Landtagswahl 2015

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Würde jetzt gewählt, käme die FPÖ auf Platz zwei. Die ÖVP verliert in der eigenen Umfrage fast 8 Prozent. SPÖ käme auf 20-22 Prozent. OÖ. Der Wahlkampf in OÖ hat begonnen: Mittwochvormittag lud die ÖVP zu einer Pressekonferenz, bei der eine aktuelle Meinungsumfrage (500 Befragte) des M&R-Instituts präsentiert wurde. Diese sieht die Volkspartei derzeit bei 38-40 Prozent (minus 7,8 Prozent), die FPÖ bei 24-26 Prozent (plus 9,7 Prozent), die SPÖ bei 20-22 Prozent (minus 3,9 Prozent), die Grünen...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

Für den Landtag oder Gemeinderat als NEOS kandidieren Noch eine Woche Zeit, um als NEOS-Kandidat aktiv die Zukunft von Oberösterreich und der jeweiligen Gemeinde mitzugestalten. Mit 28.02.2015 endet die Frist, innerhalb derer alle Interessierten eine Kandidatur für NEOS, sowohl für den Landtag als auch den jeweiligen Gemeinderat, anmelden können. NEOS, die Bürger_innenbewegung, wurde im Oktober 2012 gegründet. Seit damals haben sich viele von ihren Stühlen erhoben, um die stumme Zuschauerrolle...

SPÖ-Landesvorsitzender Reinhold Entholzer schwört nun bei einer Wahlkreiskonferenztour die Funktionäre auf die Landtagswahl 2015 ein. "Wir wollen die absolute Mehrheit der ÖVP in diesem Bundesland brechen. Und das schaffen wir, indem wir unsere Erfolge in den Vordergrund stellen und nicht die Probleme. Gemeinsam schaffen wir das", so Entholzer kürzlich vor knapp 200 Funktionären in der Welser Stadthalle. Zu allen fünf Veranstaltungen – vier waren bereits, die fünfte ist am 13. Mai in Linz...

Das Rätselraten hat ein Ende. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gab heute via Videobotschaft (siehe unten) bekannt, dass er 2015 zur Landtagswahl wieder antreten werde. Er habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, fühle sich aber fit. Politisch sei es zudem wichtig Erfahrung mit Neuem zu verbinden. "Die Arbeit für unser Land macht mir viel Freude", so Pühringer. Auf die parteiübergreifende Zusammenarbeit werde er auch in Zukunft besonders viel Wert legen. Diese sei auch...