ÖVP Burgenland

„Das Südburgenland ist ein tolles Land. Es gibt aber große Herausforderungen. Daher haben wir als starke Alternative 7 konkrete Ideen für das Südburgenland erarbeitet“, sagen Landesparteiobmann Thomas Steiner und Klubobmann Christian Sagartz beim heutigen Finale des Südburgenland-Kongresses in Großpetersdorf. Die Volkspartei Burgenland hat eine Broschüre erarbeitet, die in den nächsten Tagen im Südburgenland verschickt wird. Das sind unsere 7 Ideen für das Südburgenland: • Wohnbauförderung...

„Schluss mit lustig! Nach monatelanger Untätigkeit der rot-blauen Landesregierung ist der Spaß zu Ende“, erklärt Klubobmann Christian Sagartz zu den heutigen Aussagen von Klubobmann Hergovich und Landtagspräsidenten Illedits zum Thema Arbeitsmarkt. Es gibt noch immer tausende Arbeitslose im Burgenland. SPÖ und FPÖ haben diesen unzähligen Arbeitslosen nichts entgegenzusetzen. Die angebliche Arbeiterpartei SPÖ kündigt erneut an, die Beschäftigung im Burgenland zu fördern und die Verdrängung durch...

„Landeshauptmann Nießl bringt die burgenländischen Gemeinden um ihre Förderungen für die Nachmittagsbetreuung. Die Auszahlung dieser Förderungen wird offensichtlich bewusst verzögert“, mahnt Bezirksparteiobmann Walter Temmel. Österreichische Gemeinden werden mit einer Förderung unterstützt, um den gezielten Ausbau und den Betrieb der Nachmittagsbetreuung in Schulen zu erhalten und zu verbessern. Der Bund stellt den Ländern das Geld für diese Förderung im Juni und im Dezember des laufenden...

Deutsch- und Wertekurse, Vollverschleierungsverbot und ein verpflichtendes Integrationsjahr. „Diese Maßnahmen sind für eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen notwendig. Rot-Blau hat bei diesem Thema viel zu lange weggeschaut“, so Klubobmann Christian Sagartz in einer Reaktion auf die Aussagen von Landesrat Darabos zum Masterplan Integration. Monatelang blieb die rot-blaue Landesregierung in der Integrationsdebatte untätig. Ein Konzept zur Integration von Flüchtlingen fehlte. Jetzt wurde...

„Der Beschäftigungsbonus bringt neue Arbeitsplätze, senkt die Arbeitslosigkeit und kurbelt die Konjunktur an. Das ist eine gute Initiative von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und der ÖVP auf Bundesebene“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner zum heutigen Beschluss im Ministerrat. Die Förderung startet mit Juli 2017. Vom Beschäftigungsbonus profitiert die heimische Wirtschaft: Gründer, Klein- und Mittelbetriebe und Industrie. „Der Bonus fördert die heimische Wirtschaft mit 2...

Während sich der SPÖ-Sozialminister Stöger hinter der EU-Bürokratie versteckt, ergreifen Familienministerin Sophie Karmasin und Außenminister Sebastian Kurz die Initiative und fordern eine Neuregelung der Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder. „Nachdem Sozialminister Stöger einmal mehr versagt hat und die Schuld auf die EU abgewälzt hat, sind wir froh, dass Ministerin Karmasin und Minister Kurz die Sache in die Hand nehmen. Die Kürzung der Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland...

Das Land Burgenland hat im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation einen gewaltigen Aufholbedarf. Deshalb wurde im EU-Förderprogramm von 2014 bis 2020 ein Forschungsschwerpunkt gesetzt. „Forschung, Technologie und Innovation (FTI) sind ein wichtiger Schritt, um die Forschungslandschaft im Burgenland zu beleben. Es stärkt dabei den Wirtschaftsstandort Burgenland, schafft Arbeitsplätze und setzt Impulse für neue Innovationen“, stellt Sagartz fest. Die rot-blaue Regierungsarbeit bestätigt...

„Die rot-blaue Landesregierung zerschlägt das Bezirksgericht in Jennersdorf und der Südburgenland-Manager Werner Unger schaut tatenlos zu“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner anlässlich der Zerschlagung des Bezirksgerichtes Jennersdorf. „Es ist unglaublich, dass der sogenannte Südburgenland-Manager kein einziges Wort zur bewussten und mutwilligen Zerstörung von wichtiger Infrastruktur in Jennersdorf durch Rot-Blau verliert. Entweder schläft Herr Unger, oder er sieht sich ohnehin nur als...

„Bereits seit 15 Jahren leistet der Burgenländische Landesrechnungshof eine wichtige Arbeit für das Burgenland“, sagt der 2. Landtagspräsident Rudolf Strommer zum 15-jährigen Jubiläum des Landesrechnungshofes. „Vor 15 Jahren wurde aus guten und reifen Überlegungen der Burgenländische Landesrechnungshof gegründet. Ich war selbst dabei, als wir gemeinsam mit allen Fraktionen über diese wichtige Maßnahme verhandelt haben. Heutzutage ist es bereits Standard, dass man neben der Landesregierung und...

Als „wichtigen Meilenstein in der österreichischen Familienpolitik“ bezeichnet Familiensprecherin Michaela Resetar die Einführung des Kindergeldkontos ab 1.3.2017. „Durch die hohe Flexibilität bei der Inanspruchnahme des Kindergeldes werden die individuellen Familienbedürfnisse berücksichtigt Das wichtigste ist dabei die Wahlfreiheit der Eltern“, freut sich Resetar. Neben der einkommensabhängigen Variante gibt es künftig ein Konto mit bis zu 15.449 Euro, die Bezugsdauer ist frei wählbar....

Als „rot-blaues Sittenbild“ bezeichnet Klubobmann Christian Sagartz die Artikel im Magazin „News“. „Das Burgenland hat die schwächste Landesregierung aller Zeiten. Nun spricht auch ein unabhängiges Magazin von ‚parteipolitischen Besetzungen‘ und ‚gröberen Missständen‘. Rot-Blau macht schlechte Politik auf dem Rücken der Bürger“, kritisiert Christian Sagartz. „Das Magazin ‚News‘ zeigt Missstände auf, die die Opposition seit Monaten bekrittelt“, sagt Christian Sagartz: „Wir fordern einen...

Bei der Gemeinderatssitzung heute Freitag wurde Anton Wiedenhofer vom Gemeinderat zum Bürgermeister gewählt. Er folgt somit nach über 14 Jahren Rudolf Pfneisl in dieser Funktion nach. Der 56-jährige Anton Wiedenhofer ist beruflich als Landwirt tätig. Im Gemeinderat sitzt er seit 2002. In der Gemeinderatsperiode von 2007 bis 2012 war er Vizebürgermeister der Großgemeinde Draßmarkt. „Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen in meine Person. Mir liegt viel an einem offenen sowie...

Mit Rot-Blau steuert das Land auf einen Finanzkollaps zu und die Vertuschungsmaschinerie läuft. Die Landesregierung muss aufwachen und das Chaos in Ordnung bringen. Das Verheimlichen und Schönreden der angespannten finanziellen Lage muss ein Ende haben. Die finanziellen Baustellen des Landes sind groß. Die Volkspartei Burgenland hat die rot-blauen Finanzskandale zusammengefasst und setzt sich für eine Ordnung in diesem Finanzchaos ein. Die rot-blaue Landesregierung ist gefordert, endlich tätig...

Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017 und 2018 trägt eine klare Handschrift der ÖVP. Unsere bürgerlichen Werte sind darin klar erkennbar und es bietet der Bevölkerung Lösungen und Antworten auf aktuelle Herausforderungen. Das Arbeitsübereinkommen der Bundesregierung wurde einstimmig vom ÖVP-Bundesparteivorstand angenommen. Eine gute Grundlage auf die wir unsere Arbeit für eine starke Politik der Mitte weiter aufbauen können. Das Ergebnis ist ein umfangreiches und qualitativ gutes...

„Die blaue Postenschacherei erreicht mit der Besetzung des Tourismus-Direktors einen neuen Höhepunkt. Ein Roter geht, ein Blauer folgt“, erklärt Landesrechnungshofausschuss-Obmann Christoph Wolf. Postenschacher und Freunderlwirtschaft sind bei der FPÖ nichts Neues. Wie schon in der Landessicherheitszentrale und FMB (Facility Management Burgenland), wo blaue Freunde untergebracht wurden, steht nun der nächste Coup an: Ein blauer Parteifreund des Landesrates Petschnig wird vermutlich neuer...

Die Kontrolle zählt neben der Gesetzgebung zur wichtigsten Aufgabe des Landtages. Nachdem das Engagement der Abgeordneten von Regierungsparteien zur Kontrolle ihrer eigenen Parteikollegen naturgemäß enden wollend ist, bleibt diese Tätigkeit der Opposition vorbehalten. Die Voraussetzungen dafür sind jedoch alles andere als optimal. Vor allem wenn es um die ausgegliederten Gesellschaften des Landes geht, stoßen die Abgeordneten schnell auf unüberwindbare Hindernisse – oft in Form des großen...

In dem neuen Arbeitsprogramm der Bundesregierung für 2017 und 2018 sieht die Volkspartei Burgenland wichtige und schon dringend notwendige Weichenstellungen. Viele ÖVP-Ideen stehen vor der Umsetzung. Es bedeutet auch: Mutig anpacken für unser Burgenland. Mutig anpacken will die Volkspartei Burgenland auch bei der Verhinderung der Schließung des Bezirksgericht in Jennersdorf. „Wir werden alle Hebel in Bewegung setzen, um die Schließung des Bezirksgerichtes in Jennersdorf zu verhindern. Diese...

„Die Politik der Mitte hat sich in Graz durchgesetzt. Bürgermeister Siegfried Nagl hat mit Bürgernähe und Konsequenz viele Grazer überzeugen können“, freut sich Landesparteiobmann Thomas Steiner anlässlich des großartigen Wahlergebnisses der Grazer ÖVP. Landesparteiobmann Thomas Steiner gratuliert Bürgermeister Siegfried Nagl zum großartigen Wahlergebnis: „Siegfried Nagl konnte mit seinem Wahlprogramm „Optimismus statt Pessimismus“ und dem „Miteinander“ sein Ergebnis noch verbessern.“ Er...

Klubobmann Christian Sagartz lud gestern zur fünften Veranstaltung „Klub im Gespräch“. Zum Thema „Diagnose Krebs: was nun?“ diskutierten im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Eisenstadt Prim. Univ.-Prof. Dr. Andreas Püspök (Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Eisenstadt), Mag. Andrea Konrath (Österreichische Krebshilfe Burgenland) und Frater Joachim Mačejovský (Provinzial der Österreichischen Ordensprovinz). „Die Diagnose Krebs bedeutet für Betroffene und Angehörige eine plötzliche und...

„Die Burgenländische Landesholding (BLh) ist ein wahres Bürokratiemonster, das völlig intransparent arbeitet und jährlich Millionen Euro an Steuergeldern verschlingt. Die ÖVP fordert von der rot-blauen Einheitsregierung volle Transparenz und Einblick für den Landtag“, so Landesparteiobmann Thomas Steiner und Klubobmann Christian Sagartz. Unter dem Schlagwort „Bündelung der Beteiligungen“ wurde im Jahr 2016 ein wahres Bürokratiemonster – die Burgenländische Landesholding – geschaffen. Der...

Frauen erbringen täglich eine enorme Leistung, in der Familie oder im Beruf. Und nicht wenige engagieren sich nebenbei unermüdlich und vor allem unentgeltlich für unsere Volkspartei Burgenland. Zum Dank luden wir „unsere“ Frauen zum Valentins-Kino ein . Das Valentins-Kino der Volkspartei ist zu einer beliebten Tradition geworden. Dabei stehen wie immer unsere Frauen im Vordergrund, bei welchen wir uns für ihr Engagement bedanken möchten. Mehr als 200 Unterstützerinnen und Partnerinnen unserer...

„Jeder Arbeitslose ist einer zu viel – es braucht daher dringend konkrete Initiativen der rot-blauen Landesregierung für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Ohne Maßnahmen der Landesregierung, ist noch lange keine Trendwende in Sicht“, erklärt Klubobmann Christian Sagartz mit Blick auf die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Das Burgenland kann einen leichten Rückgang der Arbeitslosenzahlen im Jänner 2017 verbuchen. „Wir profitieren weiterhin vom günstigen Bundestrend. Es gibt aber noch immer tausende...

„Fall Esterhazy gegen Land: Die ÖVP Burgenland sieht sich in ihrer Forderung nach mehr Transparenz und Objektivität im burgenländischen Förderdschungel bestätigt“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner anlässlich der Urteilsverkündung. Im Prozess rund um Kulturförderungen, der zwischen Esterhazy und dem Land Burgenland geführt wurde, gibt es nun eine Entscheidung: Das Land muss Esterhazy eine Million Euro zahlen und die Prozesskosten tragen. „Das ist ein weiterer Beweis dafür, dass wir mehr...

Im Jänner 2017 sorgten ungewöhnlich kalte Nächte für einen Anstieg der Heizkosten. Davon betroffen sind vor allem sozial schwache Menschen. Um die Lebensqualität für die Burgenländerinnen und Burgenländer zu halten, muss der Heizkostenzuschuss des Landes angepasst werden. Dazu hat die Volkspartei Burgenland heute einen Antrag im Burgenländischen Landtag eingebracht. Allen Bezieherinnen und Beziehern des Heizkostenzuschusses soll rückwirkend für die aktuelle Heizperiode ein besonderer Kältebonus...