Bundesratspräsident

Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien absolvierte vom 5. bis 8. November einen offiziellen Besuch in Polen, begleitet von einer Delegation der österreichischen Länderkammer. ST.MARIEN. „Polen übernimmt im ersten Halbjahr 2025 den EU-Ratsvorsitz, zählt zu Österreichs bedeutendsten Handelspartnern und hat aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine eine zentrale Rolle, nicht nur, weil es als Nachbarland die meisten ukrainischen Flüchtlinge aufgenommen hat. Es gibt viele Gründe, die...

Mein Bezirk OÖ verlost eine exklusive Führung im Parlament und ein Treffen mit dem oö. Bundesratspräsidenten Franz Ebner für 2x5 Personen – inklusive kostenloser Zugfahrt. OÖ/WIEN. Eine einmalige Gelegenheit erwartet interessierte kleine Gruppen oder Familien aus Oberösterreich: ein Besuch beim Bundesratspräsidenten Franz Ebner im Parlament in Wien. Am 16. November 2024 können 2x5 Personen nicht nur das historische Parlamentsgebäude in Wien erkunden, sondern auch persönlich mit dem...

Mit den Erscheinungsformen von Antisemitismus und Hass hat sich vor kurzer Zeit das Parlament – in Form einer Antisemitismuskonferenz – ausführlich auseinandergesetzt. Der aktuell oberste Vertreter der Länderkammer informierte sich bei EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler über antisemitische Vorfälle in Österreich. ST. MARIEN. „Vor allem der Anstieg auf Online-Plattformen und in Sozialen Medien ist massiv“, betont Bundesratspräsident Franz Ebner.  Eine Klarnamenpflicht könnte aus...

Den Vertretern der Glaubensgemeinschaften in Österreich stattet Bundesratspräsident Franz Ebner einen Antrittsbesuch ab. Am 28. August stand ein Treffen bei Kardinal Christoph Schönborn im erzbischöflichen Palais in Wien an. Ö./ST. MARIEN. „Die starken Umbrüche in der Gesellschaft, Migration und Demographie verändern zunehmend Staat und Kirche und stellen beide vor große Herausforderungen, waren sich Schönborn und Ebner einig“, betont in einer Aussendung des Büros des Bundesratspräsidenten....

Vasyl Khymynets, der Botschafter der Ukraine, informierte Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien über die aktuelle Situation im Krieg gegen den russischen Aggressor. Ö./ST. MARIEN. „Österreich ist militärisch neutral, aber nicht politisch. Wir werden weiterhin humanitäre Hilfe für die Ukraine leisten. Unsere Bundesländer bauen derzeit Gemeindepartnerschaften und eine Hilfsgüterplattform auf, um der Ukraine etwa Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge zur Verfügung stellen zu können“, betont...

Zum Informationsaustausch traf sich der neue Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien – mit den Vizepräsidenten des Bundesrats und seiner Vorgängerin – mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg.  Ö./OÖ./ST. MARIEN. Bei dem Antrittsbesuch informierte der Vorsitzende der Länderkammer das Staatsoberhaupt über die Vorhaben seiner Präsidentschaft. „Das Motto meiner Präsidentschaft lautet: ´Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.` Ich werde deshalb eine...

Einen Empfang zu Ehren Oberösterreichs fand in den Nachmittags- und Abendstunden des 9. Juli vor und im Parlament statt.  St. MARIEN. Seit 3. Juli hat der Bundesrat aus Linz-Land nun den Vorsitz der Länderkammer über. Diese übernahm er nun auch feierlich beim Empfang in Wien. Dazu reiste eine große Abordnung seiner eigenen Heimatgemeinde St. Marien – dazu zählen die drei Musikkapellen – und weitere zahlreiche Gruppen aus Linz-Land an. Natürlich fand sich auch eine Abordnung der Oö....

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

ENNS. Mit Ende der Sommersession im Parlament legt der Ennser Gottfried Kneifel sein Mandat als Mitglied des Bundesrates zurück. Ihm folgt in dieser Funktion der Linzer Gastronom Robert Seeber nach. Die Angelobung erfolgt in der ersten Bundesrats-Sitzung am 14. Juli. Seeber ist Spartenobmann für Tourismus und Freizeitwirtschaft in der oberösterreichischen Wirtschaftskammer. Kneifel sitzt seit 2000 im Bundesrat und war in dieser Zeit dreimal Präsident.

ENNS (red). „Das Parlament gehört keineswegs den Abgeordneten und Politikern – dieses Haus gehört den Bürgern, also auch euch allen“, erklärte der Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel bei der Begrüßung von 110 jungen Oberösterreichern. Die Jugendlichen aus vier Linzer Schulen – Akademisches Gymnasium, BRG Hamerlingstraße, HLW Kreuzschwestern, PTS Hinsenkampplatz – und dem BRG/BORG Schärding besuchten im Rahmen des diesjährigen Jugendparlaments das Hohe Haus am Wiener Ring und erlebten...

HOFKIRCHEN (red). Trotz anstrengender Temperaturen trafen sich am Wochenende Senioren aus dem ganzen Bezirk zum gemütlichen Gedankenaustausch beim Lagerhaus in Hofkirchen. Unter den Gästen auch der Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel, der aus Enns einen Abstecher zu seinen Nachbarn machte und über sein Arbeitsprogramm mit den Schwerpunkten Demokratie und digitaler Wandel aufklärte.