Bundesratspräsident

Zum Jahreswechsel übergab Oberösterreich den Vorsitz in der Länderkammer an Salzburg. Damit endete auch die Präsidentschaft von Franz Ebner. Diese stand unter dem Leitmotiv „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft“.  OBERÖSTERREICH. Bundesratspräsident Ebner pflegte in seiner Amtszeit Kontakte zu Ministern, Volksanwälten, Glaubensgemeinschaften ebenso wie internationale Beziehungen und den Austausch mit Jugendlichen und Schulklassen. Außerdem widmete er sich in seiner Amtszeit...

Seit 25. Oktober 2022 führt Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann den Vorsitz im Tiroler Landesparlament. Der Präsidentin obliegt die Vertretung des Landtages und seiner Ausschüsse nach außen. Sie führt den Vorsitz im Landtag und wird bei ihrer Verhinderung durch die VizepräsidentInnen vertreten.  INNSBRUCK. Die Aufgaben der Landtagspräsidentin: Die Präsidentin hat darüber zu wachen, dass die Würde und die Rechte des Landtages gewahrt, die dem Landtag obliegenden Aufgaben erfüllt und die...

Mit 1. Jänner 2025 wird Salzburg turnusgemäß nicht nur den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz übernehmen. Mit Andrea Eder-Gitschthaler und Michael Wanner übernimmt ein Salzburg-Duo den Vorsitz über den Bundesrat. Ein halbes Jahr werden dann wieder gemeinsame Positionen der Länder gegenüber dem Bund in Salzburg abgestimmt.  SALZBURG. Bereits zum zweiten Mal wird der Bundesrat mit einer Salzburger Doppelspitze besetzt: Neben der Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP) wurde...

Beim 26. Jugendparlament hatten Schülerinnen und Schüler im Alter von 14 bis 15 Jahren die Gelegenheit, für einen Tag in die Rolle von Abgeordneten zu schlüpfen und über einen fiktiven Gesetzesvorschlag zu beraten. Das BRG Enns war mit von der Partie. ENNS, WIEN. Dieses Mal stand ein Verbot von Smartphones, Smartwatches und ähnlichen Geräten im Schulbereich sowie bei Schulveranstaltungen zur Diskussion. Die mehr als 100 Jugendlichen aus der Modeschule Hallein, der HTL1 Linz, dem BRG Salzburg,...

Mein Bezirk OÖ verloste eine exklusive Führung durchs Parlament und ein Treffen mit dem oberösterreichischen Bundesratspräsidenten Franz Ebner. OÖ/WIEN. Am vergangenen Wochenende reisten auf Einladung des Parlaments die Gewinner Peter Aigner aus Linz und Christine Hansbauer aus dem Bezirk Ried mit ihren Begleitern per Bahn nach Wien. Die Delegation erkundete das historische Parlamentsgebäude und traf dort mit dem oberösterreichischen Politiker Franz Ebner zusammen. Er hat seit zehn Jahren die...

Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien absolvierte vom 5. bis 8. November einen offiziellen Besuch in Polen, begleitet von einer Delegation der österreichischen Länderkammer. ST.MARIEN. „Polen übernimmt im ersten Halbjahr 2025 den EU-Ratsvorsitz, zählt zu Österreichs bedeutendsten Handelspartnern und hat aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine eine zentrale Rolle, nicht nur, weil es als Nachbarland die meisten ukrainischen Flüchtlinge aufgenommen hat. Es gibt viele Gründe, die...

Mein Bezirk OÖ verlost eine exklusive Führung im Parlament und ein Treffen mit dem oö. Bundesratspräsidenten Franz Ebner für 2x5 Personen – inklusive kostenloser Zugfahrt. OÖ/WIEN. Eine einmalige Gelegenheit erwartet interessierte kleine Gruppen oder Familien aus Oberösterreich: ein Besuch beim Bundesratspräsidenten Franz Ebner im Parlament in Wien. Am 16. November 2024 können 2x5 Personen nicht nur das historische Parlamentsgebäude in Wien erkunden, sondern auch persönlich mit dem...

Mit den Erscheinungsformen von Antisemitismus und Hass hat sich vor kurzer Zeit das Parlament – in Form einer Antisemitismuskonferenz – ausführlich auseinandergesetzt. Der aktuell oberste Vertreter der Länderkammer informierte sich bei EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler über antisemitische Vorfälle in Österreich. ST. MARIEN. „Vor allem der Anstieg auf Online-Plattformen und in Sozialen Medien ist massiv“, betont Bundesratspräsident Franz Ebner.  Eine Klarnamenpflicht könnte aus...

Den Vertretern der Glaubensgemeinschaften in Österreich stattet Bundesratspräsident Franz Ebner einen Antrittsbesuch ab. Am 28. August stand ein Treffen bei Kardinal Christoph Schönborn im erzbischöflichen Palais in Wien an. Ö./ST. MARIEN. „Die starken Umbrüche in der Gesellschaft, Migration und Demographie verändern zunehmend Staat und Kirche und stellen beide vor große Herausforderungen, waren sich Schönborn und Ebner einig“, betont in einer Aussendung des Büros des Bundesratspräsidenten....

Vasyl Khymynets, der Botschafter der Ukraine, informierte Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien über die aktuelle Situation im Krieg gegen den russischen Aggressor. Ö./ST. MARIEN. „Österreich ist militärisch neutral, aber nicht politisch. Wir werden weiterhin humanitäre Hilfe für die Ukraine leisten. Unsere Bundesländer bauen derzeit Gemeindepartnerschaften und eine Hilfsgüterplattform auf, um der Ukraine etwa Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge zur Verfügung stellen zu können“, betont...

Zum Informationsaustausch traf sich der neue Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien – mit den Vizepräsidenten des Bundesrats und seiner Vorgängerin – mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg.  Ö./OÖ./ST. MARIEN. Bei dem Antrittsbesuch informierte der Vorsitzende der Länderkammer das Staatsoberhaupt über die Vorhaben seiner Präsidentschaft. „Das Motto meiner Präsidentschaft lautet: ´Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.` Ich werde deshalb eine...

In seiner Antrittsrede stellte Bundesratspräsident Franz Ebner das Motto seiner Präsidentschaft vor. Der Oberösterreicher übernimmt das Amt nun bis Ende des Jahres. WIEN. „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft“. Während seiner Präsidentschaft im Bundesrat wolle er sich daher besonders intensiv mit der Zukunft der Demokratie beschäftigen, so Ebner. Er unterstrich vor allem die Bedeutung der Stärkung des Vertrauens in die demokratischen Prozesse und betonte die Wichtigkeit des...

Einen Empfang zu Ehren Oberösterreichs fand in den Nachmittags- und Abendstunden des 9. Juli vor und im Parlament statt.  St. MARIEN. Seit 3. Juli hat der Bundesrat aus Linz-Land nun den Vorsitz der Länderkammer über. Diese übernahm er nun auch feierlich beim Empfang in Wien. Dazu reiste eine große Abordnung seiner eigenen Heimatgemeinde St. Marien – dazu zählen die drei Musikkapellen – und weitere zahlreiche Gruppen aus Linz-Land an. Natürlich fand sich auch eine Abordnung der Oö....

Landeshauptmann Thomas Stelzer hat am Mittwoch den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner übernommen. Der offizielle Wechsel bei der Präsidentschaft des Bundesrates von Margit Göll auf Franz Ebner (alle ÖVP) wird kommende Woche im Parlament stattfinden. OÖ. Ein halbes Jahr wird nun Oberösterreich den Vorsitz unter den Bundesländern innehaben, mit Jahreswechsel ist dann Salzburg turnusmäßig an der Reihe. Landeshauptmann Thomas Stelzer...

Helmut Kritzinger, Mitglied des Bundesrats von 2002 bis 2008, ist am 28. Oktober 2023, im Alter von 95 Jahren verstorben. Der Träger des Goldenen Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich und des Verdienstkreuzes des Landes Tirol war im ersten Halbjahr 2008 Präsident des Bundesrats. INNSBRUCK. Helmut Kritzinger, am 15. August 1928 in Sarnthein in Südtirol geboren, besuchte nach der Matura die Lehrerbildungsanstalt und war von 1953 bis 1958 Volksschullehrer. Danach wurde er...

Bürgermeister Michael Ludwig übergab den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz an seinen Amts- und Parteikollegen, den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Das Motto der kommenden Monate: "Sicherheit in bewegten Zeiten". WIEN. Das Burgenland übernimmt ab sofort den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von Wien. Bei der feierlichen Übergabe am Mittwoch, 11. Jänner, empfing Bürgermeister und Wiener Landeshauptmann Michael Ludwig seinen Amts- und Parteikollegen, den...

Das Große Goldene Ehrenzeichen des Landes Steiermark wurde an Gregor Hammerl, ehemaliger Bundesratspräsident und langjährige politische Stimme in Graz, verliehen.  GRAZ. Mit Gregor Hammerl wurde nicht nur ein ehemaliger Bundesratspräsident mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen des Landes Steiermark ausgezeichnet, sondern auch ein Grazer, der sich in vielen Bereichen verdient gemacht hatte. "Die stets mit großer sozialer Kompetenz getragene Verantwortung für die vielen unter­schiedlichen...

SCHÖNWIES, TIROL, WIEN. Im zweiten Halbjahr 2021 übernimmt der Tiroler den Vorsitz in der Länderkammer in Wien von Christian Buchmann. Peter Raggls Präsidentschaft steht unter dem Motto „starke Regionen, starke Republik!“ Vorsitz wechselt halbjährlich Mit 1. Juli 2021 vollzieht sich ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Tirol übernimmt für das zweite Halbjahr 2021 den Vorsitz in beiden Institutionen. Neuer...

SCHÖNWIES (otko). Derzeit ist Peter Raggl aus Schönwies Vizepräsident des Bundesrates. Am 1. Juli übernimmt er das Präsidentenamt der Länderkammer. Der 52-Jährige macht während seiner Präsidentschaft die Stärkung des ländlichen Raums zum Thema. Formell ein hohes Amt In der politischen Karriere von Peter Raggl (ÖVP) ging es bisher steil nach oben. Seit 1. Jänner ist der 52-jährige Schönwieser Vizepräsident des Bundesrates. Die zweite Parlamentskammer mit ihren 61 Mandataren hat die primäre...

Seit 1. Jänner 2020 ist der Leondinger Vollblutgastronom Robert Seeber Präsident des Bundesrats. LEONDING (nikl). „Für mich ist die Präsidentschaft eine Auszeichnung“, betont Robert Seeber im Gespräch mit der BezirksRundschau Linz-Land. Wer glaubt, einen aus der Kaderschmiede einer Partei kommenden Funktionär gegenübersitzen zu haben, der irrt.  Der Unternehmer und seine Gattin Elfriede haben in den letzten Jahrzehnten, aus dem Nichts, vier Gastronomiebetriebe – dazu zählt der Promenadenhof –...

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

Der Linzer Gastronom Robert Seeber wird mit Jahreswechsel Bundesratspräsident. LINZ. Mit Jahreswechsel übernimmt Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat. Präsident der Länderkammer wird der Linzer Gastronom Robert Seeber, der damit dem Niederösterreicher Karl Bader nachfolgt. „Mit Robert Seeber haben wir einen Brückenbauer, der regional verwurzelt ist, eine klare Sprache spricht und Oberösterreichs Interessen in Wien stark vertreten wird“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer. "Gemeinsame Arbeit...

Ein halbes Jahr lang war Ingo Appé Präsident des Bundesrates. Was ist in dieser Zeit gelungen? Der Ferlacher Bürgermeister im WOCHE-Interview. WOCHE: Sie nannten als eines Ihrer Ziele, den Stellenwert des Bundesrates in der öffentlichen Wahrnehmung hervorzuheben. Ist das gelungen? Stichwort: Veto bei der Novelle des Ökostromgesetzes. INGO APPÈ: Ich glaube schon, dass wir die Wahrnehmung des Bundesrates in dieser Zeit in der Öffentlichkeit ein bisschen forciert haben. Dass die Leute wissen, dass...

Um Klimawandel und Trinkwasser drehte sich gestern alles in der Hofburg in Wien. Denn Ferlachs Bürgermeister Ingo Appé, Präsident des Bundesrates, thematisierte den Schwerpunkt seiner Präsidentschaft. WIEN, KÄRNTEN. Sein Engagement für Trinkwasserschutz im Zusammenhang mit dem Klimawandel zeigt Appé nicht erst seit den beiden extremen Wetterereignissen, die Ferlach in den letzten Monaten hart getroffen haben. "Investitionen zur Krisenvorsorge werden zukünftig einen Teil der Daseinsvorsorge...