser Legislaturperiode nämlich zu einer Einigung kommen. „In den nächsten fünf Jahren muss die Lösung stehen und auch verwirklicht werden.“ Das sagte die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou in einem „Wien heute“-Interview zum Jahreswechsel. Aber genau damit könnte sie sich nun...

Kommt der Tunnel oder kommt er nicht? Die Wiener Nordostumfahrung stellt die Koalition auf die Probe. WIEN. Die Neuauflage von Rot-Grün startet nicht ganz konfliktfrei in das Jahr 2016. Aktuelles Streitthema ist der Lobautunnel. Während Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou "der Lobautunnel ist de facto abgesagt" jubelte, wird das Koalitionsabkommen von Michael Häupl anders interpretiert. Von abgesagt sei nämlich keine Spur. Der Bürgermeister habe schließlich "bisher noch keinen besseren...

Der Pakt zwischen SPÖ und Grünen steht. Die Knackpunkte rund um Verkehr und Wahlrechtsreform werden erst am Samstag von Michael Häupl und Maria Vassilakou bekannt gegeben. WIEN. Jetzt ist es besiegelt: Es gibt eine Neuauflage von Rot-Grün in Wien. Dem Pakt waren zwei Wochen voll harter Verhandlungen vorangegangen. Das Ergebnis ist ein 150-Seiten-Arbeitskompendium für die nächsten fünf Jahre. Wie man sich bei den Streitthemen geeinigt hat, wurde zunächst noch nicht verraten. Für Diskussionen...

Sollte Vassilakou Vizebürgermeisterin werden, wird Häupl in Zukunft von Johann Gudenus (FPÖ) vertreten. Ein Machtverlust, den die Roten wohl kaum in Kauf nehmen werden. WIEN. Man stelle sich vor: Michael Häupl (SPÖ) ist krank oder auf Urlaub. Und plötzlich hat er keinen Stellvertreter aus dem eigenen Lager mehr. Sondern nur noch Johann Gudenus (FPÖ). Genau das könnte passieren, wenn, wie Die Presse berichtet, Maria Vassilakou (Grüne) Vizebürgermeisterin wird. Der Grund liegt in der...

Vor der Wien-Wahl am 11. Oktober beherrscht ein Thema den 6. und 7. Bezirk: der prognostizierte Zuwachs für die FPÖ. MARIAHILF/NEUBAU. Die Stimmung auf der Mariahilfer Straße ist gemütlich. In der Begegnungszone genießen Menschen die Herbstsonne auf den neuen Sitzgelegenheiten, Radler kurven an den Shoppenden vorbei, zwei Männer entladen einen Lieferwagen. Hier deutet noch nicht viel auf die Wien-Wahl am 11. Oktober hin. Je genauer man sich jedoch auf der neu geschaffenen Flaniermeile umsieht,...

Im Bezirksparlament gilt eigentlich das freie Spiel der Kräfte, wenn es um Mehrheiten geht. Doch seit der Wien Wahl ist alles anders: Nach dem Verlust der Absoluten geht die SPÖ im 15ten nun eine Kooperation auf fünf Jahre ein. SP-Bezirkschef Gerhard Zatlokal und der Grüne Klubobmann Christian Tesar: Der gelernte Elektroinstallateur, der sich innerhalb der SPÖ mit viel Fleiß nach oben gearbeitet hat und der ehemalige Kulturarbeiter der Arena, oft mit Kapperl als Markenzeichen – die Unterschiede...