Aliquotierung

Beiträge zum Thema Aliquotierung

SPÖ und FPÖ brachten eine gemeinsame Verfassungsbeschwerde gegen die Pensionsaliquotierung ein, der VfGH urteilte nun allerdings dagegen.  | Foto: Pixabay/anaterate
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Pensionssystem
Pensions-Aliquotierung laut VfGH verfassungskonform

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Pensionsaliquotierung für verfassungskonform erklärt. SPÖ und FPÖ hatten im Frühjahr eine Beschwerde gegen die Bestimmung eingelegt und von "Pensionsraub" gesprochen.  ÖSTERREICH. "Es ist verfassungskonform, dass für die erste jährliche Anpassung von Pensionen eine Aliquotierung gilt. Diese Bestimmung ist nicht gleichheitswidrig." Das teilte der VfGH am Mittwoch in einer Presseaussendung mit. Die Aliquotierung meint, dass es vom Antrittsmonat abhängt,...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
SPÖ und FPÖ haben sich auf eine gemeinsame Verfassungsbeschwerde gegen die Pensionsaliquotierung verständigt. | Foto: Pixabay/anaterate
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Aliquotierung als "Pensionsraub"
SPÖ und FPÖ wegen Pensionen vor VfGH

SPÖ und FPÖ haben sich auf eine gemeinsame Verfassungsbeschwerde gegen die Pensionsaliquotierung verständigt. Diese Regelung stelle eine lebenslange Pensionskürzung dar, schreiben die Sozialsprecher Josef Muchitsch (SPÖ) und Dagmar Belakowitsch (FPÖ) in einer gemeinsamen Stellungnahme. ÖSTERREICH. Wie die Austria Presse Agentur (APA) am Dienstag berichtete, sprachen die beiden Sozialsprecher von einem "Pensionsraub, von dem in den nächsten zehn Jahren besonders Frauen betroffen sein...

  • Dominique Rohr
Als Grund für das Aussetzen nennen ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) die hohe Inflation, die auch die Pensionistinnen und Pensionisten sehr belaste. | Foto: BKA/Tarek Wilde
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Pensionen
Regierung setzt Aliquotierung von Pensionserhöhungen aus

Wegen der hohen Inflation setzt die Bundesregierung die Regelung der gestaffelten ersten Pensionsanpassung nach dem Pensionsantritt – die Aliquotierung – für zwei Jahre aus. Eine entsprechende Novelle des Sozialversicherungsgesetzes soll am Donnerstag im Nationalrat eingebracht werden. Dem Pensionistenverband geht die Neuregelung nicht weit genug – er fordert eine rückwirkende und dauerhafte Abschaffung der Aliquotierung. ÖSTERREICH. Die gesetzliche Aliquotierungsregelung sieht vor, dass die...

  • Dominique Rohr

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