Quarantäne-Aus mit 1. August
Corona-Erkrankte müssen sich künftig nicht mehr absondern
Das von Landeshauptmann Stelzer bereits seit Wochen geforderte Ende der aktuellen Quarantäne-Regeln steht nun fest. Aus Oberösterreich kommt Zustimmung sowie Kritik. Ö/OÖ. Wie die Bundesminister Johannes Rauch (Grüne, Gesundheit) und Martin Kocher (ÖVP, Arbeit) heute am Dienstag in einer Pressekonferenz bekanntgaben ist ein Ende der aktuellen Quarantäne-Regeln mit 1. August fixiert. Denmanch müssen Personen die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden künftig nicht mehr zu Hause bleiben,...
Kritik an Corona-Verschärfungen
Luger: "So kann Krisenmanagement nicht gelingen"
Bürgermeister Klaus Luger und Landtagspräsident Peter Binder (beide SPÖ) fordern einen Runden Tisch zu den angekündigten Corona-Verschärfungen, die ab Montag, 8. November, in ganz OÖ gelten. LINZ. In einer gemeinsamen Stellungnahme zeigen sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger sowie der dritte Präsident des OÖ. Landtags, Peter Binder, über die aktuelle Corona-Situation in Oberösterreich besorgt. Die beiden Politiker schlagen daher einen Runden Tisch vor. „Das Gemeinsame ist verloren...
Bezirkshallenbad
SPÖ drängt auf Fixierung des Baubeginns vor den Wahlen
Landtagsabgeordneter Georg Ecker verkündete kürzlich, dass das Hallenbad 2023 wie geplant eröffnet werden soll. Arbeitskreisleiter und Standortbürgermeister Andreas Lindorfer hält den geplanten Baubeginn im kommenden Frühjahr für realistisch, vorausgesetzt der Budgetrahmen könne aufgrund coronabedingter Kostensteigerungen eingehalten werden. ROHRBACH-BERG, BEZIRK. Wenig öffentliche Information gab es in letzter Zeit, wie es mit dem Hallenbad weitergeht, was zur Verunsicherung bei Teilen der...
Kleiner Grenzverkehr
Schärdings SPÖ pocht auf Abschaffung der Online-Registrierung
Es wird Zeit für einen freien Grenzübertritt – so Schärdings SPÖ. Die Sozialdemokraten fordern deshalb eine sofortige Rücknahme der ihrer Meinung nach schikanösen Online-Registrierung für den kleinen Grenzverkehr. SCHÄRDING. Monatelang waren die Grenzen zu Deutschland geschlossen – Einkäufe, Kurzbesuche oder Freizeitvergnügen jenseits der Grenze waren nicht möglich. Auch beim kleinen Grenzverkehr – also bei der Begegnung zwischen Nachbarn hieß es: Rien ne va plus. Seit 19. Mai sind die...
Corona-Krise
UPDATE: "Massentests wird's keine mehr geben" – fixe Teststationen stehen fest
Die fürs kommende Wochenende geplanten Massentests wurden abgesagt. Nun kommen fixe Einrichtungen. Die Standorte dafür stehen fest. BEZIRK SCHÄRDING 13.000 Schärdinger haben beim ersten Massentest im Dezember mitgemacht. Damit blieb man laut Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer unter den Erwartungen. Für die geplanten Tests an diesem Wochenende hätte sich Hingsamer eine noch geringere Teilnahmezahl erwartet. Sind die Schärdinger etwa Corona-müde? "Die Bevölkerung ist verunsichert, weil...
Eigenständig gegen Pandemie
SPÖ fordert regionales Anti-Corona-Zentrum
Impfen, testen und informieren: SPÖ fordert mindestens ein Anti-Corona-Zentrum für die Bezirke Eferding und Grieskirchen. BEZIRKE. "Oberösterreich darf sich nicht weiter vom Corona-Chaos des Bundes anstecken lassen. Das immer wieder verspätete Aktivwerden des Landes muss ein Ende haben, damit wir nicht immer nur durch teure Kraftakte Nachteile für die Oberösterreicher verhindern können", kritisiert Bezirksvorsitzender Thomas Antlinger das bisherige Verhalten von Schwarz-Grün und Schwarz-Blau....
Stöger & Enzenhofer
SPÖ empfindet Gemeindepaket als Mogelpackung
Die Gemeindevertreter der SPÖ-Bezirksorganisation Urfahr-Umgebung sind mit der verkündeten Aufstockung des Corona-Hilfspaketes für die Gemeinden unzufrieden. URFAHR-UMGBEUNG. „Zwar gebe es 1,5 Milliarden Euro mehr, doch müsse eine Milliarde davon zurückgezahlt werden“, kritisiert Bezirksparteivorsitzender Nationalrat Alois Stöger. Eine Umfrage unter SPÖ-Bürgermeistern zeigt, dass 47 Prozent von ihnen noch keine Fördermittel des Bundes aus dem ersten Hilfspaket erhalten haben. Dass nun ein...
Geld- und Sachspenden
SPÖ unterstützt Freistädter Sozialmarkt Arcade
FREISTADT. Seit vielen Jahren finden zwei Mal im Jahr vor den Freistädter Supermärkten Sammlungen für den Sozialmarkt Arcade statt. Diese Aktionen werden von der Bevölkerung sehr gut angenommen und füllen die Regale und das Lager des Sozialmarktes. In diesem Jahr war das leider nicht möglich. Doch gerade im schwierigen Coronajahr 2020 nimmt die Zahl der Menschen, die auf günstige Einkäufe angewiesen sind, zu. Viele Freistädter in finanziellen Nöten Zur Unterstützung hat die SPÖ Fraktion...
SPÖ Urfahr-Umgebung
Verbesserte Vordienstzeitenanrechnung gefordert
Die Corona-Pandemie führt zu einer angespannten Situation am Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit, massive Einkommensverluste und damit verbundene Existenzängste sind die Folgen. URFAHR-UMGEBUNG. Findet man trotz aller Umstände einen neuen Arbeitgeber, so ergibt sich bei der Höhe des Verdienstes immer wieder das Problem, dass Vordienstzeiten nur bedingt oder nicht angerechnet werden. Trotz eines neuen Arbeitsplatzes kann sich dann sehr schnell die Situation ergeben, mit jahrelanger Berufs- bzw....
Bildung in der Corona-Krise
"Verlorene Generation Corona" verhindern
Kürzlich präsentierten die Nationalratsabgeordnete Eva Maria Holzleitner und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (beide SP) Vorschläge, wie Schulen trotz Corona-Pandemie geöffnet bleiben können. OÖ. Ermöglichen soll das zum Beispiel der Einsatz von geräuscharmen Luftreinigungsgeräten in Klassenzimmern. "Damit können 90 Prozent der Viren aus der Luft gefiltert werden. Eine Voraussetzung dafür ist, dass die Geräte mit H14-Filtern ausgestattet sind. Außerdem muss jedes Gerät die Luft im Raum...
Landeshauptleutekonferenz
"Landeshauptleute managen die Krisen vor Ort"
Kürzlich gaben Thomas Stelzer (VP, Oberösterreich), Wilfried Haslauer (VP, Salzburg) und Peter Kaiser (SP, Kärnten) die Ergebnisse der jüngsten Landeshauptleutekonferenz bekannt. Diese fand unter dem Vorsitz Haslauers statt. OÖ,Ö. Eröffnet wurde die Videokonferenz mit einer Gedenkminute. Grund dafür war der kürzlich geschehene Terroranschlag in Wien. "Gemeinsam sind wir zu dem Entschluss gekommen, das man diesem Thema mit Rechtsstaatlichkeit anstelle von Hass und Gewalt entgegentreten muss....
Alten- und Pflegeheime
Pflege- und Betreuungskräfte werden entlastet
Aufgrund der aktuellen Corona-Infektionen in Oberösterreich wurde das Schutzniveau in den Alten- und Pflegeheimen im Land weiter erhöht. Die Regelungen umfassen zum Beispiel das verpflichtende Tragen von Mund-Nasenschutz-Masken der Besucher. OÖ. Zudem darf derzeit nur ein Besucher pro Bewohner und Tag empfangen werden. Auch das Fiebermessen im Eingangsbereich sowie die Bekanntgabe von Kontaktdaten, damit das Kontaktpersonen-Management effizient und rasch durchgeführt werden kann, sind...
Interview
"Gesundheitskrise wurde zur Finanzkrise"
Dominik Reisinger, Bürgermeister von Haslach, spricht im Interview mit der BezirksRundschau über Ausfälle bei Steuereinnahmen und was Haslach braucht, um gut durch die Krise zu kommen. Welche Auswirkungen hatte und hat Corona auf die Gemeinde Haslach? Die Gesundheitskrise haben wir gut im Griff. Sie hat sich aber mehr und mehr zur dramatischen Finanzkrise entwickelt. Gibt es wegen Corona Verzögerungen bei geplanten oder bereits begonnenen Projekten? Die Ausfälle bei den Steuereinnahmen für die...
SPÖ Urfahr-Umgebung
Rekordarbeitslosigkeit jetzt bekämpfen
URFAHR-UMGEBUNG. 1.211 Menschen waren letzten September im Bezirk Urfahr-Umgebung arbeitslos. „Das ist ein Plus von 297 arbeitslosen Frauen, Männern und Jugendlichen und insgesamt ein Plus von 32,5 Prozent zum Vorjahr“, so Beverley Allen-Stingeder, Bezirksfrauenvorsitzende der SPÖ. Die Jobkrise in Urfahr-Umgebung spitzt sich so wie in ganz Oberösterreich zu. Das Beispiel des VW/MAN in Steyr zeige, dass nicht alles auf Corona geschoben werden kann. „Ein fast immer profitables Unternehmen soll...
SPÖ-Gemeindesprecher Lindner:
„Hilfspakete von Land & Bund reichen nicht“
SPÖ-Gemeindesprecher Michael Lindner warnt: Corona-Minus bei Gemeinden gefährdet Straßen, Kindergärten und Veranstaltungszentren. BEZIRK FREISTADT. Die kürzliche Expertendiskussion im Finanzausschuss des Oö. Landtags zum SP-Antrag „Rettung der Gemeindeleistungen“ offenbarte Michael Lindner zufolge das riesige Loch in den kommunalen Haushalten: 480 bis 580 Millionen Euro würden für 2020 und 2021 fehlen. Diesem stehen Hilfen im Ausmaß von nur 160 Millionen Euro vom Bund und 54 Millionen Euro vom...
„Pflanzerei“
SPÖ kritisiert Vorgehen mit 580-Millionen-Paket
Das von der Oö. Landesregierung mit 580 Millionen Euro bezifferte „Oberösterreich-Paket“ zur Hilfe in der Corona-Krise, betitelt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) als „Pflanzerei“. Viel zu wenig würde wirklich ausbezahlt – und viel zu wenig würde den Menschen direkt helfen. OÖ. Das „Österreich-Paket“ setzt sich aus verschiedenen Maßnahmenpaketen und Fonds zusammen. Jeweils verschieden große Teile der kommunizierten 580 Millionen Euro werden unter anderem für Investitionen in den...
Schulstart
SPÖ Gallneukirchen fordert Maßnahmen
GALLNEUKIRCHEN. Die SPÖ Gallneukirchen und Vizebürgermeister Sepp Wall-Strasser unterstreichen, wie wichtig ein möglichst stressfreier Schulbeginn sowohl für die Kinder als auch für die Eltern wäre. Mit einer Aktion vor dem Schulzentrum Gallneukirchen machen die SPÖ-Frauen auf dringend notwendige Maßnahmen aufmerksam, die den Schulstart trotz der heuer besonders schwierigen Situation erleichtern könnten.
250 Euro pro Einwohner
SPÖ will Finanzkollaps der Gemeinden verhindern
Nicht nur Firmen leiden unter den Folgen der Corona-Krise. Auch die Gemeinden stehen vor einer großen Herausforderung. URFAHR-UMGEBUNG/ROHRBACH. Gemeinden kümmern sich um die Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, die Pflege bis hin zur Feuerwehr. Das alles kostet Geld. Dies fehlt allerdings durch die Corona-Krise. ÖVP und Grüne haben ein Hilfspaket vorgelegt, welches von der SPÖ stark kritisiert wird, denn dieses soll laut den Sozialdemokraten keine laufenden Kosten decken, sondern zu mehr...
SPÖ-Bezirksfrauen
"Pro Einwohner 250 Euro an die Gemeinden auszahlen"
Mit dem Zuschuss soll die Liquidität der Gemeinden und Städte garantiert werden. URFAHR-UMGEBUNG. „Die SPÖ-Bezirksfrauen Urfahr-Umgebung unterstützen die Forderung der Bundes-SPÖ nach einem Zuschuss für die Gemeinden in der Höhe von 250 Euro pro hauptgemeldetem Einwohner“, erklärt die Bezirksfrauenvorsitzende Beverley Allen-Stingeder. Damit können die Kommunen die Einnahmenausfälle durch die Corona-Wirtschaftskrise abfedern. Regionale Wirtschaft ankurbelnDieser Zuschuss soll nicht der...
Bezirk Perg
SPÖ: "Gemeindeleistungen durch Corona-Krise in Gefahr!"
SPÖ befürchtet bis zu 20 Prozent Einbußen im Budget einzelner Gemeinden durch die Corona-Krise. Eine Bürgerinitiative fordert 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls für Städte und Gemeinden. BEZIRK PERG. „Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die Gemeinden sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig. Kurz...
Erich Rippl
„Hilfspaket für Gemeinden dringend notwendig“
SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Erich Rippl fordert Unterstützung für Gemeinden OÖ, LENGAU. Die aktuelle Krise hat gravierende Auswirkungen. Durch die Maßnahmen der Bundesregierung stiegen die Arbeitslosenzahlen dramatisch an. Die Entwicklungen haben aber auch massive Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen und treffen die Bevölkerung daher doppelt, erklärt SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister von Lengau, Erich Rippl, in einer Aussendung. Der abrupte Wirtschaftseinbruch durch den...
SPÖ Bezirk Kirchdorf
"Es braucht in der Krise Solidarität auch von Millionären und Online-Konzernen""
„Die Krise hat uns vor Augen geführt, wer die wahren Leistungsträger in Österreich sind: Die zigtausenden arbeitenden Menschen, die Österreich am Laufen gehalten haben. Und es ist uns wieder bewusst geworden, wie wichtig ein starker Sozialstaat und ein funktionierendes, solidarisches Gesundheitssystem sind“, so SPÖ-Bundesrätin Bettina Lancaster aus Steinbach. BEZIRK KIRCHDORF (sta). Für Lancaster stellt sich die Frage, wer die Kosten der Corona-Krise bezahlen wird. „Es darf nicht passieren,...
SP-Ortschefs schlagen Alarm
"Uns drohen gewaltige Einnahmeausfälle"
Die SPÖ-Bürgermeister des Bezirks schlagen gemeinsam mit SPÖ-Bezirksparteivorsitzendem Karl Walch Alarm: Ohne Maßnahmen des Landes steuern die Gemeinden auf einen finanziellen Kollaps zu. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sowie aus den Bundesabgabenertragsanteilen und zum anderen steigen laufend die Kosten für das Gesundheitswesen wie etwa im Pflegebereich. „Um dem...
CORONA
SPÖ-Bezirksparteichef fordert Hilfspaket
BEZIRK FREISTADT. „Corona hat auch viele Menschen im Bezirk Freistadt massiv getroffen", sagt SPÖ-Bezirksparteichef Michael Lindner und verweist auf die aktuelle Rekordarbeitslosigkeit. "Deshalb muss Oberösterreich ein wirksames Hilfspaket schnüren." Gemeinsam mit seiner Partei fordert der Landtagsabgeordnete Hilfsmittel in der Höhe von 254 Millionen Euro auf Landesebene – Geld, das auch direkt bei der Bevölkerung im Bezirk Freistadt ankommen soll. "Die größte Krise unserer Generation trifft...
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