Nachzahlung

Beiträge zum Thema Nachzahlung

Stadtrat Michael Hanzl, Gemeinderätin Lisa Judt und Gemeinderat Jürgen Schneider | Foto: Jürgen Scheider

Stadt Tulln
Klage wegen rechtswidriger Gebührenerhöhung bei Neubauten

Die Verweigerung von Förderungen in der Vergangenheit könnte für die Stadt nun teuer werden. TULLN. "Im Jahr 2012 erhöht Bürgermeister Peter Eisenschenk und seine TVP im Alleingang die Aufschließungsabgabe um 32 Prozent. Gleichzeitig wird der Verein „Pro Tulln“ gegründet, der ausschließlich von der Stadtgemeinde Tulln finanziert wird", erklärt Jürgen Schneider (Tullner ohne Parteibuch, TOP). Seit Jahren wird über den Sachverhalt diskutiert. Jetzt hat der oberste Gerichtshof endgültig...

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  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Die betroffenen Eltern haben keine Schadensersatzforderungen der vergessenen Kindergartentarife zu befürchten.
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"Vergessene" Kindergartengebühren: Nachzahlung erst ab Jahr 2014/15

Von der Stadt Wörgl neun Jahre lang "vergessene" Kindergartengebühren müssen lediglich ab dem Jahr 2014/15 nachgezahlt werden. WÖRGL (mel). Eine unfreiwillige Form von Gratiskindergarten gab es in den vergangenen neun Jahren in Wörgl. Die Stadt hatte es schlichtweg vergessen, die Gebühren für den Ganztageskindergarten einzuheben. Aufgefallen ist das Missgeschick bei der Vorschreibung der Kindergartengebühren am Berger-Kindergarten. Dort machte ein Mitarbeiter darauf aufmerksam, dass etwas nicht...

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  • Melanie Haberl

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