NÖ Landtag
Über's "Haus Korneuburg" zur Landtagssitzung
NÖ. Der Zugang zur Landtagssitzung für Besucherinnen und Besucher ist am Donnerstag, 7. Juli, nur über den Eingang "Haus Korneuburg" im Haus 1A "Haus Korneuburg" möglich. Grund dafür sind die Arbeiten zur Fertigstellung des neuen Besucherzentrums Forum Landtag, die auf Hochtouren laufen. Leider ergibt sich dadurch, dass der übliche Zugang für Besucherinnen und Besucher der Landtagssitzung über das Landtagsschiff am 7. Juli nicht möglich ist. Ausnahmsweise erfolgt der Weg auf die Besuchergalerie...
Schulstartgeld in NÖ
100 Euro für jedes Kind
Blau-gelbes Schulstartgeld: 100 Euro für jedes Kind LH Mikl-Leitner: „Wichtig und notwendig, die Familien zu entlasten“ In einer Pressekonferenz in Tulln präsentierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Montag, gemeinsam mit Familienlandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Irene Bamberger vom Familienbund Niederösterreich das Blau-Gelbe Schulstartgeld. „Wir alle spüren es beim Einkauf, bei Gas- und Stromrechnungen oder eben beim Tanken – alle spüren die Teuerung, die Inflation....
Nachrichten-Show
Näher dran - Niederösterreichs News Show am 15.06.2022
NÖ. Chefredakteur Christian Trinkl war am 15. Juni live im Landhaus bei der Landtagssitzung. Er meldet sich mit den wichtigsten Themen Niederösterreichs bei euch! Von einem geretteten Rehkitz über die politischen Querelen rund um die Teuerungen bis hin zum Sommerball der Marchfelder! Hier kannst du die Show live ansehen Hier findest du alle Links zu den Stories aus der ShowAmstettens Jungbauern suchen bei "Bauer sucht Frau" die große LiebeIn Bruck gibt's einen HeiratsboomDas verletzte Rehkitz...
NÖ Landtag
Rechnungsabschluss: ÖVP freut sich über stabile Finanzpolitik
In der kommenden Landtagssitzung wird der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 behandelt werden. Durch umsichtigen Umgang mit dem Landesgeld wurden in Summe um 411 Millionen Euro weniger Schulden gemacht, als 2021 veranschlagt wurden. Der Nettofinanzierungssaldo für das Land Niederösterreich weist für das Jahr 2021 ein Minus von 170 Millionen Euro aus. Das Upgrade der Ratingagenturen Standard & Poor‘s und Moody‘s sowie die Stellungnahme des Landesrechnungshofes untermauern die stabile...
NÖ Landtag
NEOS: Entlastung für NÖ & Sparmaßnahmen für die Politik
In der Plenarvorschau zur Landtagssitzung am 15. Juni 2022 dreht sich bei den NEOS alles um das "liebe Geld". Vom Rechnungsabschluss bis zum blau-gelben Kinderbetreuungspaket. NÖ (red.) Bei der Landtagssitzung am Donnerstag wird der Rechnungsabschluss 2021 debattiert. Scharfe Kritik am Zahlenwerk üben NEOS. „Die ÖVP behauptet die Finanzpolitik des Landes sei stabil. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Niederösterreich ist technisch gesehen bankrott“, betont Budgetsprecher Helmut...
NÖ Landtag
SPÖ NÖ fordert Entlastungen für heimische Familien
Die SPÖ NÖ stellt einen Tag vor der Landtagssitzung in ihrer Plenarvorschaueihre Forderungen vor. Dabei geht es primär um die Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. NÖ. Die Teuerungswelle ist zurzeit das wohl dringlichste Thema. Am 14. Juni hat der Bund dazu bereits ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. Dieses ist für die SPÖ NÖ jedoch nur der Anfang. Landeshauptfrau muss handelnDie stellvertretende Landessprecherin Kathrin Schindele fordert dezidiert...
Landtagssitzung
Aktuelle Stunde der FPÖ NÖ: Das sind die Themen
Die FPÖ NÖ hat nun die dritte Aktuelle Stunde zur Kostenlawine unter dem Titel „Sofort handeln! Teuerung stoppen - Wohlstand sichern“ beantragt. NÖ (red.) Wie brutal die Teuerung mittlerweile ist, spüren die Menschen jeden Tag beim Einkaufen, an der Zapfsäule, bei den Strom- und Energiekosten. Nur ein paar Beispiele aus der täglichen Realität: Sonnenblumenöl ist um 125 Prozent teurer geworden. Nudeln sind um 79 Prozent teurer geworden. Butter + 25%, Salat + 26%. Dazu kommen die horrenden...
NÖ Landtag
SPÖ & NEOS - 600 Euro für Nachmittagsbetreuung pro Kind
SPÖ und NEOS bringen Antrag für NÖ-Kinderbetreuungsbonus ein; Dringlichkeitsantrag soll Teuerungswelle abfedern und Familien unbürokratisch und rasch entlasten; für jedes Kind in der Nachmittagsbetreuung bekommen Familien 600 Euro/Jahr. NÖ. SPÖ und NEOS lassen pünktlich vor den letzten Landtagssitzungen vor der Sommerpause mit der nächsten Entlastungsmaßnahme für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aufhorchen: So soll all jenen Familien und Alleinerziehenden, welche zumindest ein...
Rechnungsabschluss in NÖ
Schleritzko "Ratingagenturen bestätigen stabile Finanzpolitik"
Rechnungsabschluss 2021 zeichnet Weg einer stabilen Finanzpolitik des Landes LR Schleritzko: „Ratingagenturen bestätigen stabile Finanzpolitik des Landes.“ NÖ. In der Landesregierung wurde der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 bereits beschlossen, am 15. Juni wird dann im NÖ Landtag darüber debattiert. Mit einem Nettofinanzierungssaldo von -170 Millionen Euro zeichnet der Rechnungsabschluss des Landes ein positives Bild. Landesrat Ludwig Schleritzko betont dabei die Mehrkosten der letzten...
NÖ Landtag
Die besten "Hoppalas" aus 25 Jahren NÖ Landtag
25 Jahre NÖ Landtag in St. Pölten. Zeit, um mal die Hoppalas zu erzählen. NÖ. "Mir sind eigentlich keine Hoppalas passiert", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing. 25 Jahre tagt der NÖ Landtag nun in St. Pölten – Zeit, um bei den Abgeordenten nachzufragen, welche Anekdoten sie auf Lager haben. Oder auch, welche Hoppalas passiert sind. Helga Krismer, GRÜNE, kann die Geschichte vor Lachen kaum erzählen. Und meint: "Begonnen hat alles damit, dass ich lustig sein wollte". Naja, offenbar gut gemeint,...
NÖ Landtag
Grüne – Sonderförderung für Stromspeicher bei Feuerwehren
Sonderförderung des Landes für Stromspeicher in Kombination mit Photovoltaik zur energieautarken Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der NÖ Feuerwehren. NÖ. Energieautarke Aufrechterhaltung der Stromversorgung in den Einsatzzentralen der Feuerwehren muss das Ziel sein – aus diesem Grund forden die GRÜNEN in der Landtagssitzung am 19. Mai 2022 eine entsprechende Sonderförderung vom Land. Und zwar für Stromspeicher in Kombination mit PV-Anlagen, damit die Einsatzzentralen autark sind....
NÖ Landtag
Pflege, Wirtschaft und mehr Geld für Familien
Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...
NÖ Landtag
NEOS – Erhöhung der Parteienförderung spart 1,2 Mio Euro
NEOS: NÖ hat in Pandemie am wenigsten für Betriebe getan; Mit 5,8 Millionen Euro COVID-Hilfen für die Wirtschaft ist Niederösterreich Schlusslicht unter allen Bundesländern NÖ. Vor der Landtagssitzung am Donnerstag, in der über den Wirtschaftsstandort Niederösterreich diskutiert wird, üben NEOS Kritik an den COVID-Hilfen für die Unternehmen im Land. Ein Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass Niederösterreich für die Wirtschaft in absoluten Zahlen unter allen Bundesländern am wenigsten ausbezahlt...
VPNÖ will Wirtschaftsstandort NÖ weiterentwickeln
Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich ist ein prosperieren- der Wirtschaftsstandort“: Für die kommende Landtagssitzung hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ beantragt. Nach der in der Vorwoche präsentierten Pflegereform wird auch das Thema Pflege in der Sitzung behandelt werden. NÖ. „Länder und Regionen stehen international im...
NÖ Landtag
FPÖ fordert Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe
Landbauer: Familien endlich wertschätzen! FPÖ NÖ fordert gesetzlichen Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe NÖ. Die FPÖ NÖ legt ihren Fokus bei der kommenden Landtagssitzung, Donnerstag, 19.5., auf die Unterstützung der Familien im Land. „Die finanzielle Situation hat sich für viele Familien, insbesondere für Alleinerzieher, aufgrund der Corona-Lockdowns und der massiven Teuerung drastisch ver- schlechtert. Handel, Pflege und medizinische Versorgung, aber auch Kinderbetreuung und...
Festsitzung
NÖ Landtag feiert ein Viertel Jahrhundert
NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...
NÖ Landtag
Sonderlandtag mit Maßnahmenpaket gegen Teuerung
Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...
NÖ Landtag
NEOS stimmen bei fünf Anträgen von SP und FP mit
NEOS: Politik muss gegen Teuerungswelle endlich Beitrag leisten Collini: „Eine Erhöhung der Parteienförderung ist das vollkommen falsche Signal für Menschen.“ NÖ. Sparen im System, anstatt bei den Menschen – das fordern NEOS vor dem Sonderlandtag in Niederösterreich. „Der Staat kann nicht alles und jedes Risiko absichern. Aber er kann und muss seine Hausaufgaben machen und dabei helfen, den Preisdruck durch mehr Reformeifer zu mildern. Da ist es jetzt auch an der Zeit, dass die Politik endlich...
NÖ Landtag
FPÖ will "Nägel mit Köpfen machen"
FP-Landbauer: NÖ Sonderlandtag zur Teuerung muss spürbare Entlastungen bringen! FPÖ NÖ will Nägel mit Köpfen machen NÖ. Die FPÖ NÖ fordert im Vorfeld des Sonderlandtags am Donnerstag Tempo im Kampf gegen die Rekord-Teuerung. „Wir wollen Ergebnisse. Die Zeit des Redens ist endgültig vorbei. Es braucht Taten und spürbare Entlastungen für unsere Landsleute“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. „Die ÖVP ist untätig, lässt die sozial Schwächsten im Land im Stich und...
Nachrichten-Show
Näher dran - Niederösterreichs News Show am 09.05.2022
Wir haben jede Woche ein Update mit den wichtigsten, spannendsten und aufregendsten Stories aus ganz Niederösterreich für dich. NÖ. Heute lässt der Landtag nichts anbrennen, es gibt "Kunst und Knete" gegen Leerstände und ein Tornado wirbelt über dem Wagram. Außerdem hat der Leopard Joker Witzekönig Harry Prünster zum Fressen gern. Diese und viele weitere Themen gibt's diese Woche bei Näher dran für dich. Hier kannst du die ganze Show ansehen Links zu allen Stories aus der ShowDas sagt NÖ zum...
NÖ Landtag
Abgeordnete besuchen Feuerwehr- und Sicherheitszentrum
Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“; Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...
NÖ Landtag
Sonderlandtag zu "Antiteuerungspaket" am 12. Mai
Schnabl/Landbauer: „Landtags-Sondersitzung soll die Teuerung für die Niederösterreicher abfedern!“; SPÖ NÖ und FPÖ NÖ beantragen Landtags-Sondersitzung zu massiven Preissteigerungen im Energie-, Lebensmittel- und Wohnbereich; 10 Vorschläge werden eingebracht Landtagpräsident Karl Wilfing hat aufgrund des Verlangens von einem Viertel der Landtagsabgeordneten eine Landtagssitzung anberaumt: Diese findet am 12. Mai um 13 Uhr statt. Die Tagesordnung für die Sitzung ist voraussichtlich ab...
NÖ Landtag
Rechnungshof-Chefin Goldeband startet in dritte Funktionsperiode
Präsident Wilfing: „Gratulation an Landesrechnungshof-Direktorin Edith Goldeband zur Wiederbestellung“ Seit 2010 steht sie an der Spitze des Landesrechnungshofs und wird am 1. Juli ihre dritte Funktionsperiode bis 2028 antreten NÖ. „Ich gratuliere Edith Goldeband zur erneuten Wiederbestellung als Direktorin des Niederösterreichischen Landesrechnungshofs ab 1. Juli 2022. Der All-Parteienantrag und der Beschluss im Landtag zeigen, dass ihre Arbeit und ihre Kompetenz von allen Parteien geschätzt...
NÖ Landtag
NEOS: "AMA-Gütesiegel soll mehr als Marketing-Gag sein"
Donnerstag findet die Landtagssiztung statt, in der Aktuellen Stunde der Freiheitlichen geht es darum, die Tierqual bei Lebendtiertransporten zu stoppen. NÖ. Gut nachvollziehen kann NEOS-Landwirtschaftssprecher Helmut Hofer-Gruber die im Volksbegehren verpackte Kritik an zu langen Lebendtier-Transporten. Kritik übt er in diesem Zusammenhang an der ÖVP-Landwirtschaftspolitik: „Niederösterreich positioniert sich gern als Feinkostladen Europas. Schaut man jedoch genauer hin, haben die...