ÖVP

Die Spitzenkandidaten der Regionalwahlkreisliste Hausruckviertel und ihre politischen Ziele. BEZIRKE (fui). Am 15. Oktober wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Die BezirksRundschau hat sich die regionalen Spitzenkandidaten der im Parlament vertretenen Parteien genauer angesehen. Von den Listenersten der Regionalwahlkreisliste Hausruckviertel haben drei eine reelle Chance, über ein Direktmandat in den Nationalrat zu gelangen: jene von ÖVP, SPÖ und FPÖ. SPÖ Bei der SPÖ findet sich die...

Diskussion über Neuplanungsgebiet am Höribachhof ohne Ergebnis ST. LORENZ (rab). Für eine bis auf den letzten Platz gefüllte Gemeinderatssitzung sorgte vergangene Woche ein Bauprojekt in St. Lorenz. An der Ringstraße Höribachhof sollen zwei Objekte zu je sieben Wohnungen gebaut werden. Bürgermeister Johannes Gaderer (ÖVP) hat diese bereits in erster Instanz genehmigt. Nach Einsprüchen von Anrainern ist nun die zweite Instanz, der Gemeinderat, zuständig. "Wir werden im Juni darüber abstimmen",...

ÖVP, FPÖ und SPÖ befürworten Projekt an der Autobahnauffahrt SEEWALCHEN (rab). "Das Projekt wird in etwa so groß wie Penny, Müller und der halbe Fussl in der Brucknerstraße", sagt Seewalchens Bürgermeister Johann Reiter. Gemeinsam mit den Vizebürgermeisterinnen Claudia Haberl (ÖVP) und Karin Hemetsberger (FPÖ) sowie Gemeinderat Gerald Mayr-hofer (SPÖ) kritisiert er, dass die Grünen und die Initiative Lebensraum Attersee mit Halbwahrheiten arbeiten würden. "Es wird sicher kein Klein-Pichlwang",...

OÖVP und FPÖ OÖ ziehen nach 365 Tagen Bilanz. Vor fast einem Jahr wurde das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien vorgestellt. Es gab 38 Regierungssitzungen und 2.686 eingebrachte Anträge – 97,2 Prozent der Beschlüsse waren einstimmig. "Es ist nicht wie im Bund, wo viel gestritten wird", meinte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Insgesamt zeigten sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit. Zur einjährigen Bilanz wurden Fortschritte in mannigfaltigen Punkten...

Die Lehre spielt für alle Parteien in Linz eine wichtige Rolle. Der Lehrberuf genießt bei allen Parteien in Linz einen hohen Stellenwert. So wurden bei der ÖVP mit dem Linzer Lehrlingsempfang, der Linzer Lehrlingsmesse oder der Linzer Lehrlingscard Maßnahmen gesetzt, um die Attraktivität der Lehre aufzuwerten. "Wir haben auch viele Lehrlinge in den eigenen Ressorts, zum Beispiel bei den Stadtgärten", sagt ÖVP-Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider. In der SPÖ legt man Wert darauf, allen eine...

"Parteipolitik-Vorwurf" entzürnt FPÖ – Unklarheiten wegen "Postwurf" ST. FLORIAN (ebd). Großer Wirbel herrscht in St. Florian wegen einer geplanten Bürger-Sprechstunde durch FPÖ-Vizebürgermeister Harald Wintersteiger. "An mich sind einige Bürger herangetreten, ob ich nicht eine Sprechstunde abhalten könnte, weil der Bürgermeister nur mehr Teilzeit im Amt und deshalb schwer erreichbar ist", so Wintersteiger. "Das war auch so mit dem Bürgermeister vereinbart." Laut FPÖ-Politiker sollte die...

Den Erfolg der FPÖ mit dem dumpfen Argument der „Dummheit der Bevölkerung“ zu begründen geht weit an den eigentlichen Ursachen vorbei. Diese Stigmatisierung mittlerweile großer Teile der Bevölkerung wird weder dazu führen, dass sich ein heimlicher oder bekennender FPÖ Anhänger umstimmen ließe, noch trifft sie den Kern der Ursachen. Diese Ursachen sind dennoch sehr einfach zu analysieren: Basis bildet das politische Engagement der sogenannten „bürgerlichen Parteien“ der letzten Jahrzehnte. Die...

Die St. Georgener wählen am Sonntag, 28. Februar 2016, ihren neuen Bürgermeister. ST. GEORGEN BEI OBERNBERG. Am Sonntag, 28. Februar 2016, wird es für die St. Georgener Bürger wieder ernst. Sie müssen erneut in die Wahlkabine, um ihren Ortschef zu wählen. Hintergrund: Im September 2015 wurde Bürgermeister Franz Augustin zwar wiedergewählt, erhielt aber nur 195 Ja- und 194 Nein-Stimmen. Aufgrund dieses knappen Ergebnisses entschloss sich Augustin im Oktober, sein Amt zurückzulegen. Wipplinger...

Alle ziehen an einem Strang – gemeinsam mehr weiterbringen RAINBACH (ebd). Mit Neo-Bürgermeister Gerhard Harant ist auch im Gemeinderat eine neue Ära angebrochen. Denn der FPÖ-Politiker setzt voll und ganz auf Zusammenarbeit – mit allen Fraktionen. Demnach wurden bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag nur Themen auf die Tagesordnung gesetzt, die zuvor von allen drei Fraktionen durchgewunken wurden. Ideologiefreie Politik "Wir suchen im Vorfeld einen gemeinsamen Weg. Erst...

Als eine Scheinreform, die mehr kostet, als sie bringt, bezeichnen die Grünen die Auflösung der Bezirkshauptmannschaft in Eferding. EFERDING (raa). Mit einem Initiativantrag und Resolutionen wollen die Grünen des oberösterreichischen Landtags gegen die BH-Zusammenlegung Eferding-Grieskirchen vorgehen und fordern zugleich eine Offenlegung der Ziele und geplanten Wirkungen der schwarz-blauen Regierung in Linz. Nach Plänen der OÖVP und der FPÖ soll die Bezirkshauptmannschaft Eferding aufgelöst und...

Nach sieben Jahren liegt die Abschlussfinanzierung für die Neue Mittelschule Taufkirchen vor – mit überraschendem Ergebnis. TAUFKIRCHEN (ebd). Rund 13,7 Millionen Euro waren ursprünglich für den Schulneubau vorgesehen. Der 2008 ausgehandelte Finanzierungsschlüssel sah vor, dass 87 Prozent der Kosten aus Landesmittel kommen und die Gemeinde 13 Prozent der Gesamtkosten selbst zu tragen habe. Doch der abschließende Finanzierungsplan sieht nun Gesamtkosten von rund 17,5 Millionen Euro vor und einen...

Zweiter Vizebürgermeister in Riedau sorgt für "dicke Luft" RIEDAU (ebd). Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde auf Antrag der FPÖ auch ein zweiter Vizebürgermeister installiert. Während SPÖ und FPÖ sowie die Grünen dafür votierten, waren bis auf einen ÖVP-Mandatar die restlichen neun dagegen. Sieben ÖVPler stimmten dagegen, zwei enthielten sich der Stimme. Auf die Frage, nach dem Warum, meinte ÖVP-Vizebürgermeister Klaus Mitter zur BezirksRundschau: "Weil wir der Meinung sind, dass...

SCHÄRDING (ebd). Einigkeit herrschte bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag, 10. November im Schärdinger Kubinsaal, sowie auch bei der Ressortvergabe unter den Parteien in den entsprechenden Vorgesprächen. Die Ressortverteilung hat sich auf Grund der Wahl leicht geändert, so musste die SPÖ das Stadtratsmandat von Stefan Wimmer an die FPÖ abgeben, welches nun Stadtrat Markus Obereder besetzt. Bürgermeister Franz Angerer werden in der folgenden Periode die Vizebürgermeister Gerhard Pacher...

Die Stichwahlen am vergangenen Sonntag endeten mit einer Riesenüberraschung – aber nicht nur das. BEZIRK (ebd). Für die größte Überraschung sorgte der Bürgermeisterwechsel in Riedau. So konnte Franz Schabetsberger von der SPÖ gegen die amtierende Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) gewinnen. Überrascht sei er darüber nur bedingt gewesen, wie er zur BezirksRundschau sagt: "Wir haben insgeheim gehofft, weil die Vorzeichen positiv waren. Aber damit rechnen kann man natürlich nicht." Vor allem...

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

Die Wahlen in Oberösterreich sind nun geschlagen. Nicht überraschend haben die „Blauen“ einen Erdrutschsieg eingefahren und die „Schwarzen“ dank LH Pühringers Charisma „nur“ gut 10 Prozent verloren. Es hätte noch schlimmer kommen können. Auch die „Blauäugigen“ haben stark verloren: Als „Rote“ gleich ein Viertel der Stimmen, als „Pinkies“ schafften sie es gar nicht in den Landtag und nur im Schrebergarten der „Grünen“ sammelten sich ein paar mehr an. Jedenfalls viel zu wenige, um als...

FPÖ schafft im Bezirk Historisches. ÖVP verliert viele "Absolute" – dabei ist Wahl noch gar nicht vorbei. BEZIRK (ebd). In gleich drei Gemeinden werden die Bürger am 11. Oktober nochmals an die Wahlurnen gerufen. Und zwar in Riedau, Raab und Schärding. Während sich in Riedau Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) mit SPÖ-Kandidat Franz Schabetsberger um den Ortschefsessel duellieren muss, könnte in Raab die FPÖ einen weiteren Bürgermeistersessel erobern. Denn Josef Heinzl fehlten nur acht...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Was sagen die politischen Verantwortlichen der einzelnen Parteien aus dem Bezirk zum Wahlausgang? Hier die Reaktionen. BEZIRK (ebd). Zum ersten Mal stellt die FPÖ mit Gerhard Harant einen Bürgermeister im Bezirk. Dazu Beziksgeschäftsführer Christian Bangerl: "Wir haben überall massiv dazugewonnen. Doch dieses Ausmaß haben wir nicht erwartet. Zudem hat der Bezirk Schärding in ganz Oberösterreich am Besten abgeschnitten." Die FPÖ könnte in Raab mit Josef Heinzl noch einen weiteren Bürgermeister...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...