Corona-Virus

Kritik an der Umsetzung der Corona-Kurzarbeit äußerte die Güssinger SPÖ-Bezirksvorsitzende Verena Dunst bei einem Pressegespräch. "Das Modell Kurzarbeit sichert Arbeitsplätze, allerdings muss die Abwicklung schnell und unbürokratisch ablaufen. Die Unternehmen müssen derzeit auf das Geld viel zu lange warten und können ihre Arbeitnehmer nicht mehr bezahlen", sagte die Landtagspräsidentin. "Zehn Milliarden Euro wurden als Kurzarbeitshilfe von der Bundesregierung bewilligt, ausbezahlt wurden...

Nach der FPÖ fordert nun auch die SPÖ eine unmittelbare Öffnung von touristisch genutzten Kellerstöckln im Südburgenland. „Die Kellerstöckl sind Appartements an abgelegenen, ruhigen Plätzen, wo die Gäste sich selbst versorgen. Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum sie nicht schon wieder vermietet werden dürfen", sagte Bezirksvorsitzende Verena Dunst bei einem Pressegespräch in Heiligenbrunn. Dunst will AusnahmenIm Rahmen der Corona-Beschränkungen gilt, dass Kellerstöckl-Appartements bis 30....

Eine dringliche Anfrage, zwei Gesetzesanträge, vier Einsprüche – das ist die stolze Bilanz der Bundesratssitzung am 4. Mai, die bis in die Morgenstunden des Folgetages angedauerte BEZIRK TULLN / Ö (pa). „Wir lassen niemanden zurück, deshalb haben wir heute auch einen Gesetzantrag an den Nationalrat gerichtet, in der wir die Anhebung des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 Prozent fordern!“, so Bundesrätin Doris Hahn. Die Forderung, die von der SPÖ schon seit Wochen erhoben wird, um Menschen in...

Kritik übt die Güssinger Bezirks-SPÖ an den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung, mit denen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise gelindert werden sollen.  „500 bis 1.000 Euro Soforthilfe sind für viele Unternehmen ein Tropfen auf den heißen Stein, die Antragstellung und Förderabwicklung ist vielen zu kompliziert, die Menge der Förderrichtlinien ist unüberschaubar geworden,“ sagte Bezirksvorsitzende Verena Dunst, die sich für schnellere und wirksamere Hilfen aussprach. Die...

BEZIRK ROHRBACH. Besorgniserregend seien die Änderungen im Epidemie Gesetz, die ÖVP und Grüne beschlossen haben. "Das Gesetz ist so schlecht gemacht, dass Behörden bestimmten Personengruppen, etwa Pensionisten, die Teilnahme an Veranstaltungen und Versammlungen verbieten könnten. Auch die Pflicht zur Verwendung der Corona-App könnte so durch die Hintertür eingeführt werden. Wenn sie anfangen, die Grundrechte der Menschen im Land einzuschränken, werden sie unseren massiven Widerstand spüren“, so...

"Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben", sagt Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser in der Pressestunde und spricht von einem "leichten Zukunftsoptimismus." Kaiser betont erneut, wie wichtig nun Augenmaß, Distanz und Optimismus für Österreich sind: "Das Positive: Wir leben nun eine neue Form der Solidarität und der Verlässlichkeit. Kaiser stellt fest, dass die "Helden von heute nicht die Verlierer von morgen sein dürfen". Und er will Online-Riesen, die sich durch die Krise "dumm und dämlich...

Nach den Baumärkten ist vor den Gastgärten und nach dem Profisport ist vor dem Kulturbetrieb. Nach und nach erwacht Österreich wieder zum Leben. Ein weites Feld der Maßnahmen scheint die Bundesregierung jedoch weiterhin tunlichst vermeiden zu wollen: jenes des Wiedereinläutens des Schulbetriebs. Nachdem nun auf Bundesebene die Opposition aus ihrem Corona-bedingten Tiefschlaf erwacht zu sein scheint – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte zuletzt das Hinauszögern der Lockerungen im...

Die SPÖ-Bürgermeister des Bezirks schlagen gemeinsam mit SPÖ-Bezirksparteivorsitzendem Karl Walch Alarm: Ohne Maßnahmen des Landes steuern die Gemeinden auf einen finanziellen Kollaps zu. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sowie aus den Bundesabgabenertragsanteilen und zum anderen steigen laufend die Kosten für das Gesundheitswesen wie etwa im Pflegebereich. „Um dem...

SPÖ-Bundesratsabgeordnete Hahn und GVV-Vorsitzender BGM a.D Hermann Kühtreiber im Bezirk Tulln schlagen Alarm: SPÖ-Antrag zur Sicherung der Gemeindefinanzen in der Corona-Krise wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS im Nationalrat abgelehnt TULLN (pa). Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer, zum anderen steigen die Kosten für das Gesundheitswesen. Um dem entgegenzuwirken und die Gemeinden...

Auch in Villach gibt es Menschen, die es im Leben nicht so einfach haben. Die SPÖ Villach hilft mit Subventionen und Lebensmittelspenden. VILLACH. Mit der Arge Sozial, der Juno (Jugendnotschlafstelle), dem Streetwork Villach, Tabea und dem Sozialmarkt gibt es in Villach Institutionen die seit Jahren Menschen helfen, die es nicht so einfach haben. Die SPÖ Villach möchte hier nicht nur mit finanziellen Subventionen unterstützen, die im Zuge des Villacher Stadtbudgets ausgeschüttet werden,...

Rund 200.000 Menschen haben in den letzten Wochen ihren Arbeitsplatz verloren. Die SPÖ fordert daher mehr finanzielle Unterstützung. BEZIRK ROHRBACH. Im Bezirk Rohrbach sind die Abeitslosenzahlen erschreckend. 1.389 Personen waren Ende März 2020 am Arbeitsmarktservice Rohrbach gemeldet. Das sind um 768 Personen (+ 123,67 Prozent) mehr als im Vergleichsmonat zum Vorjahr. Die SPÖ unterstützt daher die ÖGB-Forderung nach einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent. „Es ist ein Gebot der...

Für die SPÖ Bezirk Schärding steht fest: Niemand darf jetzt durch die Corona-Krise soziale und wirtschaftliche Probleme bekommen. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). "Team Österreich heißt, alles zu tun, damit niemand in Not gerät. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass nach überstandener Krise, sowohl die österreichische Wirtschaft als auch unser Zusammenleben wieder gut funktionieren. Es wird daher notwendig sein, die Mittel des 38 Milliarden schweren Hilfspakets klug einzusetzen und die Last der Krise...

Gesundheit ist unser höchstes Gut. Ein Satz, dem jeder einzelne von uns zustimmen würde. In Zeiten wie diesen wird uns dies noch deutlicher vor Augen geführt und auch die Maßnahmen der Bundesregierung unterliegen klar dieser Prämisse. Das Retten von Menschenleben muss oberstes Ziel sein, ohne Wenn und Aber. Die Maßnahmen, die im Bund und folglich auch in Salzburg gesetzt wurden und werden, sind drastisch, aber absolut notwendig und wichtig. Parallel dazu ist es aber unerlässlich, den Menschen...

TIROL. Auch im weiteren Verlauf der Krisensituation behält der Landesparteivorsitzende und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol seine kritische Haltung gegenüber des Corona-Krisenstabs bei. Dornauer präsentiert nun vier Maßnahmen, die er in der jetzigen Situation fordert umzusetzen. Neubesetzung des Corona-Krisentabes gefordertDie erste Forderung SPÖ-Dornauers kommt nicht überraschend, da er schon seit längerem, eine Neubesetzung des Krisenstabes fordert. Zu viele Fehler wurden gemacht, mit...

TIROL. Die Krise ist wahrscheinlich noch nicht eimal auf ihrem Höhepunkt angelangt, doch SPÖ-Dornauer lässt nichts anbrennen und kritisiert das Krisenmanagement des Landes. Dazu würde eine "katastrophale Informationspolitik" des Landes kommen, so der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende.  Fehler im KrisenmanagementDie Liste der Vorwürfe Dornauers gegen die Landesregierung ist lang. Zum einen das fehlerhafte Krisenmanagement mit der Situation in Ischgl und die damit zusammenhängenden "international...

TIROL. Ähnlich wie die Liste Fritz fordert nun auch die SPÖ NRin Selma Yildirim, in der jetzigen Corona-Krise zusammen zu halten und die notwendige Aufarbeitung auf die Zeit nach der Krise aufzuschieben. Zudem mahnt sie, dass die Gesetze zum Kampf gegen Corona "weitreichende Auswirkungen auf Grund- und Freiheitsrechte sowie den Rechtsstaat" haben. Dies will sie im Auge behalten.  Aufarbeitung muss es gebenDie aktuelle Situation verlangt von uns zusammen zu halten, um die Corona-Krise zu...

Bei der Müllabfuhr herrscht Hochbetrieb - Schulen sind für alle Fälle gerüstet. SALZBURG. Die städtischen Betriebe, aber auch die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hätten aktuell ganz besondere Herausforderungen zu bewältigen, betont Ressortchef Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ). „Alle ziehen an einem Strang. Es wird unaufgeregt an Lösungen gearbeitet. Das funktioniert gut. In der Krise zeigt sich der Charakter." Appell von Auinger „Besonders bei der Müllabfuhr...