Resolution

FREISTADT. Das Thema Gesundheitsvorsorgung in Freistadt spielte bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 18. März, eine große Rolle. Die FPÖ brachte eine Resolution an die ÖGK und die Ärztekammer für eine fünfte Kassenarztstelle ein. Diese wurde einstimmig beschlossen. "Der Schulterschluss im Gemeinderat zeigt, wie wichtig uns allen eine gesicherte Gesundheitsversorgung in Freistadt ist“, zeigt sich FPÖ-Stadtrat Harald Schuh erfreut. Für ihn ist das eindeutige Votum ein erster Schritt gegen den...

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

Andorfs Freiheitliche brachten in der letzten Gemeinderatssitzung einen Resolutionsantrag „Veto gegen die EU-Waldstrategie und die RED III-Richtlinie“ ein – mit Erfolg. ANDORF. Denn die Resolution wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Doch um was geht es dabei überhaupt? "In dieser Resolution geht es darum, dass sich das EU-Parlament dafür ausgesprochen hat, dass Biomasse, die direkt aus dem Wald kommt, nahezu komplett aus der energetischen Nutzung genommen werden und nicht mehr als...

Resolution für schärfere Sanktionen bei schwerer Tierquälerei und Tierfolter im Landtag einstimmig beschlossen OÖ, BEZIRK BRAUNAU. "In den letzten Monaten erlebten wir eine spürbare Zunahme von Fällen grausamer Tierquälerei. Hier darf und kann nicht länger weggesehen werden. Wir fordern daher eine Verschärfung der strafrechtlichen Bestimmungen. Gegen Tierfolter und schwere Tierquälerei muss konsequent vorgegangen werden", begründet LAbg. David Schießl aus Burgkirchen den Vier-Parteien-Antrag in...

ANDORF (kpr). Alle im Gemeinderat vertretenen Parteien unterstützen den von der FPÖ eingebrachten Resolutionsantrag. Dieser fordert eine Testphase eines Minikreisverkehrs vor dem Rathaus. "Eine solche ist mit geringen Kosten verbunden und könnte Klarheit über die Sinnhaftigkeit dieses Kreisverkehrs schaffen", heißt es von FPÖ-Seite. Bevor der Resolutionsantrag aber der Landes-Verkehrsabteilung übergeben wird, wartet der Gemeinderat eine Machbarkeitsstudie ab, wie ÖVP-Parteiobmann Karl Buchinger...

Mittels Resolution soll Landesstraßenverwaltung umgestimmt werden – zumindest wenn es nach der Andorfer FPÖ geht. ANDORF (ebd). Die Freiheitlichen regen mittels Resolution eine Testphase für einen Kreisverkehr vor dem Gemeindeamt an, dessen geforderte Umsetzung erst kürzlich vom Land abgeschmettert worden ist. Deshalb soll bei der nächsten Gemeinderatssitzung der Resolutionsentwurf auf die Tagesordnung gesetzt werden. Aufgemalte Markierung Darin fordern die Freiheitlichen das Land auf, ähnlich...

Bei Gemeinderatssitzung wurden Weichen für zweite Krabbelgruppe und einer FP-Resolution gestellt. ANDORF (ebd). Der steigenden Geburtenzahl und der daraus resultierenden stark steigenden Nachfrage Rechnung tragend wird es ab dem Kindergartenjahr 2013/14 eine zweite Krabbelgruppe in Andorf geben. Der Gemeinderat hat nun einstimmig beschlossen, dass die zweite Krabbelgruppe in der alten Volksschule (ehemalige HTL) untergebracht werden soll. Eine Erweiterung der derzeitigen, provisorischen...