Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Die Ausreisekontrollen wurden nach nicht einmal einer Woche wieder aufgehoben. | Foto: BRS/Symbolfoto

Hochinzidenzverordnung
Ausreisekontrollen für den Bezirk Schärding beendet

BEZIRK SCHÄRDING. Wie die Bezirkshauptmannschaft Schärding mitteilt, werden mit 8. November die Ausreisekontrollen für den Bezirk Schärding aufgehoben. Die Maßnahmen waren ja erst am 2. November verordnet worden. Bereits zuvor hat die Bundesregierung verkündet, dass der Hochinzidenzgebiete-Erlass und die damit verbundenen Ausreisekontrollen wegfallen.

OÖ
Schärding
David Ebner

August Wöginger (l.) und Hans Hingsamer (r.) gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz auf einer Aufnahme aus dem April 2019. | Foto: ÖVP

Gemeindepaket
6 Millionen-Hilfspaket freut Ortschefs, aber …

… unter den Bürgermeistern aus dem Bezirk herrscht Skepsis über das Gemeinde-Hilfspaket des Bundes. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). "Aufgrund der aktuellen Situation ist mit einem großen Einnahmenentfall und in weiterer Folge dem Aussetzen beziehungsweise Verschieben von Investitionsprojekten zu rechnen. Daher ist es wichtig, den Gemeinden, die für die Daseinsvorsorge in den Regionen und als größter Investor des öffentlichen Sektors eine wichtige Rolle einnehmen, Unterstützung zu geben", so...