Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Die Oktober-Sitzung findet im Plenarsaal des Alten Landhauses statt. | Foto: © Tiroler Landtag/Berger
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Liste Fritz
Landtagssitzung: Regierungsmitglieder glänzen mit Abwesenheit

Die nächste Tiroler Landtagssitzung steht vor der Tür. Vom 4. bis 6. Oktober 2023 kommen die Parteien erneut zusammen. Kritik gibt es nun aber aus den Reihen der Liste Fritz. Die Oppositionspartei ortet eine Aushebelung des Rechts auf Besprechung von Anfragen. TIROL. Die Themen der Fragestunde für die nächste Landtagssitzung vom 4. bis 6. Oktober 2023 sind laut der offiziellen Landeswebseite: "Recht auf Vermittlung eines Kinderbildungs- und Betreuungsplatzes" (LA Riedl an LRin...

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Nach einer Anfrage der Liste Fritz zur Patscherkofelbahn hat die politische Streitkultur in Innsbruck eine neue Ebene erreicht. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Bgm. Willi gefordert
Wahrheitsbeweis erbracht, Entschuldigung fällig

Innsbrucks politisches Streitniveau ist um eine neue Ebene reichen. Anzeige, Ermittlung der Staatsanwaltschaft, Einstellung des Verfahrens wegen § 111 Abs. 3 StGB. LA Andrea Haslwanter-Schneider und GR Tom Mayer (der von der Anzeige betroffen war) erwarten sich von Bürgermeister Georg Willi eine Entschuldigung in der Öffentlichkeit und um Gemeinderat sowie eine Spende von mindesten 1.000 Euro an die Kinderkrebshilfe. INNSBRUCK. Eine Anfrage zur Patscherkofelbahn war Anlass für die Anzeige von...

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Anfrage im Gemeinderat mit 175 Fragen, aber keine Antworten. | Foto: Stadtblatt

Stadtpolitik
Patscherkofelbahnfragen müssen von Willi beantwortet werden

INNSBRUCK. Die Liste Fritz erneuert ihre Forderung nach Aufklärung der Patscherkofelbahn-Geschichte. "Als Transparenz- und Kontrollpartei haben wir im Juli 2018 eine 175 Fragen umfassende schriftliche Anfrage zum Patscherkofelbahn-Desaster an Bürgermeister Willi gestellt. Mit der Begründung, die Verhandlungsposition der Stadt nicht schwächen zu wollen, hat Bürgermeister Willi eine Beantwortung vorläufig abgelehnt. Erst im Zuge des Sondergemeinderates, ein Jahr später, hat sich Bürgermeister...

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