Koalitionsverhandlungen

Die Ampel steht auf Rot-Grün-rot: KPÖ startet in Graz Koalitionsverhandlungen mit Grünen und der SPÖ, neue Regierung soll in den nächsten Wochen fixiert werden. Zu den Wahlgewinnern Elke Kahr (KPÖ) und Judith Schwentner (Grüne) gesellte sich Wahlverlierer Michael Ehmann (SPÖ) – und damit geht sich eine linke Koalition mit 28 der 48 Mandate im Grazer Gemeinderat gut aus. Im Rahmen einer Pressekonferenz zeigten sich alle Beteiligten optimistisch, dass die Verhandlungen gelingen werden. Es schaue...

Die Gespräche zwischen den zukünftigen Regierungsparteien in der Stadt Graz gehen in die heiße Phase. Dabei geht es sowohl um die Auslotung von Koalitionsmöglichkeiten als auch um die zukünftige Zusammenarbeit mit Stadträten der Opposition. GRAZ. Seitdem die KPÖ vor einigen Wochen den ersten Platz bei den Gemeinderatswahlen geholt hat, stellt sich die Frage nach der zukünftigen Stadtregierung. Fix ist, dass aufgrund des Grazer Proporz-Systems vier Parteien Mitglieder der Stadtregierung stellen...

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

In aller Ruhe nähern sich die steirischen Koalitionsverhandlungen ihrem Ende. Die einzigen leisen Misstöne kommen kurioserweise aus dem Eck der Wahlverlierer, wo offenbar der eine oder  andere alteingesessene Partei-Apparatschik noch nicht ganz in der Realität einer knapp über 20 Prozent liegenden Fraktion angekommen ist. Dass es in der steirischen SPÖ keine Wiener Verhältnisse geben wird, dafür steht einerseits Jörg Leichtfried als interimistischer Parteichef, ihm darf man genug...

Nach dem desaströsen Abschneiden bei der gestrigen Landtagswahl sowie dem daraus resultierenden Rücktritt von Michael Schickhofer als Landesparteiobmann heute Vormittag, haben die steirischen Sozialdemokraten die Weichen im Landesparteivorstand neu gestellt: Wie bereits am Vormittag verlautbart übernimmt Jörg Leichtfried interimistisch die Geschäftsführung der Partei, Anton Lang wird als Chef-Verhandler in etwaige Regierungsverhandlungen mit der ÖVP gehen. Ich übernehme für befristete Zeit die...