Bundesrat

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

Am Samstag fand das 1.Völkerball Turnier der RFJ Saxen statt. 5 voll motivierte Mannschaften spielten um den Siegerpreis: Einen Gutschein im Wert von 250€ für das Aquapulco Bad Schallerbach,gesponsert von Bundesrat Thomas Schererbauer. Ein herzliches Dankeschön auch an die weiteren Sponsoren: Fa. Krückl, Raika und  Bundesrätin Rosa Ecker.  Auch das Schlußlicht ging nicht leer aus, sie wurden mit einer Eierspeis versorgt.  1. Mega Park 2. Happy Blues 3. United Party People 4. Deckensteher 5. Old...

MAUTHAUSEN, KEFERMARKT, LINZ. Mit heutiger Wirkung legt Thomas Punkenhofer sein Landtagsmandat zurück. Der Mauthausener Bürgermeister wird sich in Zukunft noch mehr auf seine Gemeinde konzentrieren. Seine Nachfolge im SPÖ-Landtagsklub wird der bisherige Bundesrat Michael Lindner aus Kefermarkt antreten. Seit 2015 im oö. LandtagThomas Punkenhofer zog nach der Landtagswahl 2015 in den Landtag ein. Als aktives Mitglied in zahlreichen Ausschüssen, darunter dem Kontrollausschuss, dem Ausschuss für...

Anton Froschauer soll ab September das Mandat von Peter Oberlehner übernehmen, der in den Oö. Landtag wechselt. PERG. Eine personelle Veränderung im Team der OÖVP wurde in der heutigen Sitzung des Landesparteivorstandes fixiert. Anton Froschauer, seit 2007 Bürgermeister der Stadt Perg und seit 2015 Bezirksparteiobmann der OÖVP Perg, zieht in den Bundesrat ein. Froschauer soll im September das frei werdende Mandat von Bürgermeister Peter Oberlehner (Pötting, Bezirk Grieskirchen) übernehmen....

OÖ/WIEN. Nach einer provokanten Aussage bei der Bundesratssitzung am vergangenen Donnerstag verlangt Bundesratsmitglied Michael Lindner (SPÖ) nun über einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) eine öffentliche Entschuldigung vom Linzer Gastronomen und Bundesratsmitglied Robert Seeber (ÖVP). „Das ist ein Sturm im Wasserglas – die Aufregung ist maßlos übertrieben“, sagt Seeber heute im Gespräch mit der BezirksRundschau. Es sei eine ganz normale „emotional etwas aufgeheizte“...

"Lauf für Lisa" machte Halt in Saxen Einen Benefiz-Lauf von Schärding bis zum Parlament in Wien, für die 5jährige Lisa Süß aus Pyrawang (Esternberg) absolvieren die Läufer Bundesrat Thomas Schererbauer (FPÖ), GR Günter Dieplinger (SPÖ), Dietmar Mücke und André Lange. Mücke und Lange aus Deutschland, absolvierten bereits die Strecke von 150 km bis Esternberg im Bezirk Schärding laufend zurück und von dort ging´s zu viert am Freitag bis Pesenbach. Weitere 68 km wurden am Samstag bewältigt. An der...

WINDHAAG, WIEN. Das war eine Attraktion, nicht nur für die mehr als 500 Gäste aus Oberösterreich, sondern auch für viele Touristen in Wien: Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat und bei der Landeshauptleute-Konferenz gratulierte das uniformierte Schützenkorps Windhaag bei Perg mit Josef Gutmann an der Spitze dem Präsidenten des Bundesrates Gottfried Kneifel und Landeshauptmann Josef Pühringer mit dem Abfeuern eines Ehrensalutes.

BEZIRK (ulo). Da Harald Schwarzbauer auf eigenen Wunsch aus dem oö. Landtag ausscheidet, hat der Landesparteivorstand der VP Anfang der Woche einstimmig folgende personelle Veränderungen beschlossen: BSI Notburga Astleitner wechselt vom Bundesrat in den oberösterreichischen Landtag und übernimmt dort das Mandat von Harald Schwarzbauer. Anstelle von Astleitner wird der Linzer Rechtsanwalt Klaus Fürlinger neues Mitglied der Länderkammer. Der Wechsel im oö. Landtag wird in der Sitzung am...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...