Ausschusssitzung

Die Tage des Feuerwehrkommandos in der Stadtgemeinde Marchtrenk scheinen gezählt, denn: Die lokale Politik steht geschlossen für eine Absetzung. Wie berichtet, sind Ungereimtheiten in der Finanzgebarung der Grund dafür – manche sprechen sogar von einem vermuteten Skandal. MARCHTRENK. Die Weichen für eine Absetzung des Kommandos der hiesigen Feuerwehr scheinen gestellt zu sein: Die Politik in der Stadtgemeinde Marchtrenk wolle sich der Führungsspitze der Floriani im nächsten Gemeinderat...

Der Salzburger Landtag setzte anlässlich des Weltfrauentags am 8. März bei der Ausschusssitzung vergangenen Mittwoch, den 5. März, ein gemeinsames Zeichen. SALZBURG. Bei der Ausschusssitzung gestern Mittwoch setzte der Salzburger Landtag ein gemeinsames Zeichen. Laut Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf gäbe es zwar noch eine Menge tun, um für Gleichberechtigung zu sorgen, doch der Salzburger Landtäg tun könne, das täte er auch bereits. „Wir wissen, dass es noch jede Menge zu tun gibt, um...

Vor kurzem fand der zweite von vier geplanten Workshops zum Fahrplan für die Klimaneutralität der Stadt Steyr statt. Mit dabei waren Mitglieder des gemeinderätlichen Umwelt-Ausschusses mit  Beiräten sowie  Experten. STEYR. Die Teilnehmer der Workshops erarbeiten Strategien und Maßnahmen, die auf das Ziel „Klimaneutralität 2040“ ausgerichtet sind. Ein dementsprechender Grundsatz-Beschluss ist schon im Juli 2022 im Gemeinderat gefasst worden. Der Schwerpunkt der Workshop-Projekte liegt auf den...

Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf bringt bundesländerübergreifende Stellungnahme zum EU-Vorschlag „Wiederherstellung der Natur“ ein. Der Ausschuss der Regionen tagte zum Thema Renaturierung in Brüssel. SALZBURG. Die Sitzung der Fachkommission für Umwelt im Europäischen Ausschuss der Regionen in Brüssel hatte am Freitag hohe Brisanz. Auf der Tagesordnung stand der Verordnungsvorschlag der EU-Kommission mit dem Titel „Wiederherstellung der Natur“. Salzburg und weitere Bundesländer sehen diesen...

In Oberalm herrscht bei Bürgern und Senioren Aufregung um einen geplanten Bewegungspark der Gemeinde im Ortsteil Kahlsperg. Manche der Bürger fühlen sich von der Gemeinde nicht rechtzeitig informiert. OBERALM. In Oberalm herrscht bei Bürgern und Senioren Aufregung um einen geplanten Bewegungspark der Gemeinde im Ortsteil Kahlsperg. Manche Bürger fühlen sich von der Gemeinde nicht rechtzeitig und vollständig über das Projekt informiert und befürchten eine Lärmentwicklung durch einen vorgesehenen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bürgerlisten-Gemeinderat Oliver Strametz fordert Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz und ärgert sich über Ausschussitzungen zu einer Zeit, wo Normalbürger noch in der Arbeit sind.  "In den letzten zwei Jahren wurden praktisch alle Gemeideratssitzungen in der Marktgemeinde Pitten nur per e-mail abgestimmt, außer bei Budget-Beschlüssen", kritisiert Bürgerlisten-Gemeinderat Oliver Strametz: "Wie kann es sein, dass Bürgermeister Berger  nicht in der Lage ist,...

In einem Antrag, der am Mittwoch in einem Landtags-Ausschuss behandelt wird, fordert die Salzburger ÖVP eine postalische "verlässliche und intakte Versorgung" ein. In immer kürzeren Abständen würden sich laut dem Salzburger ÖVP-Gemeindesprecher Manfred Sampl vermehrt "Beschwerden über mangelhafte bis hin zu grob lückenhaften Leistungen der Post – vor allem in den ländlichen Gemeinden" häufen.   SALZBURG. Die ÖVP Salzburg hat im Landtag letzte Woche einen Antrag betreffend die Österreichische...

Bezirksstellenobfrau der Wirtschaftskammer Doris Schreiber lud den Bezirksstellenausschuss zu einer Sitzung ein. GMÜND. Der Einladung folgten die Ausschussmitglieder Thomas Eigenschink, Klaus Ramharter, Karl Bauer sowie Bezirksstellenleiter Andreas Krenn. Auch die Vorsitzende der Jungen Wirtschaft Gmünd, Gabriela Steiner, kam mit Tochter Marie-Christine und wurde bei dieser Gelegenheit offiziell in den Bezirksstellenausschuss kooptiert. Terminlich verhindert waren Peter Weißenböck, Karl Trojan...

Der Haller FPÖ-Stadtparteiobmann Michael Henökl ortet Diskriminierung von Ungeimpften und kritisiert die Vorgangsweise von Gemeinderat und Ausschussobmann Christian Visinteiner (Bürgermeisterliste). HALL. Die Tiroler Freiheitlichen fordern ein Ende der Diskriminierung von Ungeimpften und die Behinderung von frei gewählten Mandataren zu unterlassen. Grund dafür: Bei der jüngsten Umwelt- und Straßenverkehrsausschusssitzung in Hall, wurde offenbar zu Beginn der Sitzung der Impfstatus der...

TIROL. Am Montag, 11. November 2019, fand eine Informationsveranstaltung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Pflege und Soziales zur Versorgung der Tiroler Bevölkerung durch KassenärztInnen statt. Ausschusssitzung zu Kassenarztstellen Bereits im Mai kam es zu einem Entschließungsantrag des Tiroler Landtags. Zweck der Entschließung war die Herausforderung in der Pflege und Versorgung der Tiroler Bevölkerung genauer zu beobachten. Der Ausschussvorsitzende Georg Kaltschmid lud ExpertInnen und...

Bei der Ausschusssitzung, die gestern am Stadtfriedhof in Völkermarkt stattgefunden hat, wurde beschlossen, Sofortmaßnahmen einzuleiten. Bürgerbefragung darüber wie es mit den Thujen weitergehen soll, wird es keine geben.  VÖLKERMARKT. Die Thujen im alten Teil des Stadtfriedhofes in Völkermarkt und der Dreck, den diese verursachen, sind für einige Grabbesitzer ein großes Ärgernis (die WOCHE berichtete). Gestern hat sich der zuständige Ausschuss vor Ort getroffen, um darüber zu beraten, wie es...

Um eine gemeinschaftliche Zukunftsentwicklung in Jois zu fördern wurde ein Dorfentwicklungsausschuss, unter der Leitung von Gemeindevorstand Sascha Krikler, eingerichtet. Zuletzt fand die erste Sitzung statt. Neben der Planung eines Jugendforums und der Förderung von Regionalität, stand eine Verbesserung der Jugend- sowie Seniorenmobilität und eine Belebung der Beziehungen zu den Partnergemeinden, Kappel/Krappfeld und Level (Ungarn), auf der Tagesordnung. Dabei wurden Ideen und Konzepte...

Die SPÖ brachte im Landtag im Sozial- und Gesundheitsausschusses einen Antrag betreffend das Krankenhaus Hallein ein. Die Kritik betrifft vor allem die Schließung der internen und unfallchirurgischen Ambulanz ab Nachmittag und die Zuständigkeit eines Primars für zwei Standorte. Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde einstimmig angenommen. HALLEIN. In der letzten Ausschusssitzung des Salzburger Landtags am 22. November stand unter anderem das Krankenhaus Hallein auf der Agenda. Im Rahmen des...

Unlängst luden das neugewählte Kommando der Freiwilligen Feuerwehr Krieglach, Otto Fritz und Herbert Schwaiger, zur konstituierenden Ausschusssitzung. Unter Anwesenheit von Bürgermeisterin Regina Schrittwieser wurde dabei der neue Feuerwehrausschuss bestellt. Vier Zugskommandanten und neun Gruppenkommandanten werden in den nächsten fünf Jahren das Kommando bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützen. Die somit 17 Mitglieder des Krieglacher Feuerwehrausschusses können die Sicherstellung der...

Bei den Sitzungsgeldern herrscht ein enormer Unterschied. Die Bandbreite reicht von 42 bis 171 Euro. BEZIRK (mv, vp). Die WOCHE hat sich die Höhe des Sitzungsgeldes der Gemeinderäte in den Kommunen angesehen. In Gemeinden bis 10.000 Einwohner beträgt der Maximalbetrag 171,67 Euro, bei größeren Gemeinden 257,50 Euro. Die Höhe des Sitzungsgeldes setzt die Gemeinde im Rahmen einer Verordnung selbst fest. Die Gebühren werden bei Gemeinderatssitzungen und Ausschusssitzungen gezahlt, ebenfalls bei...

Für die Ausschusssitzung am 9. Nov. haben die Igler viel vorbereitet Am 9. November werden von den Iglern bei der Ausschusssitzung wieder einige Anliegen eingebracht werden. Ganz hoch im Kurs steht der Fußballplatz, die Beleuchtung der Hilberstraße und der sichere Schulweg. (vk). Ein Mal im Jahr treffen sich zehn Gemeinderäte der Stadt und zehn Vertreter von Igls zu einer Stadtteilausschussitzung und diskutieren über Vorhaben der Igler. Am 9. November ist es wieder so weit. Und der Igler...