Justizministerium

Beiträge zum Thema Justizministerium

An Österreichs Landes- und Oberlandesgerichten werden künftig Brieftauben in den Farben des Regenbogens zu sehen sein. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) stellte das entsprechende Projekt am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz vor. Die Tauben sollen eine Entschuldigung an queere Opfer der Justiz sein. | Foto: Kaja Sariwating/Unsplash
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Queere Justizopfer
"Regenbogentauben" werden an Gerichten angebracht

An Österreichs Landes- und Oberlandesgerichten werden künftig Brieftauben in den Farben des Regenbogens zu sehen sein. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) stellte das entsprechende Projekt am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz vor. Die Tauben sollen eine Entschuldigung an queere Opfer der Justiz sein. ÖSTERREICH. Die bunten Friedenstauben, die an den Landes- und Oberlandesgerichten angebracht werden, tragen einen Brief, der eine symbolische Entschuldigung an queere Justizopfer darstellt....

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Symbolbild | Foto: stock.adobe.com/at/WESTOCK

Zweisprachige Bezirksgerichte in Kärnten
Ministerium plant Schließung

Wie der ORF Kärnten berichtet, hat sich das Justizministerium dazu entschieden, die zweisprachigen Gerichte in Ferlach, Bleiburg und Bad Eisenkappel schließen. Als Grund dafür wurde unter anderem angegeben, dass es zu schwierig sei, zweisprachige Bedienstete zu finden.  KÄRNTEN. Die Schließung der zweisprachigen Gerichte in Ferlach, Bleiburg und Bad Eisenkappel geht aus einem Entwurf der Regierung hervor, der dem ORF vorliegt. So sollen die drei genannten Bezirksgerichte im Laufe des nächsten...

  • Kärnten
  • Sofia Grabuschnig

"Flachgau braucht drei Bezirksgerichte"

Landesregierung schlägt bundesländerübergreifende Gerichte vor. FLACHGAU. Im Gespräch mit Bürgermeistern und Justizbeamten beschloss die Landesregierung, der Schließung der Flachgauer Bezirksgerichte nicht zuzustimmen. Zunächst plädierte LH Gabi Burgstaller dafür, zumindest ein Gericht pro Bezirk zu erhalten. „Im Flachgau allerdings benötigt man alle drei auch weiterhin“, waren sich Burgstaller und LH-Stv. Wilfried Haslauer einig. Weiters fordern sie den Bund auf, über bundesländerübergreifende...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Ulrike Grabler

Was der Bürger so alles nicht braucht

Aus der Ferne beschloss die Justizministerin, Salzburg könnte aus Sparmaßnahmen auf sechs von neun Bezirksgerichte verzichten. Alle Gerichte im Flachgau würden demnach abgeschafft werden. Das sind drei, die aufgrund ihrer Verkehrsanbindungen bei der letzten Reform für unbedingt notwendig befunden wurden. Sie würden mit den noch bestehenden zusammengelegt oder vom Landesgericht ersetzt werden. Dieses hat übrigens jetzt schon keinen Platz mehr. Man müsste also neu bauen. Die Kosten dafür im...

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