Neuwahlen

Die ÖVP sei – so behaupten es die Salzburger Freiheitlichen in ihrer ersten Stellungnahme nach Bekanntwerden des Rückzugs von Sebastian Kurz – "aufgrund ihrer derzeitigen Verfassung nicht imstande, dieses Land durch die anhaltende Gesundheitskrise zu führen". Die FPÖ fordert Neuwahlen. SALZBURG. „Auch wenn Kurz jetzt weg ist, sein System bleibt“, kommentiert Salzburgs Landesparteiobfrau der Freiheitlichen, Marlene Svazek, am Donnerstagnachmittag, zum politischen Rückzug von Sebastian Kurz...

SALZBURG. Anlässlich der Stadtteilversammlung im Gasthaus Weiserhof wurde Nora Wallner zur neuen Obfrau des Wirtschaftsbundes Elisabeth-Vorstadt/Schallmoos gewählt. Die Salzburger Versicherungsmaklerin erhielt dabei 100 Prozent Zustimmung. Wirtschaftsbund-Obmann Harald Kratzer zeigte sich erfreut. "Gerade in Zeiten der Pandemie ist eine starke politische Vertretung der Wirtschaft besonders wichtig", so Kratzer. Felix Geymayer und Mahnaz Danesch wurden ebenfalls in den Vorstand gewählt. Einen...

Heute wurden Daniela Gutschi als neue Landesrätin und Daniela Rosenegger  als Landtagsabgeordnete (beide ÖVP) angelobt. SALZBURG. Heute haben die Salzburger Abgeordneten Daniela Gutschi (ÖVP) mehrheitlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gegen jene der FPÖ zur neuen Landesrätin für Bildung und öffentliche Pflichtschulen, Natur und Nationalpark gewählt.  Keinen Vertrauensvorschuss von der FPÖ Für die FPÖ sagte Klubobfrau Marlene Svazek dazu: "Wir gratulieren Daniela Gutschi zur Wahl...

Eigentlich hätte Salzburg nach der EU-Wahl bis 2023 eine Wahlpause gehabt. Angesichts des regelrechten "Wahl-Marathons" der letzten Jahre – vor allem für die Stadt-Salzburger durch die außertourlichen Bürgermeisterwahlen nach dem Rücktritt von Heinz Schaden – wohl eine nicht unwillkommene Tatsache. Aber wie es sich mit dem Konjunktiv so verhält, mit "hätte, wäre, würde" kommt man oft nicht weit, und in diesem Fall eben nur bis nach Ibiza. Was sich dort in einer Sommernacht 2017 abspielte, ist...

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

Sabine Mayrhofer wurde am Parteitag der ÖVP Oberndorf einstimmig zur ÖVP-Bürgermeisterkandidatin gewählt. Die 56-jährige Vizebürgermeisterin und kaufmännische Leiterin der Firma Mayrhofer tritt somit bei den kommenden Bürgermeisterwahlen 2019 als Spitzenkandidatin an. Sabine Mayrhofer ist seit 2009 Vizebürgermeisterin und Gemeinderätin. Sie ist außerdem Vorsitzende des Kulturausschusses. Kommerzialrätin Sabine Mayrhofer ist Obfrau der Fachgruppe Entsorgungs- und Ressourcenmanagement in der...

Kommentar von Chefredakteurin Stefanie Schenker Die Bürgermeisterwahl ist für Bernhard Auinger eine Entscheidung über Sein oder Nicht-Sein in der Politik. Er will Bürgermeister werden – so wie alle anderen Kandidaten. Anders als seine Hauptkonkurrenten Stadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) und Harald Preuner (ÖVP) steht er aber unter enormen Erfolgsdruck. Schafft er es nicht zumindest in die Stichwahl, dann wird er der Stadtpolitik Lebewohl sagen. Ob er nach einer verlorenen Stichwahl als Vize...

Wie sich Stadtregierung und Ressortverteilung mit der Bürgermeisterwahl verändern könnte. Die Zusammensetzung der Stadtregierung basiert auf dem Gemeinderatswahlergebnis von 2014 und verändert sich mit der Bürgermeister-Neuwahl nicht. Das bedeutet: Der SPÖ stehen weiterhin zwei Regierungssitze zu, ÖVP, Bürgerliste und NEOS jeweils einer – unabhängig davon, wer neuer Bürgermeister wird. Angenommen SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger macht das Rennen, dann übernimmt er das Bürgermeisteramt und sehr...

Heinz Schaden zu seinem politischen Abschied: Trotz des unsanften Endes seiner politischen Karriere sei das Bürgermeisteramt eine der schönsten politischen Aufgaben. Zutiefst betroffen vom nicht rechtskräftigen Schuldspruch im Swap-Prozess zog Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden am Montag die Konsequenz und kündigte seinen Rücktritt mit 20. September (an dem Tag findet die nächste Gemeinderatssitzung statt) an. Mehr dazu hier: Bürgermeister Heinz Schaden tritt zurück Lesen Sie auch:...

KOMMENTAR Diese Frage drängte sich im Laufe der letzten Zeit immer mehr auf – ein Blick in die sozialen Netzwerke wie Facebook, Instagram und wie sie alle heißen genügt und schon nach ein paarmal "Runterscrollen" lächeln einem die ersten Selfies mit Christian Kern, Sebastian Kurz und Co entgegen. Ein bisschen weiter hinunter und man sieht den Bundeskanzler beim Fußballspielen oder mit seiner Ehefrau und den Außenminister beim Klettern oder im Gespräch mit Jugendlichen. Öffentliche Inszenierung...

SALZBURG (lg). Gut einen Monat nachdem Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Salzburg seinen Wahlkampfauftakt absolvierte, gastierte am Dienstagabend ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz in der Landeshauptstadt. Kurz lockte 2.000 Besucher aus Stadt und Land Salzburg in die Salzburg Arena, nach einem kurzen Imagefilm und einführenden Worten von LH Wilfried Haslauer betrat die ÖVP-Zukunftshoffnung die Bühne. "Keine unqualifizierte Massenzuwanderung" Eine knappe Stunde sprach er über Themen...

SALZBURG (lg). Dass Bundeskanzler Christian Kern auf Einladung der Salzburger SPÖ rund um Landeschef Walter Steidl am gestrigen Donnerstag in die Salzburgarena kommt, stand bereits seit Monaten fest. Durch die vor wenigen Tagen festgelegten Neuwahlen am 15. Oktober konnte der Kanzler in Salzburg seinen ersten Publikumsauftritt im Wahlkampf absolvieren. Obwohl die SPÖ derzeit in der Landesregierung die Rolle der Opposition inne hat, bezeichnete Kern Salzburg "als guten Boden für die...

Stefan Krug-Wieder wurde mit 100% der Stimmen zum neuen Obmann des ÖAAB-Henndorf gewählt. Der Salzburger Abgeordnete zum Nationalrat Asdin El Habbassi freute sich über die Unterstützung für Krug-Wieder und sein Team und gratulierte ihm vor Ort. Im Bild: (v.l) Günther Schackmann, Christoph Mayr (Kassier), Stefan Krug-Wieser (Obmann), Asdin El Habbassi (Nationalrat) und GV Johann Mayrlechner (Obmann-Stv.). Wo: Gemeindeamt Henndorf, Hauptstr. 63, 5302 Henndorf am Wallersee auf Karte anzeigen

Kommentar von Angelika Pehab Wer hätte gedacht, dass sich Salzburg nach der annullierten Stichwahl im Mai noch einmal umentscheidet? Selbst Meinungsforscher verstummten ob des ungewissen Ausgangs. Der neue Bundespräsident wird also mit Kopfnicken aus Salzburg zur Angelobung durchgewunken. Doch nach der anfänglichen Erleichterung, endlich den freien Platz in der Hofburg besetzt zu wissen, kommt die Ernüchterung. Denn die Hälfte der Salzburger ist mit dem ehemaligen Grünen-Chef nicht...

Schöppl: "Die Verantwortung der Zukunft soll nicht nur eine Person tragen". SALZBURG (pl). Die Salzburger FPÖ hat nach der Trennung von Karl Schnell und einem Teil des Landtagsklubs eine große Neustruktuiereung hinter sich. Heute, Dienstag, 1. Dezember, präsentierte Parteiobmann Andreas Schöppl ein vierköpfiges Team, das in Zukunft die Leitung der Partei übernehmen soll. Dazu gehören Marlene Svazek (Landespartei-Sekretärin) und Andreas Hochwimmer (Landespartei-Sekretär) sowie Herman Stöllner...

Die Frage einer neuerlichen Koalition mit Gabi Burgstaller stelle sich faktisch nicht, sagt LH-Stv. Haslauer. BB: War Brenners Rücktritt übereilt, nachdem der Statusbericht ein Plus ergeben hat? WILFRIED HASLAUER: „Brenners Rücktrittsankündigung kam zu spät. Der Statusbericht weist in geschönter Weise ein Plus auf. In dem Zusammenhang werden von Brenner bewusst oder unbewusst immer Gewinn und Erlös vermischt. Wir wissen derzeit nicht, um welchen Preis die Veranlagungen gekauft wurden,...

SALZBURG (af). Nun steht es fest: Salzburg wählt am 5. Mai. Die Landtagsabgeordneten stimmten damit einem dringlichen Antrag der ÖVP zu. Der Termin am 5. Mai hatte schon vor der Landtagssitzung als sehr wahrscheinlich gegolten. "Halte das für moralisch falsch" Landeshauptfrau Burgstaller sparte indes nicht mit Kritik an der Neuwahl-Entscheidung: "Ich persönlich bin – so wie der Großteil der Salzburger Bevölkerung – der Meinung, dass in so einer Situation eine Neuwahl nicht das Richtige ist. Ich...

SALZBURG (af). Wie angekündigt hat Finanzreferent David Brenner (SPÖ) heute (Mittwoch) im Salzburger Landtag seinen Rücktritt erklärt. „Es fällt mir nicht leicht“, so Brenner, „doch ich bin überzeugt davon, dass dies der richtige Schritt ist.“ Für seinen Rücktritt erntete der nunmehrige Polit-Pensionist dann auch Standing Ovations vom gesamten Saal – mit Ausnahme des ÖVP-Clubs. Nachfolger angelobt In einer offenen Abstimmung wurden anschließend Brenners Nachfolger gewählt. Der Landtag stimmte...