NEOS

Die nächste Regierung muss wegen hoher Staatsschulden sparen. Den Energiekosten darf sie jedoch nicht freien Lauf lassen. ÖSTERREICH. Denn auch wenn die teils befürchtete Preisexplosion nach dem Lieferstopp der russischen Gazprom an die OMV vorerst ausgeblieben ist: Die Haushalte werden 2025 trotzdem deutlich mehr für Strom und Gas zahlen – durch höhere Netzgebühren und das Ende der Strompreisbremse. Steigende Energiekosten könnten die zuletzt auf den Zielwert von unter zwei Prozent gesunkene...

August Wöginger (ÖVP) und Hermann Brückl (FPÖ) ziehen so gut wie fix in den Nationalrat ein. BEZIRK SCHÄRDING. Beide führen die jeweiligen Wahlkreislisten im Innviertel sowie auch die Landeslisten an. Dazu Wöginger: "Oberstes Ziel ist, Nummer eins im Bezirk zu werden. Ich bin davon überzeugt, dass wir das schaffen werden." Auch auf Landesebene sieht Wöginger gute Chancen, die Wahl zu gewinnen. Am vierten Listenplatz des Regionalwahlkreises Innviertel ist auch ÖVP-Bundesrätin Barbara Prügl aus...

Die Nationalratswahl 2019 brachte einen deutlichen Sieg der ÖVP – vor SPÖ, FPÖ und Grünen. Auch im Bezirk Schärding lag die ÖVP deutlich vorne. Bei der Nationalratswahl 2024 am 29. September werden die Karten neu gemischt – mehr zur Ausgangslage im Bezirk Schärding, zu den Spitzenkandidaten aus der Region sowie die Öffnungszeiten aller Wahllokale. BEZIRK SCHÄRDING. Mit 45,57 Prozent schnitt die ÖVP im Bezirk Schärding im Jahr 2019 sogar noch deutlich besser ab als auf Bundesebene (37,46 %)....

Beim vierten Tourstopp ihrer „EU – Einfach Unnötig?“-Tour besuchte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am 21. Mai Schärding.  Kein Wunder, waren bei der letzten EU-Wahl mehr als die Hälfte der Schärdinger dem Urnengang ferngeblieben.  BEZIRK SCHÄRDING. Meinl-Reisinger ist derzeit durch jene Gemeinden unterwegs, in denen die Wahlbeteiligung besonders gering und die EU-Skepsis besonders groß ist. „Menschen wollen mehr Demokratie, Transparenz und Bürgernähe – und weniger Bürokratie. All das sind...

Am 18. April kommt Neos EU-Spitzenkandidat zu einem EU-Talk nach Schärding. Grund ist zudem, politisch im Bezirk Fuß zu fassen.  BEZIRK SHÄRDING. Als Teil ihrer Expansionsstrategie in Oberösterreich nehmen die Neos nun auch den Bezirk Schärding ins Visier, wie es in einer Presseaussendung heißt. Ziel ist es, "die politische Landschaft mit frischen, progressiven Ideen zu bereichern." Derzeit sind die Neos in 19 oberösterreichischen Gemeinden mit 34 Gemeinderäten vertreten, allerdings nicht in...

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Zahlreiche Umfragen, auch jene der BezirksRundschau, sehen die Neos am Sprung in den Oö. Landtag. Spitzenkandidat Felix Eypeltauer spricht im BezirksRundschau-Interview über den Proporz, Bildungspolitik und was die Kleinpartei im Landtag bewegen kann. Mehr zur OÖ-Wahl am 26. September auf:  meinbezirk.at/4557845 Warum braucht es die Neos im Landtag? Es hat ja bisher gut funktioniert, oder? Die Parteien, die regieren, versuchen zu suggerieren, dass eh alles ganz gut funktioniert. Aber das sehen...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

August Wöginger (ÖVP) und Hermann Brückl (FPÖ) ziehen so gut wie fix in den Nationalrat ein. BEZIRK (wie, ebd). Sechs Kandidaten aus dem Wahlkreis Innviertel haben am 29. September Chancen auf ein Nationalratsmandat. Platz eins der ÖVP-Landesliste belegt August Wöginger aus Sigharting. Sein Platz im Nationalrat ist damit sicher. Wie Wöginger sagt, erwarte er sich zumindest auf Bezirksebene ein Ergebnis über den 38,5 Prozent aus der letzten Nationalratswahl. „Hier hoffe ich schon, dass wir...

2016: NEOS St. Florian startet durch Ernennung zum Europa-Gemeinderat und Bürgertreff Seit der Gemeinderatswahl im vergangenen Herbst ist mit den NEOS auch eine neue, vierte Fraktion in St. Florian am Inn vertreten. Wenn auch die ersten beiden Monate in erster Linie der Einarbeitung in die tägliche Gemeinderatsarbeit gewidmet waren, so hat das Team rund um Beate Pötzl weder die Anliegen, welche die Bürger_innen ihnen mit auf den Weg gegeben haben, vergessen noch ihr Versprechen, „neue Ideen und...

14:25 Uhr:„Wie uns das Außenministerium mitgeteilt hat, kann Entwarnung gegeben werden“, sagt Neos Pressesprecher Herbert Sklenkla im Gespräch mit der BezirksRundschau. „Uns wurde mitgeteilt, dass sich Herr Trajer in Österreich befindet und man sich um ihn keine Sorgen zu machen braucht.“ Auch die Neos selbst wurden von der Vermisstenmeldung völlig überrascht. „Auch wir können nur spekulieren was passiert ist“, so Sklenkla. Aus Datenschutzgründen wurden seitens des Außenministeriums keine...

FPÖ schafft im Bezirk Historisches. ÖVP verliert viele "Absolute" – dabei ist Wahl noch gar nicht vorbei. BEZIRK (ebd). In gleich drei Gemeinden werden die Bürger am 11. Oktober nochmals an die Wahlurnen gerufen. Und zwar in Riedau, Raab und Schärding. Während sich in Riedau Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) mit SPÖ-Kandidat Franz Schabetsberger um den Ortschefsessel duellieren muss, könnte in Raab die FPÖ einen weiteren Bürgermeistersessel erobern. Denn Josef Heinzl fehlten nur acht...

Ein zu martialischer Vergleich? Das „D“ in D-Day steht für Decision ( Entscheidung). Ja, der 27.09.2015 ist ein Tag der Entscheidung für Oberösterreich, aber auch für St. Florian am Inn. Weiter das Herumgewurschtlte, das Zeitalter der Parteienherrschaft, das Gegeneinander oder eine entschiedene Trendumkehr. NEOS ist mehr als eine weitere Partei auf dem Stimmzettel. NEOS, als Bürgerbewegung entstanden, hat sich der Mitbestimmung der BürgerInnen, der Einbeziehung in wichtige Entscheidungen,...

Wenig Frauen, ein paar Unabhängige und Wahlwerbung zum Niederlegen – im Bezirk treibt die Wahl seltsame Blüten. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Die Politik im Bezirk ist nicht unbedingt Sache der Frauen – zumindest was das Streben nach Führungsrollen betrifft. Denn nur drei Damen wollen im Bezirk auf den Bürgermeisterthron. Eine davon ist Berta Scheuringer von der Riedauer ÖVP, der dies bereits gelungen ist und die ihren Posten nun verteidigen möchte. Keine Unbekannte ist auch Paula...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

TOPAKTUELL: NR Rainer Hable zeigt den Weg VfGH kippt den HYPO-Schuldenschnitt. Konsequenzen und Herausforderungen daraus. Topaktuelle Diskussion mit dem "Mr. Hypo" der NEOS, NR Rainer Hable am 29.07.2015 in Schärding. Als NEOS-Fraktionsführer im HYPO-U-Ausschuss ist NR Rainer Hable der federführende Kopf bei der Aufarbeitung des Hypo-Skandals. Ein weiteres Mal hat der Recht behalten: Das von der Regierung im Jahr 2014 beschlossene Gesetz zum Schuldenschnitt bei ausgewählten Gläubigern wurde vom...

BEZIRK (kpr). Auf dem Wahlvorschlag der NEOS für den Wahlkreis 2, Innviertel, finden sich zehn Kandidaten – darunter vier aus dem Bezirk Schärding. Auf Platz 5 kandidert Michél Vuckovic aus St. Florian am Inn. Der Eventmanager ist außerdem Zweiter auf dem NEOS-Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl. (Hier geht's zum Bericht). Auf Platz 6 folgt der Unternehmer Harald Sturm – ebenfalls aus St. Florian. Auf den Plätzen 9 und 10 folgen Martin Pils aus Schärding und Werner Kovac aus Zell an der...

ST. FLORIAN (ebd). Bei der Neos OÖ-Mitgliederversammlung wurden die beiden Spitzenkandidaten für St. Florian einstimmig angenommen. Als Spitzenkandidatin geht die zweifache Mutter und Altenfachbetreuerin Beate Pötzl (36) ins Rennen. An zweiter Stelle folgt der 42-jährige Eventmanager Michél Vuckovic. Pötzl liegt vor allem das Thema Kindersicherheit am Herzen. Dies reicht von der Schaffung eines Family-Creative-Centers in St. Florian bis hin zu verkehrsplanerischen Maßnahmen. Vuckovic will im...

SCHÄRDING. Michael Pock, Nationalratsabgeordneter der Neos und Vorsitzender des Ausschusses für Bürgerinitiativen und Petitionen, kommt am Mittwoch, 10. Juni, nach Schärding. Von 19 bis 22 Uhr wird er in der Orangerie für alle Interessierten zum Informations- und Gedankenaustausch zur Verfügung stehen. Unter dem Titel "Mitbestimmen im Parlament" tourt er derzeit durch Österreich.

Info-Veranstaltung zum Thema Bürgerinitiativen und Petitionen Michael Pock, Abgeordneter zum Nationalrat, ist Vorsitzender des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen. Unter dem Titel „Mitbestimmen im Parlament“ tourt er derzeit durch Österreich, um Bürger_innen vor Ort über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, Bürgerinitiativen und Petitionen zu informieren bzw. auch über konkrete Anliegen und Projekte zu sprechen und bei der praktischen Umsetzung zu unterstützen. Im Zuge dieser...