Erlass

Wegen der großen Hitzewelle und des trockenen Bodens erließ die Stadt Wien eine Waldbrandverordnung, die seit 18. Juli galt. Diese wurde aufgrund der Niederschläge der vergangenen Tage jetzt aufgehoben. Damit kann man wieder an öffentlichen Plätzen grillen. WIEN. Weil erhöhte Waldbrandgefahr während der Hitzewelle im Juli herrschte, erließ die Stadt Wien die sogenannte Waldbrandverordnung, die ein Grillverbot an öffentlichen Plätzen mit sich zog. Die Verordnung galt ab 18. Juli. Bereits damals...

Bravo: Neunkirchen Tierfreunde, die einen Hund aus dem Tierheim übernommen haben. "Wir erlassen die jährliche Hundeabgabe auf drei Jahre für Hunde, die von einem einheimischen Tierheim geholt wurden." NEUNKIRCHEN. Mit einer äußerst positiven Nachricht lässt Umweltgemeinderat Thomas Rack (ÖVP) aufhorchen: "Wir erlassen die jährliche Hundeabgabe auf drei Jahre für Hunde, die von einem einheimischen Tierheim geholt wurden." Entlastung für Tierheime Rack rechnet damit, dass diese Maßnahme dazu...

Zur Wolf-Abschreckung: Bezirkshauptmannschaft Zwettl erlässt Bescheid für den Raum rund um den Truppenübungsplatz Allentsteig. ALLENTSTEIG. Die Bezirkshauptmannschaft Zwettl reagiert auf einen Bericht eines Berufsjägers rund um Truppenübungsplatz Allentsteig Mitte August. Darin gab der Jäger an, dass bei einem Aufeinandertreffen mit einem Wolf dieser unerwünschtes Verhalten zeigte. Demnach stand der Weidmann auf dem Rückweg zu seinem Auto plötzlich rund zehn Meter vor einem Wolf. "Dieser ließ...

Das Justizministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Klimaministerium einen Erlass zur Strafverfolgung bei Wildtierkriminalität beschlossen. "Mit dem neuen Erlass stellen wir sicher, dass unsere heimische Tierwelt künftig besser geschützt wird. Deshalb sorgen wir nun dafür, dass künftig jeder einzelne Abschuss von geschützten Tierarten strafrechtliche Konsequenzen haben kann", erläuterte Justizministerin Alma Zadić (Grüne). ÖSTERREICH. Bisher konnten bei einer rechtswidrigen Tötung einer...

BEZIRK SCHÄRDING. Wie die Bezirkshauptmannschaft Schärding mitteilt, werden mit 8. November die Ausreisekontrollen für den Bezirk Schärding aufgehoben. Die Maßnahmen waren ja erst am 2. November verordnet worden. Bereits zuvor hat die Bundesregierung verkündet, dass der Hochinzidenzgebiete-Erlass und die damit verbundenen Ausreisekontrollen wegfallen.

Die Bezirkshauptmannschaft Melk veröffentlicht die wichtigsten Details zur Ausreise aus dem Bezirk Melk. BEZIRK. Da im Bezirk Melk (die über sieben aufeinanderfolgende Tage gemittelte) durchschnittliche 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner den Wert von 500 mit 21.10.2021 überschritten hat, wird entsprechend dem Erlass des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz die Hochrisikogebietsverordnung – welche im Wesentlichen Ausreisekontrollen als weitere Maßnahme...

AK-Präsident und ÖGB-Landesvorsitzender Peter Eder spricht sich klar gegen einen Impfzwang durch die Hintertür für arbeitssuchende Menschen aus. "Diese kontraproduktive Einzelmaßnahme sorgt lediglich für weitere Verwirrung und stärkt die Reihen der Impfskeptiker", so Eder. „Bei der Bekämpfung der Pandemie braucht es Vertrauen und Überzeugungsarbeit. Dies wird nicht durch Zwang geschaffen." SALZBURG. „Es gibt keine Impfpflicht in Österreich. Das Ministerium kann daher nicht vom AMS verlangen,...

Der überarbeitete Hochinzidenz-Erlass tritt ab sofort in Kraft und berücksichtigt bei der Einstufung eines Bezirks neben der bisherigen 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner nun auch die Durchimpfungsrate des jeweiligen Bezirks und den Belag der zur Verfügung stehenden Intensivbetten. Ö/OÖ. Der Erlass wird für Bezirke eines Bundeslandes erst schlagend, wenn mehr als zehn Prozent der gesamten Bettenkapazität auf Intensivpflegestationen eines Bundeslandes mit COVID-19-Patienten belegt sind. Bei...

SCHWAZ. Noch ist nicht klar wann und unter welchen Auflagen Cafés und Restaurants wieder öffnen dürfen. Dennoch herrscht bei den Betreibern Zuversicht und bei den Konsumenten wächst mit den steigenden Temperaturen auch die Sehnsucht nach einem Kaffee oder „Glaserl“ im Freien. Allen Widrigkeiten zum Trotz bereiten sich in der Silberstadt Gastronomie und Politik auf einen Neustart vor. „Die Situation ist für viele Betriebe herausfordernd und sogar existenzgefährdend. Von Seiten der Stadt müssen...

Ersatz-Mandatar angelobt NEUNKIRCHEN. Christian Moser zog an Stelle von Silvia Grasinger für die SPÖ in den Neunkirchner Gemeinderat ein. Leasing-Model für neue Maschine  NEUNKIRCHEN. Für den Wirtschaftshof muss eine neue Kehrmaschine/Schneepflug angeschafft werden. Das Fahrzeug um 137.833 Euro wird auf fünf Jahre geleast. Keine Schanigarten-Zahlung NEUNKIRCHEN. Dem Allegro-Wirt Christian Schicker wird die Gebrauchsabgabe für Schanigärten (unter 400 Euro) erlassen.

INNSBRUCK. Die Landespolizeidirektion Tirol gibt bekannt, dass in Innsbruck im Bereich der Mentlgasse und Umgebung eine Schutzzone neu verordnet wurde. Die Schutzzone tritt mit 01.07.2020 in Kraft und gilt täglich von 10.00 Uhr bis 22.00 Uhr bis zum Ablauf des 31.12.2020. Allfällige Verlängerungen werden geprüft. Die VP Innsbruck begrüßt die Schutzzone. Schutz der Bevölkerung„Nachdem das monatelange Bemühen der Polizei , verbunden mit sozialen Maßnahmen der Caritas und der Stadt Innsbruck, die...

Es ist noch in bester Erinnerung: Die Osterfeuer waren Mitte März quer durch die Steiermark bereits aufgeschichtet – aufgrund des Corona-Lockdowns wurden sie aber nie abgebrannt. Speziell zum Schutz der Feuerwehrmänner und -frauen hatte die steirische Landesregierung die Ausnahmegenehmigung für Brauchtumsfeuer während der Corona-Krise aufgehoben. Sonnwendfeuer sind erlaubt Nachdem nun die Simmungslage nach oben und die Infektionszahlen nach unten gehen, kommt die zuständige Landesrätin Ursula...

Lkw-Fahrverbote für den Bezirk Braunau werden erlassen, treten aber vorerst noch nicht in Kraft.   BEZIRK BRAUNAU. Wie berichtet, konnten nach intensiven Verhandlungen die Bundesländer Oberösterreich und Salzburg eine gemeinsame Lösung für die Transitproblematik auf der B156, der B147/B1 und der L505/L101 erarbeiten. Angedacht und angekündigt war, diese Verbote per Verordnung Anfang Mai umzusetzen. Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Erlass nun aber um ein Monat verschoben.   „Wir stehen...

Aktuelle Entwicklungen über den Corona-Virus und die Auswirkungen auf den Bezirk Amstetten. BEZIRK AMSTETTEN. Die BEZIRKSBLÄTTER informieren Sie über den aktuellen Status in der Region. Dieser Bericht wird laufend aktualisiert. ### Update 27.04.2020 ### McDonalds öffnet McDrives in Amstetten McDrives in Amstetten und bei Ybbs öffnen wieder ### Update 27.04.2020 ### Ansturm auf die Sammelzentren im Bezirk Ansturm auf die Altstoffsammelzentren im Bezirk Amstetten ### Update 23.04.2020 ### Alles...

Wir halten Sie über die Entwicklungen rund um den Corona-Virus in der Region auf dem Laufenden. Bilanz Corona-Fälle 3. April, 8 UhrAm Morgen des 3. April weist das Portal des Gesundheitsministeriums insgesamt 1.169 Covid-19-Fälle in der Steiermark aus. Damit hat sich Zahl der bestätigten Infizierten gegenüber dem 1. März, 9 Uhr um 84 Fälle erhöht. Im Bezirk Südoststeiermark halten wir aktuell weiterhin bei 40 Fällen. Die Zahlen für alle Bezirke werden am Dashboard des Gesundheitsministeriums...

Sicherheit geht vor: Die Regierung setzt Maßnahmen gegen das Coronavirus – was das für den 20. Bezirk bedeutet. BRIGITTENAU. Das Coronavirus hat auch in Wien Einzug gehalten. Während die Erkrankung für gesunde Menschen nicht schlimm sein muss, gibt es aber Risikogruppen. Dazu gehören Menschen mit Vorerkrankungen von Herz oder Lunge sowie jene ab 65 Jahren. Um die Menschen zu schützen und die Ausbreitung des Virus möglichst einzudämmen, setzt die Regierung spezifische Maßnahmen, die alle...

Die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 merkt man im 23. Bezirk. Was gibt es zu beachten? LIESING. "Ich biete umsonst Kinderbetreuung für alleinerziehende Mütter an", schreibt Alina Chlebecek auf ihrer Facebook-Seite. Sie ist eine von vielen, die in der momentanen Krise ihre Menschlichkeit unter Beweis stellen. Ein Licht der Hoffnung in einer Zeit, in der das Virus seinen Schatten über Liesing wirft. In Liesing werden viele Veranstaltungen verschoben oder abgesagt. So wurde das Infogespräch...

Der Erlass der Bundesregierung, den regulären Schulunterricht ab Montag schrittweise einzustellen, sorgt laut der Arbeiterkammer (AK) Salzburg für Verunsicherung. Die AK klärt auf: Wer Kinder betreuen will, muss Urlaub oder Zeitausgleich konsumieren. Heimo Typplt:  „Weil es in den Kindergärten und Schulen weiterhin Betreuung gibt, können Beschäftigte keine Dienstfreistellung beantragen." SALZBURG. Gestern Abend gab die Bundesregierung bekannt, dass als weitere Maßnahmen im Kampf gegen das...

Strikte Maßnahmen als Folge der Entwicklungen rund um das Corona-Virus  treffen auch den Bezirk Deutschlandsberg: Alle Veranstaltungen mit mehr als 100 Besuchern (in geschlossenen Räumen) und mit mehr als 500 Besuchern (im Freien) müssen abgesagt werden, dies regelt der Erlass der Bundesregierung. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Wegen der Veranstaltungsverordnung in Bezug auf die neuesten Entwicklungen in Sachen Corona-Virus werden sämtliche "Steirischen Sänger- und Musikantentreffen" abgesagt, also...

Die Regierung sperrt alle Unis und Fachhochschulen: Grazer Kunstuniversität reagierte bereits vorab präventiv. Gestern Mittag trat Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer vor die Presse und verkündete die Schließung der Grenzen zu Italien. Zudem werden ab Montag alle Universitäten und Fachhochschulen gesperrt. Die Grazer Kunstuniversität reagierte bereits in den letzten Wochen präventiv. "Wir haben noch keinen bestätigten...

Dienstag Mittag hat die Bundesregierung einen Erlass zum Umgang mit dem Corona-Virus angekündigt. Zahlreiche Veranstaltungen sind bereits abgesagt. Die Fachhochschule St. Pölten stellt auf Fern-Studium um. ST. PÖLTEN (pw).  Die Regierung hat am 10. März beschlossen, angesichts der "Corona-Krise" weite Teile des öffentlichen Lebens einzuschränken. Bundeskanzler Sebastian Kurz begründet die Entscheidung damit, dass sie aufgrund der enormen Zuwachsraten bei den Neuinfizierungen  in ganz Europa...

INNSBRUCK. In den Casinos konnten Raucher bislang ihren Genuß in "Raucherboxen" ähnlich den Lösungen an den Flughäfen nachkommen. Die Casinos sahen sich als Spielbank und daher nicht an das gastronomische Rauchverbot gebunden. Ein Erlass des Sozialministeriums untersagt den Casinos jedoch diese Nutzung. "Die Errichtung von Raucherräumen im Casino und vergleichbaren Spielbetrieben ist gesetzlich verwehrt", wird im Erlass festgehalten. In Innsbruck bleibt den Rauchern zumindest noch der Gang auf...

Die eingeschränkte Handybenutzung bewährt sich an einigen Schulen des Bezirkes Rohrbach. BEZIRK (hed). Die Schüler der Ökolog-NMS Rohrbach dürfen seit nahezu sechs Jahren Handys nicht mehr in die Klasse mitnehmen. Buben und Mädchen, die nach dem Unterricht ihr Telefon außerhalb der Schule benützen, können dieses in ihren sperrbaren Kästen zwischenlagern. „Die handyfreie Zeit fördert die Kommunikation der Schüler untereinander und die Bewegung in den Pausen“, freut sich Dirk Andreas, Schulleiter...

Eine Ankündigung der Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein sorgt für Verwirrung. Dürfen in Zukunft keine Lebensmittel mit CBD mehr verkauft werden? WIEN. Ende August sorge die Traditionsbäckerei AIDA für Schlagzeilen, als sie ankündigte, ab September Brownies mit CBD anzubieten. CBD ist ist einer der Wirkstoffe der weiblichen Hanfpflanze und hat keine berauschende Wirkung - im Gegensatz zu dem weithin bekannten Wirkstoff THC. In Österreich konnte CBD bisher legal erworben werden....